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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 50. Sitzung der Bezirksvertretung BochumMitte 03.04.2014 19.03.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr 25.03.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Neubau von zwei Kindergartengruppen für das Berufsgenossenschaftliche Universitätsklinikum Bergmannsheil an der Dibergstraße Vorlage: 20140155 1.2 Widmung der Straße "Alter Eistreff" Vorlage: 20140404 1.3 Überlassung der Fläche des KSP Josephstr. an die AWO-Kindertageseinrichtung Hermannstr. Vorlage: 20140634 2 Anhörungen 2.1 Bebauungsplan Nr. 914 - Klosterstraße / Nordring hier: Beschluss über das städtebauliche Konzept Vorlage: 20140352 2.2 Entwicklung der Fläche des ehemaligen Stadtarchivs an der Kronenstraße für innerstädtisches Wohnen Grundsatzbeschluss zum Investorenauswahlverfahren mit städtebaulicher Konzeption Vorlage: 20140494 2.3 Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020 Vorlage: 20140357 2.4 City-Tor-Süd Straßenplanung Vorlage: 20140440 1 2.5 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Hofsteder Straße Vorlage: 20140276 2.6 Bergstraße hier: Einmündung Gudrunstraße und Verlegung der Haltestelle Vorlage: 20140414 2.7 Erweiterung der metropolradruhr-Stationen in Bochum Vorlage: 20140392 2.8 Erschließungsvertrag Bochum Innenstadt-West Stahlwerksplateau hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der NRW.URBAN GmbH & Co.KG, Karl-Harr-Straße 5, 44263 Dortmund, diese vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Dr. Rolf Heyer Vorlage: 20140536 2.9 Stahlwerksplateau Straßenbau Vorlage: 20140589 2.10 Namensgebung für das Musikzentrum Bochum Vorlage: 20140693 3 Vorschläge und Anregungen 3.1 Gemeinschaftssaal am Seniorenwohnheim "Haus am Glockengarten" Vorlage: 20140382 3.2 Kreuzung Gudrunstraße / Bergstraße Vorlage: 20140683 4 Anträge 4.1 Erweiterung des Spielplatzes Düppelstraße um einen Kleinkindbereich Vorlage: 20140694 4.2 Einführung des Pfandrings in der Bochumer Innenstadt Vorlage: 20140705 4.3 Maßnahmen zur Verkehrslenkung im Zusammenhang mit der Baustelle Herner Straße Vorlage: 20140733 5 Mitteilungen 5.1 Verkauf eines Grundstücks an der Bayernstraße Vorlage: 20140339 5.2 Behinderungen auf der Kortumstraße Vorlage: 20140391 5.3 Darpestraße (Erzbahntrasse) Vorlage: 20140464 5.4 Von-der-Recke-Straße, Deponie Marbach Vorlage: 20140560 2 5.5 Gestaltung der Wand auf der Verteilerebene des Kurt-Schumacher-Platzes Vorlage: 20140595 5.6 Rahmenplan Feldmark und Havkenscheider Feld - Ostpark hier: Fläche Immanuel-Kant-Straße / Feldmark / Sheffield-Ring / Wittener Straße Vorlage: 20140636 5.7 Konzept für ein verbessertes Erscheinungsbild des öffentlichen Grüns Vorlage: 20140657 5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück „Siepmannstr. 12“ Vorlage: 20140611 5.9 Baumaßnahme Hunscheidtstr. 1, Antrag auf Entfernung eines Straßenbaumes Vorlage: 20140645 5.10 Instandsetzung Gehwege im Stadtpark Vorlage: 20140633 5.11 Wasserspiele auf dem Gustav-Heinemann-Platz Vorlage: 20132940 5.12 Spielplatz Knüwerweg Vorlage: 20132938 5.13 Ergebnis zum Workshop "Innenstadtentwicklung Bochum" Vorlage: 20140524 5.14 BOGESTRA-Haltestellen am Kreisel Josephinenstraße/Tenthoffstraße Vorlage: 20140687 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Verkauf eines Grundstücks an der Bayernstraße Vorlage: 20140340 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Mitte Vorlage: 20140252 11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Miet-, Pacht- und Gestattungsverträge, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Mitte Vorlage: 20140258 11.3 Röhlinghauser Straße Vorlage: 20140370 11.4 Grundstück Dörpfeldstraße Vorlage: 20140510 11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Mitte Vorlage: 20140528 11.6 Erfolgte Auftragsvergaben Vorlage: 20140613 11.7 Verkauf des Telekomblocks - Information zum gesetzlichen Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch Vorlage: 20140579 11.8 Hundegebell in der Glückaufstraße/Carolinenglückstraße Vorlage: 20140646 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Hans Hermanns 2. stellv. Bezirksbürgermeister 4