Datei: Einladung

Vorschau der Datei

Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung

Inhalt der Datei

Einladung zur Gremium Sitzungstermin 38. Sitzung des Rates 10.04.2014 Sitzungsort Uhrzeit Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr Tag der Absendung 18. März 2014 Unterschriftsdatum 13. März 2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Die Beratungsunterlagen zu "1. Beschlussangelegenheiten" sind gleichzeitig Beratungsgegenstand der Ihnen zugegangenen Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.03.2014. Sie sind daher zur Haupt- und Finanzausschusssitzung mitzubringen! 1 Beschlussangelegenheiten 1.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Haltern am See GmbH Vorlage: 20140255 1.2 Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH (FHE) hier: Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages mit der RWEB Pool I GmbH Vorlage: 20140625 1.3 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2015 bis 31.01.2020 Vorlage: 20140537 1.4 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Aufwendungen des Amtes für Soziales und Wohnen im Haushaltsjahr 2013 Vorlage: 20140540 1.5 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 82 i.V.m. §§ 83 und 85 GO NRW für die Baumaßnahme Kirchharpener Bach in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung Vorlage: 20140551 1.6 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Hauptstraße in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung Vorlage: 20140603 1 1.7 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Maßnahme „Errichtung des Stegbauwerkes“ im Sanierungsgebiet Innenstadt-West Vorlage: 20140626 1.8 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße hier: Änderung der Umlegungsanordnung Vorlage: 20140421 1.9 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Hofsteder Straße Vorlage: 20140276 1.10 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Robert Müser Vorlage: 20140331 1.11 Stadtquartier Viktoriastraße hier: Beschluss zum Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens mit städtebaulicher Konzeption Vorlage: 20140366 1.12 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (20 OB Vestische Straße) Vorlage: 20140234 1.13 Erste ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung vom ___.___.2014 Vorlage: 20132920 1.14 Entscheidung zur Anzahl der zukünftigen Betriebsstandorte des Technischen Betriebes und deren Lage im Stadtgebiet Vorlage: 20140039 1.15 Soziale Wohnraumförderung nach dem Wohnungsbauförderungsprogramm 2014 – 2017 hier: Sofortmaßnahme: Vergünstigte Bereitstellung von städtischen Grundstücken Vorlage: 20140359 1.16 Frauenförderplan "Programm für Chancengleichheit" 4. Fortschreibung hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes Vorlage: 20140142 1.17 Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020 Vorlage: 20140357 Die Anlage wurde gesondert zugestellt. 1.18 Änderung der Elternbeitragssatzung ab dem 01.05.2014 Vorlage: 20140478 1.19 Aktualisierung der Entgelt- und Honorarordnung der Familienbildungsstätte der Stadt Bochum Vorlage: 20140126 1.20 Namensgebung Sekundarschule Ost Vorlage: 20140490 2 1.21 Finanzierung von Betreuungsangeboten der Primarstufe und Sekundarstufe Vorlage: 20140593 1.22 Realisierung des "Museums unter Tage" (MuT) im Rahmen der "Situation Kunst" in Bochum-Weitmar Vorlage: 20140432 1.23 Bochum Innenstadt West hier: Schenkung eines Glockenspiels durch ThyssenKrupp Real Estate GmbH Vorlage: 20140354 1.24 Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats "Familiengerechte Kommune" Vorlage: 20140656 1.25 Schauspielhaus Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts hier: Jahresabschluss 01.08.2012- 31.07.2013 Vorlage: 20140605 1.26 Schauspielhaus Bochum, Wirtschaftsplan 2014/2015 Vorlage: 20140607 1.27 RAU - Recycling am Umweltpark GmbH hier: Wirtschaftsplan 2014 Vorlage: 20140597 1.28 DEB - Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH hier: Wirtschaftsplan 2014 Vorlage: 20140598 1.29 Entwicklung der Opelfläche / Ergebnis der Machbarkeitsstudie von NRW.URBAN und weiteres Vorgehen Vorlage: 20140151 - Änderungsantrag der Fraktion „Freie Bürger im Rat“ - Vorlage: 20140174 - Änderungsantrag der „Soziale Liste im Rat“ - Vorlage: 20140178 - Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion aus dem AfU - Vorlage: 20140544 - 1.30 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2014 Vorlage: 20140644 1.31 Erhebung von Erschließungsbeiträgen hier: Übertragung von Zuständigkeiten auf die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister Vorlage: 20140592 1.32 AGFS Bewerbung der Stadt Bochum Vorlage: 20140594 1.33 Namensgebung für das Musikzentrum Bochum Vorlage: 20140693 1.34 Fortführung der Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet Vorlage: 20132299 3 1.35 Über- bzw. außerplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW aufgrund einer Verlagerung von Verwaltungsaufgaben des ehemaligen Amtes für Wirtschaftsförderung Die Vorlage: 20140652 wird nachgereicht. 1.36 Marke Bochum Die Vorlage: 20140685 wird nachgereicht. 1.37 Bochum Perspektive 2022 / Gesellschaftervereinbarung Die Vorlage: 20140686 wird nachgereicht. 2 Anträge keine Tagesordnungspunkte Die Beratungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten 3.1 bis 3.3 sind gleichzeitig Beratungsgegenstand der Ihnen zugegangenen Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.03.2014. Sie sind daher zur Haupt- und Finanzausschusssitzung mitzubringen! 3 Mitteilungen 3.1 Platz des europäischen Versprechens, aktueller Sachstand Vorlage: 20140115 3.2 Auswirkungen der Schließung des Opel-Werkes/Einstellung der Automobilproduktion bei der Adam Opel AG Vorlage: 20140562 3.3 Beteiligungsbericht 2012 Vorlage: 20140596 Die Anlage wurde gesondert zugestellt. 3.4 Marode Sportanlage SF Westenfeld 1965 e. V. Vorlage: 20132741 3.5 Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW Vorlage: 20140003 3.6 Handyparken in Bochum Vorlage: 20140308 3.7 Aufstellung über Nebentätigkeiten gem. § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz (KorruptbG) Vorlage: 20140380 3.8 Ergänzende Anfragen der UWG zur schriftlichen Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 12.02.2014 Vorlage: 20140460 3.9 Zusatzfrage ALLEGRO Vorlage: 20140461 4 3.10 Gefährdung durch Altlasten des Bergbaus in Bochum Vorlage: 20140467 3.11 Seniorenarbeit Vorlage: 20140502 3.12 Mehr Klüngelskerle als früher? - Entwicklung gewerblicher Sammlungen in Bochum Vorlage: 20140515 3.13 Zwangsumzüge wegen zu hoher "Kosten für Unterkünfte" Vorlage: 20140543 3.14 Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH hier: a) Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2014 b) Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für 2014 und 2013 Vorlage: 20140567 3.15 Technischer Betrieb: Standort und Organisation Vorlage: 20140648 3.16 Gewinnspiel der Stadtwerke Bochum Vorlage: 20140653 4 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 5 Nichtöffentlicher Teil 5 Beschlussangelegenheiten 6 Anträge keine Tagesordnungspunkte 7 Mitteilungen 7.1 Erfolgte Auftragsvergaben Vorlage: 20140620 8 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin 6