Datei: Einladung

Vorschau der Datei

Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung

Inhalt der Datei

Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 22.Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden 08.04.2014 28.03.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr 26.03.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Beschwerde des Herrn Dirk John gem. § 24 GO NRW hier: Form der Bescheide über Grundbesitzabgaben Vorlage: 20140397 1.2 Anregung nach § 24 GO NRW – "Bürgerbeteiligung zur Verringerung der "Taubenplage" in unserer Stadt" Vorlage: 20140742 1.3 Antrag gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) des Herrn Dr. med. Poeschel, der Frau Susanne Schaperdot sowie des Herrn Mark Mefsut vom 05.07.2013 sowie der Frau Gerda Jaeschke und des Herrn Helmut Jaeschke vom 18.09.2013 Vorlage: 20140713 1.4 Anregung nach § 24 GO NRW von Herrn Klaus Kuliga zur Planung von Radfahrstreifen auf dem Harpener Hellweg Vorlage: 20140764 1.5 Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) des Herrn Christoph Stahl vom 21. Januar 2014 hier: Verkehrssicherung Objekt Düppelstraße 22 a Vorlage: 20140720 1.6 Beschwerde/(Anregung) über eine Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Vorlage: 20140759 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 1 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Eingabe des ADFC Bochum zum Geh- und Radweg Parkband West vom 16.02.2014 Vorlage: 20140508 5.2 Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier. Radwege auf dem Südring Vorlage: 20140425 5.3 Anregung nach § 24 GO NRW von Herrn Klaus Kuliga zur Radverkehrsführung im Bereich des Kreisverkehrs Universitätsstraße (gemeint ist die Königsallee)/Kosterstraße (gemeint ist die Haarstraße) Vorlage: 20140765 5.4 Anregung nach § 24 der GO NRW Radverkehrsführung an der Kreuzung Wittener Straße/Universitätsstraße/Ümminger Straße/Unterstraße Vorlage: 20140677 5.5 Sitzungen des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 23.02.2010 bis 08.04.2014 Vorlage: 20140521 6 Anfragen 6.1 Freizeitbad Heveney Vorlage: 20140746 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Beschwerde des Herrn Dirk John gem. § 24 GO NRW hier: Form der Bescheide über Grundbesitzabgaben Vorlage: 20140637 11.2 Schloßstraße Vorlage: 20140251 11.3 Hauptstraße Vorlage: 20140042 11.4 Blankensteiner Straße Vorlage: 20140289 11.5 Gerther Straße Vorlage: 20140364 11.6 Ümminger Straße Vorlage: 20140373 11.7 Lennershofstraße Vorlage: 20140542 11.8 Weg am Kötterberg Vorlage: 201405391 11.9 Wiescherstraße Die Vorlage: 20140783 wird nachgereicht. 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Gerhard Mette Vorsitzender 3