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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 40. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord 08.04.2014 28.03.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Amtshaus Gerthe, Sitzungssaal, Heinrichstr. 42, 44805 Bochum 15:00 Uhr 25.03.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Erneuerung der Kunstrasendecke des städt. Sportplatzes Heinrichstraße in Bochum-Gerthe Vorlage: 20140488 1.2 Bebauungsplan Nr. 925 - Wohnpark Hiltrop hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Vorlage: 20140635 2 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 1 5 Mitteilungen 5.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks in Bochum-Bergen Vorlage: 20140378 5.2 Verwendung von Kupferschlacken im Kanalbau im Bereich der Gerther Straße Vorlage: 20140468 5.3 Konzept für ein verbessertes Erscheinungsbild des öffentlichen Grüns Vorlage: 20140657 5.4 Grünsammelstelle Bergen Vorlage: 20140668 6 Anfragen 6.1 Holthauser Straße Einstufung nach der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20140801 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks in Bochum-Bergen Vorlage: 20140379 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Nord Vorlage: 20140295 11.2 Gerther Straße Vorlage: 20140364 11.3 Änderung der Dienstverteilung in der Bezirksverwaltungsstelle Nord hier: Versicherungsangelegenheiten Vorlage: 20140411 11.4 Erfolgte Auftragsvergaben Vorlage: 20140614 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Die Bezirksbürgermeisterin Susanne Mantesberg 3