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Einladung zur Gremium Sitzungstermin 52. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung 01.04.2014 Sitzungsort Uhrzeit Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Tana-Schanzara-Platz - Gestaltung Vorlage: 20132571 1.1.1 Tana-Schanzara-Platz - Gestaltung Vorlage: 20132571/1 1.2 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße / Schreberstraße hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses b) Durchführung als Bebauungsplan der Innenentwicklung c) Auslegungsbeschluss Vorlage: 20140375 1.3 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße hier: a) Änderung des Plangebiets b) Auslegungsbeschluss Vorlage: 20140298 1.4 Bebauungsplan Nr. 958 - Querenburger Straße hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20140131 1.5 Bebauungsplan Nr. 964 - Östlich Schloßstraße hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20140346 1.6 Bebauungsplan Nr. 965 - Karl-Friedrich-Straße/Bergwerksstraße hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20140360 1 1.7 Bebauungsplan Nr. 966 - Ruhrstraße Ost hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung als Bebauungsplan der Innenentwicklung c) Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage: 20140445 1.8 Bebauungsplan Nr. 883 Zu den Kämpen hier: Erschließung des geplanten Wohngebiets Vorlage: 20140409 1.9 Grundsatzbeschluss zum Ausbau und zur Sanierung der Kreisstraße K2 An der Holtbrügge Vorlage: 20132906 1.10 Entwicklung der Fläche des ehemaligen Stadtarchivs an der Kronenstraße für innerstädtisches Wohnen Grundsatzbeschluss zum Investorenauswahlverfahren mit städtebaulicher Konzeption Vorlage: 20140494 1.11 Deponie Marbach Vorlage: 20140312 1.11.1 Deponie Marbach - Änderungsantrag der CDU-Fraktion Vorlage: 20140569 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Neubau von zwei Kindergartengruppen für das Berufsgenossenschaftliche Universitätsklinikum Bergmannsheil an der Dibergstraße Vorlage: 20140155 2.2 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken hier: Ergänzung der Verkaufsliste Vorlage: 20120866/1 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Soziale Wohnraumförderung nach dem Wohnungsbauförderungsprogramm 2014 – 2017 hier: Sofortmaßnahme: Vergünstigte Bereitstellung von städtischen Grundstücken Vorlage: 20140359 - Ergänzende Unterlagen werden nachgereicht – 3.2 Stadtquartier Viktoriastraße hier: Beschluss zum Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens mit städtebaulicher Konzeption Vorlage: 20140366 3.3 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße hier: Änderung der Umlegungsanordnung Vorlage: 20140421 2 3.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 967 - Zedernweg hier: Einleitungsbeschluss Vorlage: 20140621 - Die Beratungsunterlagen werden nachgereicht - 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Verlängerung des Mietvertrages Heimatmuseum "Helfs Hof" in Bochum Wattenscheid Vorlage: 20140470 5.2 Verkauf des bebauten Grundstücks "Höntroper Straße 71" Vorlage: 20122781/1 5.3 Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Blücherstraße Vorlage: 20140310 5.4 Verkauf eines Grundstücks an der Bayernstraße Vorlage: 20140339 5.5 Verkauf des bebauten Grundstücks "Blumenfeldstraße 74" Vorlage: 20140371 5.6 Verkauf eines städtischen Grundstücks in Bochum-Bergen Vorlage: 20140378 5.7 Erwerb eines Grundstücks im Bereich Voedestraße in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20140368 5.8 Zustimmung zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Holland in BochumWattenscheid durch NRW.URBAN - Änderung des Grundstückserwerbers Vorlage: 20140606 5.9 Stadtumbau West hier: Sachstandsbericht "Innere Hustadt" 2013 Vorlage: 20140350 5.10 Entwicklungsperspektiven im Stadtteil Bochum Leithe Vorlage: 20140279 5.11 Ergebnis zum Workshop "Innenstadtentwicklung Bochum" Vorlage: 20140524 5.12 Bebauungsplan Nr. 884 - Gewerbegebiet Gerthe Nord Vorlage: 20140353 - Die Beratungsunterlagen werden nachgereicht - 5.13 Entwicklung der Opelflächen und weiteres Vorgehen hier: Errichtung eines gemeinsamen interkommunalen Gewerbegebietes Vorlage: 20140696 3 5.14 Grundstücksverkauf am Zedernweg - Aufhebung eines Verkaufsbeschlusses Vorlage: 20140732 - Die Beratungsunterlagen werden nachgereicht - 5.15 Vermarktung des Objekts "Suntums Hof" am Ümminger See Vorlage: 20140651 5.16 Verkauf eines bebauten Grundstücks an der Kreuzstraße Vorlage: 20140167 5.17 Neuer Pachtvertrag Schlosspark Weitmar Vorlage: 20140754 - Die Beratungsunterlagen werden nachgereicht - 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 4 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Blücherstraße Vorlage: 20140311 7.2 Verkauf eines bebauten Grundstücks an der Kreuzstraße Vorlage: 20140169 7.3 Zustimmung zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Holland in BochumWattenscheid durch NRW.URBAN - Änderung des Grundstückserwerbers Vorlage: 20140601 7.4 Neuer Pachtvertrag Schlosspark Weitmar Vorlage: 20140755 - Die Beratungsunterlagen werden nachgereicht - 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 8.1 Verlängerung des Mietvertrages Heimatmuseum „Helfs Hof“ in Bochum Wattenscheid Vorlage: 20140441 - Ergänzende Unterlagen werden nachgereicht – 8.2 Verkauf des bebauten Grundstücks "Höntroper Straße 71" Vorlage: 20122782/1 8.3 Verkauf eines Grundstücks an der Bayernstraße Vorlage: 20140340 8.4 Verkauf des bebauten Grundstücks "Blumenfeldstraße 74" Vorlage: 20140372 8.5 Verkauf eines städtischen Grundstücks in Bochum-Bergen Vorlage: 20140379 8.6 Erwerb eines Grundstücks im Bereich Voedestraße in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20140369 9 Beschlussvorschläge für den Rat 9.1 Grundstücksverkauf am Zedernweg - Aufhebung eines Verkaufsbeschlusses Vorlage: 20140734 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Südwest Vorlage: 20140243 5 11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Mitte Vorlage: 20140252 11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Nord Vorlage: 20140295 11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Ost Vorlage: 20140306 11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Süd Vorlage: 20140322 11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Miet-, Pacht- und Gestattungsverträge, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Mitte Vorlage: 20140258 11.7 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Mitte Vorlage: 20140528 11.8 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Süd Vorlage: 20140533 11.9 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Südwest Vorlage: 20140534 11.10 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße/Schreberstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Vorlage: 20140383 11.11 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20140299 11.12 Bebauungsplan Nr. 958 - Querenburger Straße hier: Schreiben des Ev. Kirchenkreises vom 3.12.2014 Vorlage: 20140133 11.13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 967 - Zedernweg hier: Antrag des Vorhabenträgers zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Vorlage: 20140624 - Die Beratungsunterlagen werden nachgereicht - 6 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte beglaubigt: gez. Fleskes Dieter Fleskes - Vorsitzender - Birgit Schmäring - Schriftführerin - 7