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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 23. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 06.03.2014 24.02.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr 17.02.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen für das Jahr 2014 Vorlage: 20140348 1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für das Jahr 2014 Vorlage: 20140319 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Soziale Wohnraumförderung nach dem Wohnungsbauförderungsprogramm 2014 – 2017 hier: Sofortmaßnahme Vergünstigte Bereitstellung von städtischen Grundstücken Vorlage: 20140359 - Vorlage wird nachgereicht - 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Haus der Begegnung – aktueller Sachstandsbericht Vorlage: 20140303 1 5.2 Bericht des Jobcenters Bochum Vorlage: 20140341 5.3 Einführung des neuen Auszahlungssystems ALLEGRO beim Jobcenter Vorlage: 20140343 5.4 Beteiligung des Sozialdezernates am Stadtumbauprozess Wattenscheid Vorlage: 20140347 5.5 Seniorenbüros Bochum – aktueller Stand Vorlage: 20140361 5.6 Investoren im Sozialen Wohnungsbau Vorlage: 20132868 5.7 Umbaumaßnahmen des ÜGH für Flüchtlinge und asylsuchende Menschen an der Wohlfahrtstraße und des Mittagstisches Sommerdellenstraße Vorlage: 20140362 5.8 Ergebnisse und Bearbeitungsstände von Vorlagen des Jahres 2013 aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Vorlage: 20140012 6 Anfragen 6.1 Projekt "Bier für Alkoholiker" Vorlage: 20140305 6.2 Zentrum für sexuelle Gesundheit Vorlage: 20140376 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Astrid Platzmann-Scholten Vorsitzende 3