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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 37. Sitzung des Rates 20.02.2014 4. Februar 2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr 31. Januar 2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Die Beratungsunterlagen zu „1. Beschlussangelegenheiten" sind gleichzeitig Beratungsgegenstand der Ihnen zugegangenen Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12. Februar 2014. Sie sind daher zur Haupt- und Finanzausschusssitzung mitzubringen! 1 Beschlussangelegenheiten 1.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser Energienetze GmbH an der Münsterland Netzgesellschaft mbH & Co. KG Vorlage: 20140049 1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Einlage in die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bochum Netz GmbH Vorlage: 20140121 1.3 Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Sparkasse Bochum Vorlage: 20140112 1.4 Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum Vorlage: 20140073 1.5 Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder Vorlage: 20140132 1.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 916 - Markstraße / Laerheidestraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20132646 1 1.7 Bebauungsplan Nr. 940 - Alte Wittener Straße hier: Satzung zur Anordnung der Außerkraftsetzung der Veränderungssperre Vorlage: 20132722 1.8 Bebauungsplan Nr. 936 - Henry Bessemer Park hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 20132877 1.9 Bebauungsplan Nr. 959 - Alleestraße/Gußstahlstraße hier: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 959 - Alleestraße/Gußstahlstraße Vorlage: 20132892 1.10 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20132896 1.11 Bebauungsplan Nr. 921 - Lindener Straße / Welperstraße hier: a) Erneuter Satzungsbeschluss b) Rückwirkende Inkraftsetzung Vorlage: 20140090 1.12 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A43 – AS Bochum-Riemke (o) bis AK Herne (m) vom Bau - km 28+160 bis Bau – km 32+360 hier: Stellungnahme der Stadt Bochum Vorlage: 20140105 1.13 Gemeinsame Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) Vorlage: 20132979 1.14 Pilotprojekt „Müllschleusen im VBW-Quartier Sonnenleite“ Vorlage: 20132648 1.15 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum hier: Anpassung der Tarifstruktur der städtischen Freibäder zur Sommersaison 2014 Vorlage: 20140032 1.16 Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH hier: a) Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2014 b) Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für 2014 und 2013 Vorlage: 20140177 1.17 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier. Jahresabschluss 2012 Vorlage: 20140087 1.18 Verlagerung Betreuungsstelle vom Jugendamt zum Amt für Soziales und Wohnen zum 01.01.2014 Vorlage: 20140023 1.19 Auflösung der Fröbelschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Sommerdellenstr. 23, 44866 Bochum, zum Schuljahresende 2013/2014 Vorlage: 20140031 2 1.20 Schulorganisatorische Maßnahmen Grundschulen hier: Änderung und auslaufende Auflösung von Schulen Vorlage: 20140051 2 Anträge 2.1 Transparenz Aufsichtsratssitzung städtische Gesellschaften Vorlage: 20140014 2.2 Umbesetzung Seniorenbeirat Vorlage: 20140176 Die Beratungsunterlagen zu Tagesordnungspunkt 3.1 sind gleichzeitig Beratungsgegenstand der Ihnen zugegangenen Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12. Februar 2014. Sie sind daher zur Haupt- und Finanzausschusssitzung mitzubringen! 3 Mitteilungen 3.1 Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Überarbeiteter Entwurf einer gemeinsamen Position der Städteregion Ruhr 2030 zum LEP-Entwurf - Stand 16.12.13 Vorlage: 20132981 3.2 Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit in der offenen Seniorenarbeit der Seniorenbüros Bochum Vorlage: 20132667 3.3 Ausschreibung der Verpflegung in städtischen Kindertageseinrichtungen Vorlage: 20132977 3.4 St. Martinsfest in städtischen Kindertageseinrichtungen Vorlage: 20132983 3.5 Bußgeldverfahren "Das Leben des Brian" Vorlage: 20140010 3.6 Gefährliche Situation im Bereich auf der Graf-Adolf-Straße zwischen Harkortstraße und Bochumer Straße Vorlage: 20140052 3.7 Nutzungseinschränkung von Lehrschwimmbecken Vorlage: 20140055 3.8 Unerlaubte Parteienwerbung an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Vorlage: 20140056 3.9 Sponsoring der Stadtwerke Vorlage: 20140089 3.10 Seniorengerechtes Wohnen in Bochum Vorlage: 20140104 3.11 Nicht transparante Mitteilungen zur Strompreiserhöhung durch die Stadtwerke Bochum Vorlage: 20140127 3 3.12 Widersprüche und Klagen gegen Entscheide des Jobcenters in 2013 Vorlage: 20140141 3.13 Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Betreuung an städtischen Schulen Vorlage: 20140150 3.14 Schadensersatzzahlungen an die Bogestra AG Vorlage: 20140161 3.15 Herabwürdigende Plakate im Bochumer Raum Vorlage: 20140156 3.16 Betrieb des Seniorencafes in der Glücksburger Straße Vorlage: 20140103 4 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 4 Nichtöffentlicher Teil Die Beratungsunterlagen zu „5. Beschlussangelegenheiten" sind gleichzeitig Beratungsgegenstand der Ihnen zugegangenen Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12. Februar 2014. Sie sind daher zur Haupt- und Finanzausschusssitzung mitzubringen! 5 Beschlussangelegenheiten 5.1 Abberufung einer Rechnungsprüferin Vorlage: 20140015 6 Anträge keine Tagesordnungspunkte Die Beratungsunterlagen zu „7. Mitteilungen" sind gleichzeitig Beratungsgegenstand der Ihnen zugegangenen Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12. Februar 2014. Sie sind daher zur Haupt- und Finanzausschusssitzung mitzubringen! 7 Mitteilungen 7.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 916 - Markstraße / Laerheidestraße hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132647 7.2 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20132897 8 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin 5