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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 38. Sitzung der Bezirksvertretung BochumOst 29.01.2014 20.01.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Langendreer 15:00 Uhr 15.01.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Sanierung der evangelischen Kindertageseinrichtung Eislebener Str. hier: Aufbau von Containern an der Straßenecke "In der Schuttenbeck/ Hohe Eiche" zur vorübergehenden Unterbringung der Kita Vorlage: 20132984 2 Anhörungen 2.1 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20132896 2.2 Schulorganisatorische Maßnahmen Grundschulen hier: Änderung und auslaufende Auflösung von Schulen Vorlage: 20140051 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) auf öffentlichen Grünflächen für das Winterhalbjahr 2013/2014 a) Straßenbegleitgrün Oberstraße 114 b) Historischer Friedhof Ümmingen Vorlage: 20140085 4.2 Parkfläche an der Kleingartenanlage "Sonnenhang" in Bochum-Werne Vorlage: 20140086 1 5 Mitteilungen 5.1 Bürgerschaftliches Engagement Vorlage: 20132581 5.2 Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit in der offenen Seniorenarbeit der Seniorenbüros Bochum Vorlage: 20132667 5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Brundelstr. 9 a - b Vorlage: 20132749 5.4 Schief gewachsene Platane Vorlage: 20132823 5.5 Hinweisschilder mit Verhaltensregeln für den Aufenthalt in Grünanlagen Vorlage: 20132849 5.6 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2014 Vorlage: 20132904 5.7 Rahmenplan „Feldmark und Havkenscheider Feld“ (bisheriger Arbeitstitel: OSTPARK) hier: Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132951 5.8 Baumfällkataster der Stadt Bochum Vorlage: 20132968 5.9 Kirchschule Langendreer, Alte Bahnhofstr. 12, 44892 Bochum hier: Wechsel der verbleibenden Jahrgangsstufen 3 und 4 zum Schulverbund MichaelEnde-Schule, Teilstandort Somborner Str. 22, 44894 Bochum Vorlage: 20132978 5.10 Förderzusage zum Ausbau des südlichen Teils Parkway EmscherRuhr Vorlage: 20140008 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Ost Vorlage: 20132866 11.2 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132897 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Norbert Busche Bezirksbürgermeister 3