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Einladung zur 14. Sitzung Gremium Sitzungstermin Rechnungsprüfungsausschuss 28.03.2014 Sitzungsort Uhrzeit Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr Tag der Absendung 14.03.2014 Unterschriftsdatum 11.03.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Berichte des Rechnungsprüfungsamtes 2.1 Prüfung von Beihilfezahlungen an Beamtinnen, Beamte, Versorgungsempfänger und Tarifbeschäftigte Vorlage: 20140612 2.2 Prüfung der Erträge aus der Verwaltung von bebautem Grundbesitz durch das Jugendamt Vorlage: 20140618 2.3 Prüfung der Entwicklung der Transferaufwendungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung des Jugendamtes Vorlage: 20140622 2.4 Prüfung der Straßenbauarbeiten auf der Dr.-C.-Otto-Straße Vorlage: 20140623 2.5 Prüfung der Tagelohnaufträge und Wartungsverträge "Haustechnik" der Stadtbahn GbR Vorlage: 20140630 2.6 Ergebnis der bautechnischen Prüfungen vom 01.01. bis zum 31.12.2013 Vorlage: 20140631 1 2.7 Organisation und Abwicklung von Zuwendungsmaßnahmen innerhalb der Stadtverwaltung Bochum (Sachstandsbericht - Teil 1 -) Vorlage: 20140632 3 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 4 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 5 Anträge keine Tagesordnungspunkte 6 Mitteilungen 6.1 Entwicklung der Pensionsrückstellungen und Versorgungsverpflichtungen sowie Finanzierungsstrategien für zukünftige Pensionslasten der Stadt Bochum Vorlage: 20140580 6.2 Verfolgung und Werthaltigkeit von Forderungen als zentrale und dezentrale Aufgabe Vorlage: 20140552 6.3 Platz des europäischen Versprechens, aktueller Sachstand Vorlage: 20140115 7 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 8 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 9 Berichte des Rechnungsprüfungsamtes keine Tagesordnungspunkte 10 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 11 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 12 Anträge keine Tagesordnungspunkte 13 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 14 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Sascha Merz Vorsitzender gez. Renate Rohmann Schriftführerin 3