Datei: Niederschrift öffentlich

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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport 21.03.2014 19.05.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 14:00 Uhr - 15:40 Uhr 12.05.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Gudrun Goldschmidt Hans-Peter Herzog Friedhelm Lueg Reiner Rogall Rainer Schug Johannes Schwill in Vertretung für Herrn Dr. Hanke CDU Gabriele Ankenbrand Hans Henneke Wolfgang Horneck Ulrich Küpper Grüne Züleyha Demir Doris Hucke DIE LINKE. Heinz-Jürgen Plagge-Vandelaar UWG Klaus-Peter Hülder Freie Bürger Hans-Friedel Donschen Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Hans-Joachim Stößlein 1 Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Karl-Michael Townsend Klaus Retsch Bernhard Szafranek Michaela Fischer Barbara Jung Bernhard Baar Sigrid Fischer Ute Feinweber Lina Rohe Martina Borrmann Christoph Mandera Fabian Fink Jana Neumann Angelika Netz Axel Gremme Christian Hubek H.-Dieter Westermann Jürgen Stratmann Ulrich Taruttis Marina Grochowski Christiane Peters Renate Marquardt Guido Endemann Marcus Heidrich Arntrud Reuter VII IV 52 41 52 41 52 52 52 52 52 41 52 52 52 67 52 67 ZD ZD 45 45 SPD-FGS CDU-FGS FDP-FGS Soziale Liste-FGS Gäste Dr. Freis, Britta Hüser, Thomas Faber, Oliver Stiftung Bochumer Symphonie Anneliese-Brost-Stiftung Faber Innenarchitektur Abwesend und entschuldigt SPD Dr. Hans Hanke Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Michaela Fischer, Barbara Jung 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Horneck fest, dass 1.1 der Ausschuss für Kultur und Sport bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 2. stimmt der Ausschuss für Kultur und Sport zu, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 3.2 – Namensgebung für das Musikzentrum Bochum – zu ergänzen. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Zuschuss nach Ziff. 3.1.1.3 der städt. Sportförderrichtlinien an den Kanu Club Wiking Bochum 1951 e. V. für die Einrichtung eines 2. Rettungsweges und Installation einer Solarthermie-Anlage hier: Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn Vorlage: 20140512 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Zuschüsse nach den Ziffern 3.2 und 3.3 der Sportförderrichtlinien der Stadt Bochum vom 01.01.2007 - Verwendung der 2014 hierfür im Teilergebnisplan der Produktgruppe 1.42.04. im Bereich Transferaufwendungen veranschlagten Mittel Vorlage: 20140538 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: keine Dagegen: keine Dafür: 14 Befangen: Frau Ankenbrand, CDU-Fraktion 1.3 Erlass eines Zuwendungsbescheides an den SSB auf der Grundlage der "Allgemeinen Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum - Zuwendungsrichtlinien" vom 31.08.2006 Vorlage: 20140555 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: keine Dagegen: keine Dafür: 14 Befangen: Frau Ankenbrand, CDU-Fraktion 1.4 Ausrichtung der 50. Deutschen Altersklassenmeisterschaften im Synchronschwimmen durch die Freien Schwimmer Bochum 1919 e. V. Vorlage: 20140511 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.5 Erneuerung der Laufbahnen im Lohrheidestadion in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20140527 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.6 Rundlauf 2014 Vorlage: 20140476 Aufgrund der Bitte von Herrn Donschen erläutert Herr Townsend die Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Erneuerung der Kunstrasendecke des städt. Sportplatzes Heinrichstraße in BochumGerthe Vorlage: 20140488 Auf Nachfrage von Herrn Hülder, UWG-Fraktion, erläutert Frau Collisi, dass die Sportstättenentwicklungsplanung in Kürze im Verwaltungsvorstand und anschließend in den parlamentarischen Gremien beraten werden wird. Über etwaige Rückstellungen müsste im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden werden. Der Beschlussvorschlag wird um den Zusatz: „Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes 2014.“ ergänzt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.2 Kieselrotsanierung der Tennenspielfläche der Sportanlage Erbstollen/Roomersheide in Bochum-Weitmar Vorlage: 20140566 Der Beschlussvorschlag wird um den Zusatz: „Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes 2014.“ ergänzt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Realisierung des "Museums unter Tage" (MuT) im Rahmen der "Situation Kunst" in Bochum-Weitmar Vorlage: 20140432 Herr Townsend erläutert die Vorlage anhand einer Präsentation, die im RIS einsehbar ist. Aufgrund einiger Nachfragen betont Herr Townsend, dass die Stadt erst ihre Zahlungsverpflichtungen eingeht, wenn die Gesamtfinanzierung gesichert ist. Der zurückgezogene Änderungsantrag der SPD-Fraktion/ Fraktion Die Grünen im Rat bezieht sich in einem Absatz auf ein Angebot der Stiftung, das unter den Ausschussmitgliedern Irritationen auslöst. Frau Hucke klärt auf, dass kürzlich eine Fraktionssitzung der Grünen im Kubus stattfand und in diesem Zusammenhang von der Stiftung berichtet wurde, der Stadt den Vorschlag zu unterbreiten, die städtische Zuwendung in gleichmäßigen Raten über 10 Jahre auszubezahlen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Linke) Dafür: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, Freie Bürger, UWG) 5 3.1.1 Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 20140432 Realisierung des "Museums unter Tage" (MuT) im Rahmen der "Situation Kunst" in Bochum-Weitmar, TOP 3.1 Vorlage: 20140760 Der Antrag wird zurückgezogen. 3.2 Namensgebung für das Musikzentrum Bochum Vorlage: 20140693 Herr Horneck begrüßt Frau Dr. Freis, Geschäftsführerin der Stiftung Bochumer Symphonie und Herrn Thomas Hüser, zuständig für Presse und Öffentlichkeitsarbeit in der Anneliese-Brost-Stiftung. Herr Hüser gibt einen Überblick über das Leben und Schaffen der Bochumerin Anneliese Brost, die zum Gründungsteam der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung gehörte, und eine Zusammenfassung ihres sozialen und kulturellen Engagements. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (SPD) Dagegen: 1 (Die Linke) 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Sanierung der mit Kieselrot belasteten Sportanlage Erbstollen Vorlage: 20132680 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Bergbausicherung auf dem Rasenplatz der Sportanlage Kemnader Straße in BochumStiepel Vorlage: 20140563 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Verwendung der Haushaltsmittel für "Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen inkl. Sportpauschale" im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 20140492 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Attraktivierungsmaßnahmen zur Erhöhung der Verweildauer in den Bochumer Bädern; hier: Konkretisierung der Maßnahmen im Hallenfreibad Hofstede Vorlage: 20140556 Die Präsentation von Herrn Faber ist im Ratsinformationssystem einsehbar. Frau Demir, Die Grünen im Rat, erwartet eine Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen anhand der künftigen Kennzahlenentwicklung. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 5.5 Sporträume Preins Feld Vorlage: 20140526 Frau Demir, Die Grünen im Rat, bittet um Bezifferung der Benutzungsentgelte. Die Verwaltung teilt hierzu mit: Für die bisher fertiggestellten und vergebenen Räume werden Benutzungsentgelte von insgesamt 2.959,12 EUR erhoben. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Verkauf des bebauten Grundstücks "Höntroper Straße 71" Vorlage: 20122781/1 Auf Nachfrage von Frau Demir, Die Grünen im Rat, Herrn Hennecke und Herrn Kreutzer, CDU-Fraktion, sowie Herrn Hülder, UWG-Fraktion, erläutert Herr Retsch, dass die ortsnahe Versorgung der Vereine auch künftig gewährleistet sein soll. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Fortschreibung der statistischen Kennzahlen für den Produktbereich 1.42 – Sportförderung – Vorlage: 20140513 Auf Nachfrage von Frau Demir, Die Grünen im Rat, zu den Kennzahlen in den Bädern Linden und Höntrop, erläutert Frau Rohe, dass zum 01.04.2014 das erste Praxisjahr des neuen Kassensystems abgeschlossen ist und danach aussagefähige Kennzahlen vorliegen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Sportfachliche Highlights der Legislaturperiode 2009 bis 2014 Vorlage: 20140495 Herr Horneck bedankt sich im Namen der Sportverwaltung für die zahlreichen interessanten Veranstaltungen. Die Präsentation von Herrn Retsch ist im Ratsinformationssystem hinterlegt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Sportgroßveranstaltungen 2014 in Bochum Vorlage: 20140442 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Inklusion und Sportstätten Vorlage: 20140509 Auf Nachfrage von Herrn Herzog, SPD-Fraktion, bestätigt Herr Retsch, dass die Beantwortung der Anfrage der LINKEN vor dem Hintergrund der bereits auf den Weg gebrachten Inklusionsprojektes (Ratsbeschluss vom 19.12.2013) etwas „zu kurz greift“. Die Beantwortung umfasst nicht die gesamte Bandbreite des Begriffes der Behinderung i.S. der UN-Konvention. Hier hätte auf die umfangreichen Initiativen und Aktivitäten der Verwaltung zu diesem Thema hingewiesen werden können – insbesondere auf die Vorstellung des verwaltungsweiten „Konzeptes zur Umsetzung der UN-Konvention in Bochum“ in der Ratssitzung am 19.12.2013. 7 An den vorbereitenden Workshops zu Erstellung dieses Konzeptes sowie an der Ermittlung der erforderlichen Grunddaten war die Sportverwaltung beteiligt. Ebenso wurden auch Sportstätten der Stadt Bochum im Rahmen des o.a. Konzeptes durch die Agentur Barrierefrei NRW und die Zentralen Dienste auf ihre Barrierefreiheit überprüft. Hier werden jedoch nur öffentl. Gebäude untersucht, die im besonderen Fokus der Öffentlichkeit stehen. Bei der Frage 2. der LINKEN „(gibt es in der Verwaltung eine Planung darüber, bis wann dieser Mangel beseitigt werden soll?)“ hätte natürlich auf diese Aktivitäten und die Einrichtung einer gesamtstädtischen Inklusionskonferenz im 2. Halbjahr 2014 hingewiesen werden müssen. An dieser Inklusionskonferenz wird sich die Sportverwaltung natürlich in einer, der Bedeutung dieses Themas für die Sportentwicklung in unserer Stadt, angemessenen Weise beteiligen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Gemeldete Mannschaften Fussballvereine Vorlage: 20140506 Die dem Ausschuss vorgelegten Zahlen waren teilweise nicht schlüssig, die korrekte Tabelle ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Beschallungsanlage Rundsporthalle Vorlage: 20140489 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Jahresbericht des Kulturbüros incl. Zuschüsse an die Freie Szene 2013 Vorlage: 20140412 Herr Szafranek berichtet, dass es im Vorfeld der Sitzung neben vielem Lob auch zu Kritik seitens der Freien Szene gekommen ist, die den Begriff „Freie Szene“ durch die Mitauflistung von Förderungen an staatliche Stellen und städtische Tochtergesellschaften als zu weit gefasst sieht. Daher wird zukünftig der Begriff Förderung der Freien Szene ersetzt durch Förderung der Kultur und Wissenschaft. Auf Wunsch des Ausschusses werden auch künftig alle Förderungen aufgelistet und der darin enthaltene Förderbetrag der Zuschüsse an die Freie Szene, also die private Kultur, explizit genannt. Als Anlage ist der Sitzung/ Niederschrift sowohl ein geänderter Bericht als auch eine korrigierte Liste angefügt. Der Ausschuss bedankt sich für die detaillierten Informationen der Vorlage. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 Verlängerung des Mietvertrages Heimatmuseum "Helfs Hof" in Bochum Wattenscheid Vorlage: 20140470 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 8 5.15 Ruhr International – Das Fest der Kulturen am 24. und 25. Mai 2014 an und in der Jahrhunderthalle Bochum Vorlage: 20140444 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.16 !SING - Day of Song in Bochum 2014 Vorlage: 20140576 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.17 Auswirkungen der neuen GEMA-Tarifstrukturen_Mitteilung Vorlage: 20140583 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.18 Rückerstattung von JeKi Beiträgen_Mitteilung Vorlage: 20140577 Herr Grunenberg erklärt auf Nachfrage von Herrn Küpper, dass die bisherige Vorgehensweise, Rückerstattungen für nicht erteilte Unterrichtseinheiten auf Antrag zu gewähren, sehr praktikabel war. Die Musikschule befindet sich momentan in einem Diskussionsprozess, um Alternativen zu entwickeln. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.19 Gestaltung der Wand auf der Verteilerebene des Kurt-Schumacher-Platzes Vorlage: 20140595 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.20 Fördermittel im Denkmalschutz Vorlage: 20140487 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Toilettensanierung Thealozzi Vorlage: 20140744 Frau Collisi erläutert, dass eine gemeinsame Lösung mit dem Theater Thealozzi und den Zentralen Diensten erarbeitet werden soll. Die Sitzung wird von 15:19 Uhr bis 15:24 Uhr für einen Redebeitrag des anwesenden Herrn Axel Walter, Vorstand Theater Thealozzi, unterbrochen. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Erhalt künstlerisch und/ oder historisch bedeutender Grabdenkmäler Vorlage: 20140770 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 9 6.3 Erhaltung einer Grabplatte von besonderer künstlerischer Bedeutung (Hauptfriedhof am Freigrafendamm, Feld 0016, Grabstätte 0012) Vorlage: 20140771 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. _______________ Wolfgang Horneck - Vorsitzender - ________________ Michaela Fischer - Schriftführung - ______________ Barbara Jung - Schriftführung - 10