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Einladung zur 37. Sitzung Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 18.03.2014 10.03.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Großer Sitzungssaal im Rathaus Wattenscheid 16:00 Uhr 28.02.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. – 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2014 im Bezirk Wattenscheid Vorlage: 20140230 1.2 Bebauungsplan Nr. 661a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 661 – Waldstraße hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Vorlage: 20140504 2 Anhörungen 2.1 Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020 Vorlage: 20140357 2.2 Umsetzung der Spielleitplanung - Informelle Standorte und Aktionen Vorlage: 20140075 1 2.3 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße hier: a) Änderung des Plangebiets b) Auslegungsbeschluss Vorlage: 20140298 2.4 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße hier: Änderung der Umlegungsanordnung Vorlage: 20140421 2.5 Bebauungsplan Nr. 966 - Ruhrstraße Ost hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung als Bebauungsplan der Innenentwicklung c) Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20140445 2.6 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße / Schreberstraße hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Durchführung als Bebauungsplan der Innenentwicklung c) Auslegungsbeschluss Vorlage: 20140375 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Beteiligung an den Renovierungsarbeiten der Trainerbänke auf dem Trainingsplatz des Lohrheidestadions Vorlage: 20140491 5 Mitteilungen 5.1 Bezirkliche Veranstaltungen im Jahre 2014 Vorlage: 20140390 5.2 Alte Toilettenanlage im Südpark (Alter Eingang) Vorlage: 20140157 5.3 Sachstandsbericht über bezirkliche Maßnahmen aus den Hochbausanierungsprogrammen 2012 und 2013 im Bezirk Wattenscheid Vorlage: 20140066 2 5.4 Bedeutung der Buchwerte im Zusammenhang mit dem Sachstandsbericht der Flächenkonferenz Vorlage: 20140074 5.5 Geitlingstraße Vorlage: 20140297 5.6 Schulbusverkehr Südfeldmark Vorlage: 20140119 5.7 Schulwegsicherung Südfeldmark Vorlage: 20140395 5.8 Bau einer Tageseinrichtung für Kinder an der Isenbrockstraße Bezug: Anfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 03.12.2013 Vorlage: 20140166 5.9 Gewerbegebiet Hansastraße in Wattenscheid Vorlage: 20140038 5.10 Verkauf des bebauten Grundstücks "Höntroper Straße 71" Vorlage: 20122781/1 5.11 Erwerb eines Grundstücks im Bereich Voedestraße in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20140368 5.12 Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Blücherstraße Vorlage: 20140310 5.13 Verkehrsbehinderung durch falsches Parken vor dem Haus Hüller Straße 11 Vorlage: 20140144 5.14 Orientierungsbaken auf der Hansastraße hier: Nachfragen Vorlage: 20140193 5.15 Durchführung des Vertiefungsbausteins „Quartiere im energetischen und demografischen Wandel“ im Rahmen des Projektes AltBauNeu Vorlage: 20140269 3 5.16 Entwicklungsperspektiven im Stadtteil Bochum-Leithe Vorlage: 20140279 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 4 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Verkauf des bebauten Grundstücks "Höntroper Straße 71" Vorlage: 20122782/1 7.2 Erwerb eines Grundstücks im Bereich Voedestraße in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20140369 8 Anhörungen 8.1 Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Blücherstraße Vorlage: 20140311 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Vienhovenweg Vorlage: 20140257 11.2 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20140299 11.3 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße/Schreberstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Vorlage: 20140383 5 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Hans Balbach Bezirksbürgermeister 6