Datei: Niederschrift öffentlich

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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 02.04.2014 25.04.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr - 16:30 Uhr 15.04.2014 Anwesend von den Mitgliedern des JHA . A) von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern des JHA: SPD 1 Hermann Päuser bis 15.45 Uhr 2 Johannes Scholz-Wittek 3 Martina Schnell 4 Rita Jobs CDU 5 Karsten Herlitz (Stellvertreter) 6 Meckelburg (Stellvertreterin) Die Grünen 7 Manfred Preuß FDP 8 Felix Haltt Die Linke 9 Arnold Vogel Wohlfahrts-/Jugendverbände/freie Träger 10 Rolf Geers 11 Stephan Kosel (Stellvertreter) 12 Klaus Bittner 13 Esra Tekkan (Stellvertreterin) 14 Monika Bormann 15 Doris Salewski B) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 JV JV WV JV WV WV von den 10 beratenden Mitgliedern des JHA (ohne Stimmrecht): Wilfried Flöring (UWG-Fraktion) Hadwig Noesselt (Richterin) Ute Herbststreit (Stellvertreterin) bis 16.00 Uhr (Schulen) Klaus Tigges (Polizei) Ulrich Kemner (Stellvertreter) (Kath. Kirche) Wilfried Maier (Ev. Kirche) Aleksandr Chraga (Jüd. Gemeinde) Ahmet Budur (AMI) Britta Anger (Dezernentin V) Dolf Mehring (Jugendamt) Abwesend und entschuldigt von den Mitgliedern des JHA: 1 Christian Haardt 2 Lars Lammert 3 Thomas Becker 4 Werner Böcher 5 Matthias Feldmann 6 Kirsten Semler (CDU) (CDU) (Bundesag. f. Arbeit) (Schulen) (Kath. Kirche) (JAEB) Weiterhin anwesend als sonstige Teilnehmer / Gäste: Karsten Ortmann Heike Steigersdorfer Martin Piegeler Jürgen Plagge-Vandelaar Marcus Heidrich Svenja Flöring Jutta Brandt-Koppka (SPD-Frakt.-GSt.) (CDU-Frakt.-GSt.) (Grünen-Frakt.-GSt.) (Die Linke GSt.) (FDP-Frakt.-GSt.) (UWG-Fraktion) Bundesagentur für Arbeit Bezirksv. Mitte Kinder- u. Jugendring Diakonie Bochum Der Paritätische Birgitt Beier Klaus Gerhards Ursula Borchert Holger Schelte von der Verwaltung: Bernd Flohren Margarita Tomczak Lothar Keßler Ruth Piedboeuf-Schaper Jörg Klingenberg Detlef Kühlborn Donata Haermeyer Angelika Köhler Birgit Zimmermann Martin Dabrock Vorsitz: Hermann Päuser Manfred Preuß Schriftführung: Bernd Flohren (51 / Schriftf.) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Stadtplanungs- und Bauordnungsamt) bis 15.45 Uhr TOP5.1 ab 15.45 Uhr (JHA-Vorsitzender) (Schriftführer) Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Ausbau des Bereiches stationäres Clearing im Sozialpädagogisch Betreuten Wohnen (SBW) des Jugendamtes Vorlage: 20140672 Herr Kühlborn erläutert die Vorlage. Auf Wunsch von Frau Schnell wird die Evaluation des neuen Konzepts den Fraktionen zur Verfügung gestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Projekt "HaRiHo" in Bochum-Hamme, -Riemke und -Hofstede Vorlage: 20140587 Herr Keßer erläutert die Vorlage. Die Verwaltung wird den Jugendhilfeausschuss regelmäßig über die Entwicklung des Projekts “HaRiHo” unterrichten. Herr Scholz-Wittek erklärt sich für befangen. Abstimmungsergebnis: 1.3 Enthaltungen: Dagegen: Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne. Linke, FDP, WV, JV) Befangen: 1 Umsetzung der Spielleitplanung - Informelle Standorte und Aktionen Vorlage: 20140075 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.4 Antrag der Alevitischen Jugend Bochum auf einen Zuschuss zu Einrichtungsgegenständen für das Jugendheim Helenenstraße 5-11 Vorlage: 20140663 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.5 Investitionszuschüsse 2014 der freien Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit Vorlage: 20140666 Herr Bittner, Herr Kosel und Herr Scholz-Wittek erklären sich für befangen. Abstimmungsergebnis: 1.6 Enthaltungen: Dagegen: Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne. Linke, FDP, WV, JV) Befangen: 3 Zusätzlicher Zuschuss Outlaw ab dem Kindergartenjahr 2014/ 2015 Vorlage: 20140475 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 1.7 Benennung von zwei Kindertageseinrichtungen zur Weiterentwicklung zum Familienzentrum Vorlage: 20140701 Herr Bittner erklärt sich für befangen. Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: Dagegen: Dafür: 14 Befangen: 1 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Bebauungsplan Nr. 914 - Klosterstraße / Nordring hier: Beschluss über das städtebauliche Konzept Vorlage: 20140352 Der Ausschuss begrüßt ausdrücklich die Errichtung einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen. Außerdem legt der Jugendhilfeausschuss großen Wert darauf, dass eine adäquate Spielplatzfläche zur Verfügung gestellt wir. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020 Vorlage: 20140357 Frau Haermeyer und Herr Keßler stellen den Kinder- und Jugendförderplan eingehend vor. Herr Vogel (Die Linke) regt an, die Zusammenarbeit zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und dem Jugendamt zu verstärken. Zu diesem Zweck könnte im Vorfeld ein „Runder Tisch“ ins Leben gerufen werden. Frau Anger weist darauf hin, dass die Gesundheitskonferenz an diesem Thema arbeitet. Über die Ergebnisse wird dem Jugendhilfeausschuss entsprechend berichtet. Herr Mehring erläutert, dass die Frage der Verstärkung der Zusammenarbeit mit der Kinder- und Jugendpsychiatrie eher im Rahmen des Teilplans HzE ausführlich Berücksichtigung finden soll. Um sicherzustellen, dass zukünftig der neu gewählte Rat die Möglichkeit hat, den Kinder- und Jugendförderplan für seine Wahlperiode zu beschließen, soll die Finanzierung der Träger zur Weiterführung der Aufgaben über die Laufzeit des jeweils vorherigen Kinder - und Jugendhilfeplans hinaus soweit verlängert werden, dass die beteiligten Träger keine Verträge mit ihren Beschäftigten auflösen müssen. Diese Regelung soll Bestandteil des Beschlusses sein. Abstimmungsergebnis nach Ergänzung des Beschlussvorschlages: Enthaltungen: 2 (CDU) Dagegen: Dafür: 13 (SPD, Grüne, Die Linke, FDP, WV,JV) Befangen: 3.2 Änderung der Elternbeitragssatzung ab dem 01.05.2014 Vorlage: 20140478 4 Die Vorlage wird von der Tagesordnung abgesetzt (siehe vor Eintritt in die Tagesordnung). 3.3 Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats "Familiengerechte Kommune" Vorlage: 20140656 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Präventionsprogramm Wegweiser Vorlage: 20140697 Der Sachstandsbericht von Frau Anger wird zur Kenntnis genommen. U.a. unterrichtet sie den Jugendhilfeausschuss darüber, dass das Projekt Wegweiser in Bochum von der IFAK koordiniert und durchgeführt wird. Schwerpunkte der Arbeit werden hierbei in Wattenscheid, Stahlhausen und der Hustadt liegen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Kommunale Bildungslandschaften Vorlage: 20140700 Der mündliche Bericht von Herrn Kessler und Herrn Gerhards (Kinder- und Jugendring) wird zur Kenntnis genommen 5.3 Umsetzung der neuen Förderrichtlinien Jugendförderung Vorlage: 20140584 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Zwischenmitteilung "Partizipation" Vorlage: 20140662 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Internationale Jugendarbeit Vorlage: 20140667 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Zielvereinbarung des Jugendamtes für das Jahr 2014 / Auswertung 2013 Vorlage: 20140703 Herr Mehring erläutert die Vorlage und weist den Ausschuss auf die 3. Bochumer Kinderschutzkonferenz am 06.09.2014 hin Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Wirkungsorientierte Steuerung - Hilfen zur Erziehung Vorlage: 20140698 5 Der Bericht von Frau Anger und Frau Piedboeuf-Schaper wird zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss wird kontinuierlich über die weitere Entwicklung informiert. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Frühe Hilfe Vorlage: 20140655 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Kinderschutz in Bochumer Grundschulen Vorlage: 20140669 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Offene Ganztagsbetreuung in Bochum-Langendreer Vorlage: 20140650 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Zertifizierung zur "Familiengerechten Kommune" hier: Umsetzung der Zielvereinbarung Vorlage: 20140836 Mit dem Audit „Familiengerechte Kommune“ wird das Ziel verfolgt, die Familiengerechtigkeit in Bochum nachhaltig zu erhöhen und konkret für die Menschen in Bochum spürbar zu machen. Die Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats „Familiengerechte Kommune“ der Stadt Bochum schreibt dazu in sechs Handlungsfeldern strategische Ziele und Maßnahmen zur Umsetzung fest. Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gebeten, nachstehende Fragen zu beantworten: Wie will die Verwaltung sicherstellen, dass der Familienaspekt in allen Bereichen Berücksichtigung findet? Wird z.B. daran gedacht, in Beschlussvorlagen der Verwaltung die jeweiligen Auswirkungen auf die Familiengerechtigkeit zu erläutern? gez. Hermann Päuser SPD-Ratsfraktion gez. Manfred Preuß Die Grünen im Rat Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Herr Preuß unterrichtet die Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, dass der Ausschuss wahrscheinlich am 02.07.2014 nochmals tagen wird, um einen Beschluss zum Thema Kinderbildungsgesetz zu fassen. gez. Hermann Päuser (Vorsitzender) gez. Bernd Flohren (Schriftführer) Manfred Preuß (stellv. Vorsitzender) 6