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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 43. Sitzung der Bezirksvertretung BochumSüd 28.01.2014 17.01.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Zimmer 18/19, Uni-Center, Ebene II 15:30 Uhr 15.01.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Umbenennung des Teilstückes der Hunscheidtstraße zwischen Wasserstraße und Königsallee vor dem Betriebsgelände der Firma Eickhoff GmbH Vorlage: 20140036 2 Anhörungen 2.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 916 - Markstraße / Laerheidestraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20132646 2.2 Planung zur Umgestaltung der Teilknotenpunkte Markstraße/Nordrampe zur Universitätsstraße und Markstraße/Laerheidestraße Vorlage: 20132935 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Anschaffung eines neuen Aufrufsystems für das Bürgerbüro Querenburg Vorlage: 20140050 4.2 Straßenumbau Kemnader Straße zwischen den Einmündungen Krockhausstraße und Haarmannsbusch - Einbau einer Verkehrsinsel zur besseren Überquerung der Kemnader Straße Vorlage: 20140080 4.3 Überflutung der Wegeverbindung In der Hei/Am Brunen bei Starkregen Vorlage: 20140079 1 5 Mitteilungen 5.1 Anregung nach § 24 GO NRW durch die WEG Hevener Straße 63 - Peter Reuter für den Beirat Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/ h auf der Hevener Straße Vorlage: 20132848 5.2 Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) der Frau Christa Wilke-Jacobi, Hustadtring 147, 44801 Bochum hier: Autoverkehr auf der Ebene E im Uni-Center Bochum-Querenburg Vorlage: 20132817 5.3 Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit in der offenen Seniorenarbeit der Seniorenbüros Bochum Vorlage: 20132667 5.4 Baumfällkataster der Stadt Bochum Vorlage: 20132968 5.5 Umsetzung der Spielleitplanung / Informelle Standorte und Aktionen Vorlage: 20132950 5.6 Briefkasten in der Nähe der Kreuzung Kosterstraße/Kemnader Straße Vorlage: 20140002 5.7 Verkehrssituation Einmündung Wasserstraße/Querenburger Straße Vorlage: 20140005 5.8 Gehwegsituation Am Varenholt Vorlage: 20132908 5.9 Restarbeiten Hevener Straße Vorlage: 20132943 5.10 Verkehrssituation Hevener Straße Vorlage: 20140004 5.11 Hinweisschilder mit Verhaltensregeln für den Aufenthalt in Grünanlagen Vorlage: 20132849 5.12 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2014 Vorlage: 20132904 5.13 Bürgerschaftliches Engagement Vorlage: 20132581 5.14 Förderzusage zum Ausbau des südlichen Teils Parkway EmscherRuhr Vorlage: 20140008 6 Anfragen 6.1 Familienbibliothek in Wiemelhausen Vorlage: 20140077 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 916 - Markstraße / Laerheidestraße hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132647 11.2 Haarstraße Vorlage: 20132856 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Helmut Breitkopf-Inhoff Bezirksbürgermeister 3