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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.05.2014 30. April 2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr 28. April 2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 3 Anträge keine Tagesordnungspunkte 4 Mitteilungen 4.1 Konsequenzen aus der Haushaltsgenehmigung 2014 des Regierungspräsidenten für die Haushaltsplanung der kommenden Jahre Die Mitteilung der Verwaltung wird nachgereicht. 4.2 Verzicht auf die Erhebung von KAG-Beiträgen von den Anwohnern der Herner Straße Die Mitteilung der Verwaltung wird nachgereicht. 4.3 Bericht der Wirtschaftsförderung über die Auswirkungen der Schließung des Opel-Werkes auf die Zulieferer und Dienstleister Die Mitteilung der Verwaltung wird nachgereicht. 4.4 Stellungnahme der Stadt Bochum zur Novellierung des RVR-Gesetzes Die Mitteilung der Verwaltung wird nachgereicht. 4.5 Sachstandsbericht zum Unternehmen Steag einschließlich Anzeige- und Genehmigungsverfahren - mündlicher Bericht - 1 5 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Nichtöffentlicher Teil 6 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 7 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 8 Anträge keine Tagesordnungspunkte 9 Mitteilungen 9.1 Sachstand zu den Finanzierungsverhandlungen über die Ausübung der Call-Option zum zweiten Steag-Anteilspaket - mündlicher Bericht - 10 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin 2