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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.02.2014 4. Februar 2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr 31. Januar 2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel hier: Umbau der Mehrzweckhalle an der Sommerdellenstr. 26 zur Essensausgabe für Bedürftige Vorlage: 20140165 1.2 Rahmenkonzept Wissenschaftsstadt Vorlage: 20140181 Die Beratungsunterlagen zu „2. Beschlussvorschläge für den Rat" sind in der Ihnen gleichzeitig zugegangenen Einladung zur Sitzung des Rates am 20. Februar 2014 enthalten! 2 Beschlussvorschläge für den Rat 2.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser Energienetze GmbH an der Münsterland Netzgesellschaft mbH & Co. KG Vorlage: 20140049 2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Einlage in die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bochum Netz GmbH Vorlage: 20140121 2.3 Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Sparkasse Bochum Vorlage: 20140112 2.4 Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum Vorlage: 20140073 1 2.5 Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder Vorlage: 20140132 2.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 916 - Markstraße / Laerheidestraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20132646 2.7 Bebauungsplan Nr. 940 - Alte Wittener Straße hier: Satzung zur Anordnung der Außerkraftsetzung der Veränderungssperre Vorlage: 20132722 2.8 Bebauungsplan Nr. 936 - Henry Bessemer Park hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 20132877 2.9 Bebauungsplan Nr. 959 - Alleestraße/Gußstahlstraße hier: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 959 - Alleestraße/Gußstahlstraße Vorlage: 20132892 2.10 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20132896 2.11 Bebauungsplan Nr. 921 - Lindener Straße / Welperstraße hier: a) Erneuter Satzungsbeschluss b) Rückwirkende Inkraftsetzung Vorlage: 20140090 2.12 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A43 – AS Bochum-Riemke (o) bis AK Herne (m) vom Bau - km 28+160 bis Bau – km 32+360 hier: Stellungnahme der Stadt Bochum Vorlage: 20140105 2.13 Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) Vorlage: 20132979 2.14 Pilotprojekt „Müllschleusen im VBW-Quartier Sonnenleite“ Vorlage: 20132648 2.15 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum hier: Anpassung der Tarifstruktur der städtischen Freibäder zur Sommersaison 2014 Vorlage: 20140032 2.16 Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH hier: a) Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2014 b) Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für 2014 und 2013 Vorlage: 20140177 2.17 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier. Jahresabschluss 2012 Vorlage: 20140087 2 2.18 Verlagerung Betreuungsstelle vom Jugendamt zum Amt für Soziales und Wohnen zum 01.01.2014 Vorlage: 20140023 2.19 Auflösung der Fröbelschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Sommerdellenstr. 23, 44866 Bochum, zum Schuljahresende 2013/2014 Vorlage: 20140031 2.20 Schulorganisatorische Maßnahmen Grundschulen hier: Änderung und auslaufende Auflösung von Schulen Vorlage: 20140051 3 Anträge 3.1 Grabanlage von Josef Hermann Dufhues Vorlage: 20140139 Die Beratungsunterlagen zu Tagesordnungspunkt 4.1 sind in der Ihnen gleichzeitig zugegangenen Einladung zur Sitzung des Rates am 20.Februar 2014 enthalten! 4 Mitteilungen 4.1 Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Überarbeiteter Entwurf einer gemeinsamen Position der Städteregion Ruhr 2030 zum LEP-Entwurf - Stand 16.12.13 Vorlage: 20132981 4.2 Sachstandsbericht der Flächenkonferenz Vorlage: 20132717 4.3 Meinungsfreiheit und Auftritt der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse Vorlage: 20132913 4.4 Reichspogromnacht 2013 - Sondernutzungsgenehmigung Vorlage: 20132933 4.5 Gewerbegebiet Hansastraße in Wattenscheid Vorlage: 20132952 4.6 Statusbericht der Wohnbauland-Projekte Vorlage: 20140020 4.7 Bedeutung der Buchwerte im Zusammenhang mit dem Sachstandsbericht der Flächenkonferenz Vorlage: 20140074 4.8 Musikzentrum Bochum - Sachstandsbericht 4. Quartal Vorlage: 20140106 5 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 3 Nichtöffentlicher Teil 6 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 6.1 Sachstandsbericht der Flächenkonferenz Vorlage: 20132719 Die Beratungsunterlagen zu „7. Beschlussvorschläge für den Rat" sind in der Ihnen gleichzeitig zugegangenen Einladung zur Sitzung des Rates am 20. Februar 2014 enthalten! 7 Beschlussvorschläge für den Rat 7.1 Abberufung einer Rechnungsprüferin Vorlage: 20140015 8 Anträge keine Tagesordnungspunkte Die Beratungsunterlagen zu „9. Mitteilungen" sind in der Ihnen gleichzeitig zugegangenen Einladung zur Sitzung des Rates am 20. Februar 2014 enthalten! 9 Mitteilungen 9.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 916 - Markstraße / Laerheidestraße hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132647 9.2 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132897 10 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin 4