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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 40. Sitzung der Bezirksvertretung BochumSüdwest 29.01.2014 16.01.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Weitmar 15:30 Uhr 15.01.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Projektzuschüsse des Stadtbezirkes Südwest; hier: Eingegangene Anträge von August 2013 bis Dezember 2013 Vorlage: 20132778 1.2 Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel 2014 Vorlage: 20132974 2 Anhörungen 2.1 Grundsatzbeschluss zur Planung eines Ersatzbauwerks für die Pontonbrücke Dahlhausen über die Ruhr zwischen Lewackerstraße auf dem Gebiet der Stadt Bochum und der Straße Auf dem Stade auf dem Gebiet der Stadt Hattingen Vorlage: 20132463 1 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Städtisches Grundstück an der Brantropstraße - ehemalige Schule Vorlage: 20132818 5.2 Bebauungsplan Nr. 946 - ehemaliger Bahnhof Weitmar Vorlage: 20132852 5.3 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2014 Vorlage: 20132904 5.4 Baumfällkataster der Stadt Bochum Vorlage: 20132968 5.5 Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit in der offenen Seniorenarbeit der Seniorenbüros Bochum Vorlage: 20132667 5.6 Fällung zweier Naturdenkmale im Schlosspark Weitmar, Edelkastanie ND 15 und ND 17 Vorlage: 20132972 5.7 Hinweisschilder mit Verhaltensregeln für den Aufenthalt in Grünanlagen Vorlage: 20132849 2 5.8 Bürgerschaftliches Engagement Vorlage: 20132581 5.9 Lewackerstraße hier: Einschränkung des Verkehrsraums Vorlage: 20140043 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 An der Holtbrügge Vorlage: 20132840 11.2 Hasenkampstraße Vorlage: 20132886 4 11.3 Bebauungsplan Nr. 946 - Ehemaliger Bahnhof Weitmar hier: Sicherung des Grundstücks Vorlage: 20140021 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Doris Erdmann Bezirksbürgermeisterin begl.: Bernd Jahn Schriftführer 5