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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 50. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung 04.02.2014 27.01.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr 23.01.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1.1 Bebauungsplan Nr. 928 - Franziskusstraße hier: Auslegungsbeschluss Vorlage: 20132582 1.2 Änderung der Beschlussvorlage 20132582 - Bebauungsplan Nr. 928 - Franziskusstraße aufgrund des Wegfalls der Wohnbebauung unterhalb der Hochspannungsleitung Vorlage: 20132582/1 1.3 Grundsatzbeschluss zur Planung eines Ersatzbauwerks für die Pontonbrücke Dahlhausen über die Ruhr zwischen Lewackerstraße auf dem Gebiet der Stadt Bochum und der Straße Auf dem Stade auf dem Gebiet der Stadt Hattingen Vorlage: 20132463 1.4 Bebauungsplan Nr. 937 - Am Rübenkamp hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20131775 1.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede hier: Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfes Vorlage: 20132349 1.6 Bebauungsplan Nr. 960 - Markstraße / Oppelner Straße hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung im beschleunigten Verfahren Vorlage: 20132725 1.7 Bebauungsplan Nr. 961 – Varenholzstraßehier. Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20132914 1 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 916 - Markstraße / Laerheidestraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20132646 3.2 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20132896 3.3 Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) Vorlage: 20132979 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Überarbeiteter Entwurf einer gemeinsamen Position der Städteregion Ruhr 2030 zum LEP-Entwurf - Stand 16.12.13 Vorlage: 20132981 5.2 Entwurf des neuen Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Tabelle zur gemeinsamen Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum Entwurf des Landesentwicklungsplan (LEP) Vorlage: 20140147 Beratungsunterlagen werden nachgereicht 5.3 Statusbericht der Wohnbauland-Projekte Vorlage: 20140020 5.4 Bedeutung der Buchwerte im Zusammenhang mit dem Sachstandsbericht der Flächenkonferenz Vorlage: 20140074 5.5 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Wittener Straße Vorlage: 20140070 5.6 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße "An der Holtbrügge" Vorlage: 20140109 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss 8.1 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Wittener Straße Vorlage: 20140071 8.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße "An der Holtbrügge" Vorlage: 20140110 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge Keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Bebauungsplan Nr. 928 - Franziskusstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20132583 11.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede Vorlage: 20132963 11.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20132360 11.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede Vorlage: 20140072 11.5 Bebauungsplan Nr. 960 - Markstraße / Oppelner Straße hier: Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Vorlage: 20132763 11.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 916 - Markstraße / Laerheidestraße hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132647 11.7 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132897 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte beglaubigt: gez. Fleskes Dieter Fleskes - Vorsitzender - Birgit Schmäring - Schriftführerin - 3