Datei: Niederschrift öffentlich

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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 51. Sitzung des Ausschusses 18.03.2014 für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung 16. April 2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr – 18:15 Uhr 11. April 2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Wolfgang Breßlein Heinz-Dieter Fleskes Dr. Hans Hanke Herbert Kastner Gerd Krüger Friedhelm Lueg Martina Schmück-Glock Rainer Schug von 15:00 bis 15:45, TOP 3.2 und 17:15, TOP 3.7 bis 18:15 ab 16:05, TOP 3.4 bis 16:05, TOP 3.4 von 15:45, TOP 3.2 bis 17:15, TOP 3.7 Manfred Wittmann CDU Karl-Heinz Christoph Angelika Dümenil Wolfgang Horneck Elke Janura Roland Mitschke Carsten Sökeland Vertreter für Herrn Gräfingholt bis 17:15 - TOP 3.7 ab 17:15, TOP 3.7 Grüne Martina Foltys-Banning Katharina Schubert-Loy Vertreterin für Herrn Cordes 1 DIE LINKE. Heinz-Jürgen Plagge-Vandelaar Vertreter für Herrn Vorberg UWG Karl Heinz Sekowsky Freie Bürger Stefan Mull Vertreter für Herrn Merz Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Günter Gleising Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Dipl. Ing. Egbert Hornberg Jochen Weiser Gäste Herr Bahrenberg, NRW.Urban Herr Mussehl, HBB Hanseatische Betreuungs- und Beteiligungsgesellschaft Herr Thormeyer, Rhode – Kellermann - Wawrowsky Herr Hille, Seniorenbeirat Fraktionen Thomas Becker Holger Happe Karsten Ortmann Kristin Scheyer CDU-Ratsfraktion UWG-Ratsfraktion SPD-Ratsfraktion Ratsgruppe „FDP im Rat“ Anwesend von der Verwaltung Ralf Böhler Burkhard Huhn Tobias Hundt Peter Koschorreck Dr. Ernst Kratzsch Ingbert Ridder Birgit Schmäring Meinolf Simon Birgit Venzke 61 2 61 4 61 62 1 VI 62 VI/SU 50 03 61 3 2 Abwesend und entschuldigt CDU Lothar Gräfingholt Vertreter Herr Christoph Grüne Wolfgang Cordes Vertreterin Frau Schubert-Loy Freie Bürger Sascha Merz Vertreter Herr Mull DIE LINKE Uwe Vorberg Vertreter Herr Plagge-Vandelaar Vorsitz: Heinz-Dieter Fleskes - von 15:00 bis 15:45 Uhr und 17:15 bis 18:15 Uhr Roland Mitschke - von 15:45 bis 17:15 Uhr Schriftführung: Birgit Schmäring 3 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt der Vorsitzende Herr Fleskes fest, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung zur 51. Sitzung einberufen wird. Des Weiteren stellt er fest, dass  der Ausschuss bei 17 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist,  gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird,  der Ausschuss den Tonaufzeichnungen durch „98,5 Radio Bochum“ zustimmt,  den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung vor der Sitzung Beratungsunterlagen zu den nachfolgen Tagesordnungspunkten übersandt worden sind: TOP 11.6 „Verkauf des Telekomblocks – Informationen zum gesetzlichen Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch“ Vorlage: 20140579 TOP 3.1 „Soziale Wohnraumförderung nach dem Wohnungsbauförderungsprogramm 2014 – 2017; hier: Sofortmaßnahme: Vergünstigte Bereitstellung von städtischen Grundstücken“ Vorlage: 20140359 In der 31. Sitzung der Kommission Grundstücke am 13. März 2014 wurde um eine Gegenüberstellung der Förderkonditionen im öffentlich geförderten Wohnungsbau am Beispiel einer Neubaumaßnahme gebeten. Hierzu wurden ergänzende Beratungsunterlagen nachgereicht. Korrigierte Beratungsunterlagen zu Seite 3 der Anlage (Folie 5) wurden nachgereicht. Die Beträge des Förderbudgets der Stadt Bochum 2014 sind wie folgt zu korrigieren: Eigentumsförderung: 3,0 Mio. (statt 2,8 Mio. €) Mietwohnungsbau: 4,8 Mio. (statt 3,2 Mio. €) Modernisierung: 1,8 Mio. (so geblieben) 2. Der TOP 3.8 Bebauungsplan Nr. B-Plan 874 – Ruhrstraße – hier: Änderung der Umlegungsanordnung, Vorlage 20140421, wird von der Verwaltung zurück gezogen. 3. Herr Mitschke – CDU-Fraktion – richtet die Bitte an die Verwaltung, dass die Rückmeldungen zu den gestellten Anfragen zur 52. Sitzung vorliegen. 4 4. Frau Foltys-Banning meldet für die Fraktion Die Grünen Beratungsbedarf zum TOP 1.1 Bebauungsplan Nr. 883 – Zu den Kämpen – hier Erschließung des geplanten Wohngebiets, Vorlage 20140409, an. 5. Stimmt der Ausschuss der so geänderten Tagesordnung zu. Der Vorsitzende Herr Fleskes informiert den Ausschuss über nachfolgende Korrekturen zu Niederschriften: Niederschrift 49. Sitzung Neben den in der Niederschrift genannten Ausschussmitgliedern waren anwesend: Herr Gerd Krüger – SPD – bis 15:40 Uhr Herr Wolfgang Rettich – Grüne – Niederschrift 50. Sitzung, TOP 1.5 Einstimmig nach Beschlussvorschlag mit folgender Änderung: Statt „in der Fassung vom 14.10.2013“ ist zu formulieren: „in der überarbeiteten Fassung gemäß Mitteilung Vorlage: 20140186 (TOP 5.7) und den noch zu verhandelnden Ergänzungen“. 5 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bebauungsplan Nr. 883 Zu den Kämpen hier: Erschließung des geplanten Wohngebiets Vorlage: 20140409 Frau Foltys-Banning - Die Grünen – meldet Beratungsbedarf für ihre Fraktion an. Siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 1.2 Bebauungsplan Nr. 914 - Klosterstraße / Nordring hier: Beschluss über das städtebauliche Konzept Vorlage: 20140352 Herr Dr. Kratzsch informiert den Ausschuss über die aktuelle Spielplatzplanung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2.1 Änderungsantrag - Bebauungsplan Nr. 914 - Klosterstraße / Nordring (TOP 1.2) Vorlage: 20140730 Herr Mitschke – CDU-Fraktion – begrüßt den Änderungsantrag und richtet die Bitte an die Verwaltung, die voraussichtlichen Kosten und den Kostenträger mitzuteilen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 Bebauungsplan Nr. 953 - Auf der Heide Ost hier: a) Änderung des Plangebiets b) Auslegungsbeschluss Vorlage: 20140094 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 6 1.4 Bebauungsplan Nr. 962 - Von-der-Recke-Straße - (ehem. Schulgrundstück) hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung als Bebauungsplan der Innenentwicklung Vorlage: 20140082 Frau Foltys-Banning – Die Grünen – regt an zu prüfen, in wie fern auch eine 3-geschossige Mehrfamilienhausbebauung in den Entwurf integriert werden kann. Frau Schmück-Glock – SPD – bittet um Prüfung der Anregungen, die durch Antrag in die Bezirksvertretung Bochum-Mitte eingebracht worden sind. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages 1.5 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 963 - Grüne Zeche Klosterbusch Vorlage: 20140344 Die Einbindung des Landschaftsbeirates sowie dessen Aussagen werden im Ausschuss diskutiert. Herr Mitschke bittet um Prüfung, ob die geplanten Wohneinheiten behinderten Mitarbeitern zu Verfügung gestellt werden können. Die wirtschaftliche Grundlage des Projektes ist zu berücksichtigen. Der Ausschuss bittet um Prüfung - der geplanten Wohneinheiten (siehe v.g. Ausführung) - des geplanten Bio-Ladens einschließlich der damit verbundenen verkehrlichen Anbindung einschließlich ÖPNV-Anschluss unter Berücksichtigung der Tragfähigkeit des Gesamtkonzeptes. Sowie der Aussage an BLB, dass dort ein Integrationsbetrieb angesiedelt wird. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages 1.6 Nutzungskonzept "Grüne Zeche Klosterbusch" - Entwicklungsperspektiven für den Bereich der "Grünen Schule" und die Hallen der ehemaligen Zeche Klosterbusch Vorlage: 20140246 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 7 keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Soziale Wohnraumförderung nach dem Wohnungsbauförderungsprogramm 2014 – 2017 hier: Sofortmaßnahme Vergünstigte Bereitstellung von städtischen Grundstücken Vorlage: 20140359 Herr Mitschke bittet die Verwaltung um eine konkrete beispielhafte Darstellung der wirtschaftlichen Auswirkungen der verbesserten Förderkonditionen auf die Wirtschaftlichkeit/Rentabilität eines Bauvorhabens. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 3.2 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Hofsteder Straße Vorlage: 20140276 Der Ausschuss bittet die Verwaltung um Mitteilung, ob und in welcher Höhe Ausgleichsbeträge von Bürgern entrichtet werden müssen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.3 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Robert Müser Vorlage: 20140331 Herr Dr. Kratzsch erläutert, dass die Sanierungsziele erreicht sind. Die Kostensituation für die Eigentümer ändert sich nicht. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Befangen: Frau Schmück-Glock - SPD-Fraktion - meldet Befangenheit an und nimmt an der Abstimmung nicht teil. 3.4 Entwicklung der Opelfläche / Ergebnis der Machbarkeitsstudie von NRW.URBAN und weiteres Vorgehen Vorlage: 20140151 Herr Bahrenberg hält den Vortrag „Entwicklung der OPEL-Werksflächen in Bochum“. Im Rahmen der sich daran anschließenden Diskussion wird die Änderung 8 des Beschlussvorschlags eingebracht, dass der Spiegelstrich: - Beachtung des vereinbarten Entwicklungskonzeptes durch - Beachtung des im Workshop gemeinsam erarbeiteten Entwicklungskonzeptes ersetzt wird. Des Weiteren der Spiegelstrich „ – Erhalt des Gebäudes“ gestrichen wird. Herr Dr. Kratzsch teilt dem Ausschuss mit, dass Gespräche mit den Vertretern in den Nachbarstädten geführt werden. Es besteht im Ausschuss Einigkeit darüber, dass diese weitergeführt werden sollen. Dies bezieht sich auch auf die verkehrliche Anbindung von Opel II/III; hier ist die Trassenführung gemeinsam mit der Stadt Dortmund zu entwickeln. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages 3.4.1 Entwicklung der Opelfläche / Ergebnis der Machbarkeitsstudie von NRW.URBAN und weiteres Vorgehen Änderungsantrag der Feien Bürger im Rat Vorlage: 20140174 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.4.2 Entwicklung der Opelfläche Änderungsantrag der Soziale Liste im Rat Vorlage: 20140178 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Freie Bürger, Die Linke) Dafür: 5 (CDU) 3.4.3 Ergänzungsantrag - Entwicklung der Opelfläche und weiteres Vorgehen Vorlage: 20140544 Abstimmungsergebnis: Kein Beratungsergebnis 3.5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (20 OB Vestische Straße) Vorlage: 20140234 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - 9 Dagegen: 5 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG, Linke, Freie Bürger) 3.6 Bochum Innenstadt West hier: Schenkung eines Glockenspiels durch ThyssenKrupp Real Estate GmbH Vorlage: 20140354 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.7 Stadtquartier Viktoriastraße hier: Beschluss zum Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens mit städtebaulicher Konzeption Vorlage: 20140366 Frau Dümenil meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an. Herr Mussehl stellt die HBB und deren Projekte vor. Er teilt dem Ausschuss mit, dass das Nutzungskonzept des Stadtquartiers Viktoriastraße mit den Nutzern und Mietern abgestimmt wird. Von der HBB wird eine gute Zusammenarbeit mit den anderen Eigentümern und den angrenzenden Unternehmen gewünscht. Herr Thormeyer stellt die Baumaßnahme und deren örtliche Einbindung vor. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt 3.8 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße hier: Änderung der Umlegungsanordnung Vorlage: 20140421 Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen. Siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück 4 Anträge 4.1 Hamme: Problemlagen und Strategien Vorlage: 20140571 Frau Schmück-Glock erläutert den Antrag der Koalition. Dieser bezieht sich auf den Stadtteil Bochum-Hamme, soll aber auch das Gleisdreieck (Cluster 10 5) mit einbeziehen. Dem Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (TOP 4.1.1) auf Erweiterung der Stadtteile in Cluster 4 wird zugestimmt; begonnen werden soll mit Bochum-Hamme. Die Verwaltung wird gebeten, entsprechende Konzepte auszuarbeiten und dem Ausschuss vorzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages 4.1.1 Ergänzungsantrag - TOP 4.1 - Hamme: Problemlagen und Strategien Vorlage: 20140761 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages 5 Mitteilungen 5.1 ZOB - Grundsatzbeschluss Vorlage: 20140053 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Platz des europäischen Versprechens, aktueller Sachstand Vorlage: 20140115 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Weitere Vorgehensweise zur Lärmaktionsplanung auf Basis des Gutachterberichts Vorlage: 20140532 Die von der Deutschen Bundesbahn aufgestellten Lärmschutzmaßnahmen werden begrüßt. Da allerdings vermehrt Wand-Schmierereien in der Innenstadt zu verzeichnen sind, wird die Bitte an Verwaltung gerichtet, Vorsorge an den Lärmschutzwänden – etwa durch Beschichtung oder Bepflanzung – zu treffen. Herr Dr. Kratzsch sagt zu, kurzfristig – insbesondere wegen der Teilstrecke zwischen Schillerstraße und Herner Straße – mit der Deutschen Bundesbahn Kontakt aufzunehmen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 11 5.4 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Nöckerstraße in BochumLinden Vorlage: 20140172 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Hinweis der Schriftführung: Die Beschlussvorlage in dieser Angelegenheit wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten und einstimmig nach Beschlussvorschlag beschlossen. 5.5 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG und Verkauf eines städtischen Grundstücks im Gewerbepark Präsident Vorlage: 20140261 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Hinweis der Schriftführung: Die Beschlussvorlage in dieser Angelegenheit wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten und einstimmig nach Beschlussvorschlag beschlossen. 5.6 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. im Gewerbepark Von-der-Recke Vorlage: 20140275 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Hinweis der Schriftführung: Die Beschlussvorlage in dieser Angelegenheit wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten und einstimmig nach Beschlussvorschlag beschlossen. 5.7 Erwerb von Grundstücken auf Herner Stadtgebiet im Bereich "Wiekskamp/Heiksfeld" (Constantin 10) Vorlage: 20140219 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Hinweis der Schriftführung: Die Beschlussvorlage in dieser Angelegenheit wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten und einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlag beschlossen. 12 5.8 Kauf eines Hauses an der Rensingstraße Vorlage: 20140433 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Hinweis der Schriftführung: Die Beschlussvorlage in dieser Angelegenheit wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten und einstimmig nach Beschlussvorschlag beschlossen. 5.9 Grundstücksmarktbericht Bochum 2014 und Entwicklungstendenzen in den benachbarten Städten Vorlage: 20140486 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Sanierungsgebiet Dahlhausen - Sachstand zum Integrierten Entwicklungskonzept Vorlage: 20140024 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Stadtumbau West hier: Sachstandsbericht "Westend" 2013 Vorlage: 20140351 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Bebauungsplan Nr. 918 - Bärendorfer Straße - Ergänzende Mitteilung Vorlage: 20140415 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Bauleitplanverfahren - Verfahrensdauer im Vergleich Vorlage: 20132721 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 13 5.14 Urteile zum Ausschluss von Einzelhandel in Bebauungsplanverfahren der Stadt Bochum Vorlage: 20140250 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.15 Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers in Remscheid-Lennep - Stellungnahme im Rahmen der Aufstellung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Remscheid Vorlage: 20140484 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.16 Anlagen (Broschüren) zu Beschlussvorlagen und Mitteilungen der Verwaltung Vorlage: 20140068 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.17 Konzept Ruhr und Wandel als Chance - Perspektive 2020 Vorlage: 20140153 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.18 Hotelstandort Bochum Vorlage: 20131727 Frau Foltys-Banning – Die Grünen - lobt die Initiative der Wirtschaftsförderung und des Planungsamtes. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Geplante Baumaßnahmen auf dem Grundstück Gersteinring 50 a Vorlage: 20140590 Herr Dr. Kratzsch berichtet, dass Gespräche mit dem BLB geführt werden. Zu 14 der Anfrage wird eine schriftliche Mitteilung erfolgen. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Stahlwerke Bochum Vorlage: 20140762 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 15