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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 39. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord 11.03.2014 28.02.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Amtshaus Gerthe, Sitzungssaal, Heinrichstraße 42, 44805 Bochum 15:00 Uhr 25.02.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2014 im Bezirk Nord Vorlage: 20140225 1.2 Stadtteilfeste im Stadtbezirk Nord Vorlage: 20140333 2 Anhörungen 2.1 Umsetzung der Spielleitplanung - Informelle Standorte und Aktionen Vorlage: 20140075 2.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle "Karl-Ernst-Straße" auf der Hiltroper Landwehr Vorlage: 20140400 2.3 Harpener Hellweg Markierung eines Radfahrstreifens zwischen den Straßen Laurentiusstraße und Geisental Vorlage: 20140427 2.4 Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020 Vorlage: 20140357 2.5 Bebauungsplan Nr. 883 Zu den Kämpen hier: Erschließung des geplanten Wohngebiets Vorlage: 20140409 1 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Bürgerschaftliches Engagement Vorlage: 20132581 5.2 Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit in der offenen Seniorenarbeit der Seniorenbüros Bochum Vorlage: 20132667 5.3 Sachstandsbericht der Flächenkonferenz Vorlage: 20132717 5.4 Hinweisschilder mit Verhaltensregeln für den Aufenthalt in Grünanlagen Vorlage: 20132849 5.5 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2014 Vorlage: 20132904 5.6 Starkregenereignis am 20.06.2013 im Bereich Bövinghauser Hellweg Vorlage: 20132909 5.7 Führung des Radverkehrs am Harpener Hellweg im Abschnitt zwischen Einmündung Am Ruhrpark und Stadtgrenze Dortmund Vorlage: 20132929 5.8 Baumfällkataster der Stadt Bochum Vorlage: 20132968 5.9 Förderzusage zum Ausbau des südlichen Teils Parkway EmscherRuhr Vorlage: 20140008 5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück „Am Einkaufszentrum“ Vorlage: 20140041 5.11 Bedeutung der Buchwerte im Zusammenhang mit dem Sachstandsbericht der Flächenkonferenz Vorlage: 20140074 5.12 Kolumbarien auf den Friedhöfen im Stadtbezirk Bochum-Nord Vorlage: 20140118 5.13 Im Klappheck, Aufpflasterung hier: Schwelle in der Straße Zur Wegschere Vorlage: 20140138 5.14 Spielplatz "Kolpingplatz" Vorlage: 20140175 2 5.15 Erwerb von Grundstücken auf Herner Stadtgebiet im Bereich "Wiekskamp/Heiksfeld" (Constantin 10) Vorlage: 20140219 5.16 Grundwassersanierungsuntersuchung Gerther Mühlenbach Vorlage: 20140313 5.17 Am Einkaufszentrum Vorlage: 20140330 5.18 Grundwassersanierung am Ostbach im Hiltroper Volkspark im Bereich Q 2 – Verlängerung der Optimierungsphase – Vorlage: 20140393 5.19 Kirchharpener Bach Überflutungen, Maßnahmen und Prioritäten Vorlage: 20140463 5.20 Pflegepläne Grünflächenunterhaltung Vorlage: 20140466 5.21 Wildnis für Kinder Mündlicher Bericht der Biologischen Station Ruhr-Ost 6 Anfragen 6.1 Errichtung eines neuen Kinderspielplatzes in Bochum-Hiltrop Vorlage: 20140500 6.2 Freie-Vogel-Straße Vorlage: 20140501 6.3 Verkehrssicherheit Frauenlobschule, Birke zwischen Turnhalle und Rückwand Garagenhof Vorlage: 20140398 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen 8.1 Sachstandsbericht der Flächenkonferenz hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: 20132719 8.2 Erwerb von Grundstücken auf Herner Stadtgebiet im Bereich "Wiekskamp/Heiksfeld" (Constantin 10) Vorlage: 20140217 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Die Bezirksbürgermeisterin Susanne Mantesberg 4