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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 22. Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe 25.03.2014 14.03.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr 13.03.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe hier: Abberufung des stellvertretenden Schriftführers Vorlage: 20132490 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Zwischenbericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum über die Betriebsentwicklung und die Entwicklung der Maßnahmen zur Haushaltssicherung zum 30.09.2013 Vorlage: 20132565 5.2 Musikzentrum Bochum - Sachstandsbericht 4. Quartal Vorlage: 20140106 1 5.3 Solaranlagen auf Dachflächen öffentlicher städtischer Gebäude Vorlage: 20140396 -siehe hierzu die Anfrage 6.1 dieser Tagesordnung / Vorlage 20140160- 5.4 Jahresabschluss 2013 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum hier: Mündlicher Bericht der Betriebsleitung Vorlage: 20140525 5.5 Sanierung BVZ - Weiteres Vorgehen Vorlage: 20140520 5.6 Steuerung der Aufzugsanlage im BVZ Vorlage: 20140578 6 Anfragen 6.1 Solaranlagen auf Dachflächen öffentlicher städtischer Gebäude Vorlage: 20140160 -siehe hierzu die Mitteilung 5.3 dieser Tagesordnung / Vorlage 20140396- 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Zukunftskonzept zur Vermarktung von Immobilien Vorlage: 20140060 11.2 Darstellung der offenen Posten für den Bereich der Gebäudekosten Vorlage: 20140568 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Steinbach Ernst Steinbach -Vorsitzender- 3