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Einladung zur 38. Sitzung Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 29.04.2014 17.04.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Großer Sitzungssaal im Rathaus Wattenscheid 16:00 Uhr 14.04.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil A Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. – 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Kanalerneuerung Marktstraße Vorlage: 20140401 2 Anhörungen 2.1 Kanalerneuerung "Aschenbruch/Parkstraße" Vorlage: 20140497 2.2 Kanalerneuerung "Hüller Straße" Vorlage: 20140498 2.3 Planung zum Kreisverkehrsplatz am Knotenpunkt Schützenstraße/Am Thie/Im Kattenhagen/Finkenstraße einschließlich der Querungshilfe an der ElsaBrändströmStraße sowie Sanierung der Schützenstraße Vorlage: 20132901/1 1 3 Vorschläge und Anregungen 3.1 Errichtung einer naturnahen Insektenweide als Versuchsprojekt einer naturnahen Grünpflege Vorlage: 20140879 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Verlängerung des Mietvertrages Heimatmuseum "Helfs Hof" in Bochum Wattenscheid Vorlage: 20140470 5.2 Sporträume Preins Feld Vorlage: 20140526 5.3 Zustimmung zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Holland in BochumWattenscheid durch NRW.URBAN - Änderung des Grundstückserwerbers Vorlage: 20140606 5.4 Konzept für ein verbessertes Erscheinungsbild des öffentlichen Grüns Vorlage: 20140657 5.5 Abenteuerspielplatz Hüllerstraße Vorlage: 20140815 5.6 Untersuchungsraum West - Raumordnung im Bereich um den Parkplatz Am Wall Vorlage: 20140796 5.7 Schulwegsicherung durch Beleuchtung Vorlage: 20140834 2 6 Anfragen 6.1 Verkehrssicherung der Kreuzung Parkstraße/Hüller Straße/Am Beisenkamp durch Errichtung eines Kreisverkehrs Vorlage: 20140878 6.2 Errichtung eines Spieldrachens in der Fußgängerzone Wattenscheid Vorlage: 20140876 6.3 Errichtung neuer Fahrradleihstationen der Metropolrad Ruhr in Wattenscheid Vorlage: 20140874 6.4 Neuordnung Südpark Vorlage: 20140812 6.5 Südpark Wattenscheid - Rückbau der Teiche Vorlage: 20140813 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Verlängerung des Mietvertrages Heimatmuseum „Helfs Hof“ in Bochum Wattenscheid Vorlage: 20140441 7.2 Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 20140441, Verlängerung des Mietvertrages Heimatmuseum "Helfs Hof" in Bochum Wattenscheid Vorlage: 20140769 8 Anhörungen 8.1 Zustimmung zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Holland in BochumWattenscheid durch NRW.URBAN - Änderung des Grundstückserwerbers Vorlage: 20140601 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Vorlage: 20140619 11.2 Ergänzende Angaben zur Verlängerung des Mietvertrages Heimatmuseum "Helfs Hof" in Bochum-Wattenscheid (Vorlage 20140441) Vorlage: 20140775 11.3 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 24.03.2014 Vorlage: 20140863 4 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Hans Balbach Bezirksbürgermeister 5