Datei: Niederschrift öffentlich

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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 40. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest 29.01.2014 04.02.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Weitmar 15:40 Uhr - 17:50 Uhr Sitzungsunterbrechung von 16:20 Uhr bis 16:25 Uhr 30.01.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Guido Elsner Doris Erdmann Marc Gräf Norbert Konegen Dirk Marten Marc Alexander Ulrich ab 16:25 Uhr, TOP 5.2 ab 16:00 Uhr, TOP 2.1 CDU Dr. Andreas Bracke Friedhelm Nentwig Hans Neubauer Christiane Sprenger Grüne Frank Eidmüller Doris Hucke Beratende Mitglieder Thilo Elsner Wolfgang Horneck Anwesend von der Verwaltung Bernd Jahn Dr. Ernst Kratzsch Michael Grothe Nicole Bausen Birgit Venzke Gisbert Soldat 1 Abwesend und entschuldigt SPD Brigitte Kirchhoff Birgit Werner CDU Ulrich Kösters Christoph Peter Oberhagemann Grüne Udo Schramm DIE LINKE. Petra Malik FDP Dieter Costabel Vorsitz: Doris Erdmann Schriftführung: Bernd Jahn 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Frau Bezirksbürgermeisterin Doris Erdmann fest, dass 1.1 die Bezirksvertretung bei zunächst 10 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 2. verständigt sich die Bezirksvertretung darauf, die Tagesordnung um folgende Punkte zu ergänzen: - 5.10 - 11.4 Polizeiwache Linden Bebauung Weitmar-Mark 3. stimmt die Bezirksvertretung der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu.. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Projektzuschüsse des Stadtbezirkes Südwest; hier: Eingegangene Anträge von August 2013 bis Dezember 2013 Vorlage: 20132778 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel 2014 Vorlage: 20132974 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Anhörungen 2.1 Grundsatzbeschluss zur Planung eines Ersatzbauwerks für die Pontonbrücke Dahlhausen über die Ruhr zwischen Lewackerstraße auf dem Gebiet der Stadt Bochum und der Straße Auf dem Stade auf dem Gebiet der Stadt Hattingen Vorlage: 20132463 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 4 5 Mitteilungen 5.1 Städtisches Grundstück an der Brantropstraße - ehemalige Schule Vorlage: 20132818 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Bebauungsplan Nr. 946 - ehemaliger Bahnhof Weitmar Vorlage: 20132852 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen fasst die Bezirksvertretung folgenden Initiativbeschluss: Die Verwaltung möge sicherstellen, dass der Investor/Grundstückserwerber keine weiteren Maßnahmen hinsichtlich der Veränderung am og. Grundstück vornimmt, so lange eine Rückauflassungsmöglichkeit besteht. Es soll sichergestellt werden, dass das Grundstück bei einer möglichen Rückübereignung an die Stadt Bochum im Zustand des Erwerbs zurückübertragen wird. Abstimmungsergebnis: - Einstimmig Die Sitzung wurde unterbrochen, um einem Vertreter der Bürgerinitiative „Bahnhof Weitmar“ Gelegenheit zur Meinungsäußerung zu geben. 5.3 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2014 Vorlage: 20132904 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Baumfällkataster der Stadt Bochum Vorlage: 20132968 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit in der offenen Seniorenarbeit der Seniorenbüros Bochum Vorlage: 20132667 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Fällung zweier Naturdenkmale im Schlosspark Weitmar, Edelkastanie ND 15 und ND 17 Vorlage: 20132972 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 5.7 Hinweisschilder mit Verhaltensregeln für den Aufenthalt in Grünanlagen Vorlage: 20132849 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Bürgerschaftliches Engagement Vorlage: 20132581 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Lewackerstraße hier: Einschränkung des Verkehrsraums Vorlage: 20140043 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Polizeiwache Linden hier: Bericht der Bezirksbürgermeisterin Erdmann über die Zukunft der Polizeiwache in Linden Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 ÖPNV hier: Verbesserung der Anschlusszeiten am S-Bahnhof Bochum-Dahlhausen Die Verkehrsanbindung der S-Bahn in Bochum-Dahlhausen ist seit der Neuordnung der Bahnhofsumgebung (Verlegung der Bushaltestellen vom Otto-Wels-Platz an die Dr.-C.Otto-Straße) sowie durch verschiedene sog. Fahrplanoptimierungen, insbesondere an werktags Abenden sehr schlecht. In den Abendstunden nach 19.30 Uhr, wenn sich die Taktung der Linien 318 und 345 ändern, die Linie 390 in Oberdahlhausen endet, ist es für Benutzer der S-Bahn aus Richtung Essen kommend nicht möglich den 345-er Bus und die Straßenbahn zu erreichen. Die S-Bahn fährt um 19.47 Uhr in den Bahnhof ein und um 19.49 Uhr ist die Abfahrtzeit des 345-er Busses. Für die Straßenbahn sind die Zeiten ähnlich. Es ist kaum möglich, vom Bahnsteig die gut 100 Schritte bis zum Busstandort zu schaffen. Die Reisenden müssen dann 30 Minuten auf den nächsten Bus warten. Die CDU-Fraktion fragt an: Kann die Abfahrtzeit der genannten Linien in den Abendstunden für Reisende der SBahn verbessert werden? 6