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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr 23.01.2014 14.01.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr 10.01.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin Vorlage: 20132964 1.2 Erschließungsvertrag Hauptstraße Stichstraße und Kreisverkehr Ziesak hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Firma FAM Immobilien GmbH & Go.KG, Mülheimer Straße 25, 46049 Oberhausen, diese vertreten durch die Ziesak GmbH, Wallbaumweg 53 - 75 m, 44894 Bochum (HRB 1622 Bochum), diese vertreten durch Herrn Friedrich-Wilhelm Ziesak, Wallbaumweg 36, 44894 Bochum Vorlage: 20132764 1.3 Kreisverkehr Hauptstraße/Opelwerk II und Erschließungsstraße Vorlage: 20131934 1.4 Fahrtroute Buslinie 349 Hier: Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd vom 17.09.2013 Vorlage: 20132905 1.5 Schulbusverkehr für Schülerinnen und Schüler aus der Südfeldmark - Änderungantrag und Schulwegsicherung Roonstraße- Prüfauftrag aus der Ratssitzung hier: Änderungsantrag des Rates (20132239) zur Beschlussvorlage 20131845 aus der Sitzung vom 26.09.2013 sowie Anfrage im Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr vom 10.10.2013 - Vorlage 20132340 Vorlage: 20132924 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 1 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) Vorlage: 20132979 3.2 Entscheidung zur Anzahl der zukünftigen Betriebsstandorte des Technischen Betriebes und deren Lage im Stadtgebiet Vorlage: 20140039 - Die Beratungsunterlagen werden nachgereicht – 4 Anträge 4.1 Einrichtung von Busparkplätzen und verbesserte Ausschilderung Vorlage: 20140044 4.2 Keine KAG-Beiträge für den 3. Bauabschnitt der Herner Straße Vorlage: 20140047 5 Mitteilungen 5.1 Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Überarbeiteter Entwurf einer gemeinsamen Position der Städteregion Ruhr 2030 zum LEP-Entwurf - Stand 16.12.13 Vorlage: 20132981 5.2 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2014 Vorlage: 20132904 5.3 Stand der Landschaftspläne Bochum Vorlage: 20132969 5.4 Förderzusage zum Ausbau des südlichen Teils Parkway EmscherRuhr Vorlage: 20140008 5.5 Förderzusage zum Ausbau des Fuß- und Radweges Parkband West Vorlage: 20140011 5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Brundelstr. 9 a - b Vorlage: 20132749 5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück „Am Einkaufszentrum“ Vorlage: 20140041 5.8 Gewerbepark Robertstraße Vorlage: 20140034 5.9 Natur- und Artenschutz Vorlage: 20132832 5.10 Schief gewachsene Platane Vorlage: 20132823 5.11 Forsteinrichtung im Stadtwald Bochum hier: Ermittlung der Wald- und Parkflächen Vorlage: 20140019 2 5.12 Stiftstraße Langendreer Vorlage: 20132825 5.13 Schulwegsicherung Wattenscheid Südfeldmark Vorlage: 20132927 5.14 Lichtsäulen am Werner Park Vorlage: 20140022 5.15 Schutz der Fußgänger an der Einfahrt zum Hannibal-Einkaufszentrum Vorlage: 20132955 5.16 Stadt-Tauben; hier: Erfahrungsbericht der Verwaltung Vorlage: 20132893 5.17 Bürgerschaftliches Engagement Vorlage: 20132581 5.18 Baumfällkataster der Stadt Bochum Vorlage: 20132968 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Wasserbehälter im Weitmarer Holz Vorlage: 20140018 11.2 Bebauungsplan Nr. 946 - Ehemaliger Bahnhof Weitmar hier: Sicherung des Grundstücks Vorlage: 20140021 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gezeichnet: beglaubigt: Lothar Gräfingholt Harald Peplies - Vorsitzender - - Schriftführer 4