Datei: Niederschrift öffentlich

Vorschau der Datei

Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich

Inhalt der Datei

Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 1. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost 24.06.2014 02.07.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Langendreer 15:00 Uhr - 15:55 Uhr 01.07.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Andrea Busche Günter Edling Elke Hallepape Dr. Wolfgang Heinemann Christian Krampitz Dirk Meyer Frank-Dagobert Müller Manfred Vierling CDU Rüdiger Gerlach Carolin Janura Dorothea Knopp Karl-Josef Schiffer DIE GRÜNEN Katharina Schubert-Loy Vera Tiemann DIE LINKE. Sevim Kaplan Benny Krutschinna Freie Bürger Carsten Neuwald Piraten Sandra Schulze Pro NRW Wolf-Dieter Varney Beratende Mitglieder Rosemarie Busche Felix Haltt Elke Janura Stephan Kosel Reiner Kühlborn Ralf-Dieter Lange Fred Marquardt Monika Pieper Jonathan Ströttchen Anwesend von der Verwaltung Dr. Manfred Busch Karl-Heinz Kranz Holger Pascheka Norbert Westerwick Dez. II 17 O Amt 67 17 O Vorsitz: Altersvorsitzender Wolf-Dieter Varney, Tagesordnungspunkte (TOP’e) 1.1 und 1.2 Bezirksbürgermeisterin Andrea Busche, ab TOP 1.3 Schriftführung: Karl-Heinz Kranz Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Varney fest, dass 1.1 er das an Lebensjahren älteste Mitglied der Bezirksvertretung und damit Altersvorsitzender gemäß ' 36 Absatz 3 in Verbindung mit ' 67 der Gemeindeordnung des Landes NordrheinWestfalen (GO NW) ist; 1.2 die Bezirksvertretung Bochum-Ost bei 19 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.3 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 2. beschließt die Bezirksvertretung einstimmig, die Erweiterung der Tagesordnung (TO) um den folgenden Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: - TOP 4.1 Auswirkungen des Unwetters am 09. Juni 2014 in Bochum-Ost hier: mündlicher Bericht der Verwaltung Anmerkung: Der Dringlichkeitsantrag wurde vor Sitzungsbeginn an die Bezirksvertreter verteilt. 3. stellt Herr Varney fest, dass die TO in der so geänderten und ergänzten Form abgehandelt werden kann. 4. Während der Sitzung, nach Abhandlung des TOP’es 1.3, 4.1 fasst die Bezirksvertretung die dieser Niederschrift beigefügte gemeinsame Resolution (Anlage 1, Vorlage Nr. 20141132) der Fraktionen der SPD, CDU und der GRÜNEN sowie der beiden Vertreter der Piraten und der Freien Bürger; Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 Dagegen: 2 Dafür: 16 (Pro NRW) (DIE LINKE.) (SPD, CDU, DIE GRÜNEN, Piraten, Freie Bürger) 4.2 fasst die Bezirksvertretung die dieser Niederschrift beigefügte Resolution (Anlage 2, Vorlage Nr. 20141133) der Fraktion DIE LINKE.; Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 4 Dagegen: 1 Dafür: 14 (CDU) (Pro NRW) (SPD, DIE GRÜNEN, DIE LINKE., Piraten, Freie Bürger) 4.3 gibt Frau Busche die nachstehenden restlichen Sitzungstermine für das Jahr 2014 bekannt: Sitzungstermin Vorlagetermin Donnerstag, 11.09.2014, 10.00 Uhr (Haushaltsplanberatungen) Donnerstag, 23.10.2014, 15.00 Uhr Freitag, 05.12.2014, ca. 16.00 Uhr Donnerstag, 28.08.2014, 12.00 Uhr Donnerstag, 09.10.2014, 12.00 Uhr Freitag, 21.11.2014, 12.00 Uhr 4.4 weist Frau Busche daraufhin, dass die abgesagten Termine der Schwerpunktveranstaltungen zur Bürgerwoche auf die Woche vom 20. August – 26. August 2014 verschoben wurden. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und seiner/ihrer Stellvertreter - ohne Aussprache unter Leitung des Altersvorsitzenden Die Wahl des Bezirksbürgermeisters bzw. der Bezirksbürgermeisterin und seiner bzw. ihrer Stellvertreter erfolgt nach ' 36 Absatz 3 in Verbindung mit ' 67 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) in geheimer Abstimmung ohne Aussprache nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang. Vor Durchführung des Wahlverfahrens wird durch Mehrheitsbeschluss die Anzahl der Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters bzw. der Bezirksbürgermeisterin festgelegt. Die Fraktionen der SPD, CDU und der GRÜNEN schlagen zwei Stellvertreter vor und die Bezirksvertretung stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu. Damit ist festgelegt, dass der Bezirksbürgermeister bzw. die Bezirksbürgermeisterin zwei Stellvertreter erhält. Sodann reichen die Fraktionen zur Wahl des Bezirksbürgermeisters bzw. der Bezirksbürgermeisterin und seiner bzw. ihrer Stellvertreter folgenden Listenvorschlag ein: Liste 1: Liste der Fraktionen der SPD, CDU und der GRÜNEN 1. Frau Andrea Busche 2. Frau Vera Tiemann 3. Herr Karl-Josef Schiffer Die geheime Abstimmung ergibt das von der Zählkommission, bestehend aus Frau Janura, Frau Schubert-Loy und den Herren Krutschinna und Vierling, ermittelte Ergebnis: Abgegebene Stimmen: davon ungültig: 19 - Von den 19 abgegebenen gültigen Stimmen entfallen 16 Stimmen auf die Liste der Fraktionen der SPD, CDU und der GRÜNEN. 3 Bezirksvertreter enthielten sich der Stimme. Die Ämter des Bezirksbürgermeisters bzw. der Bezirksbürgermeisterin und seiner bzw. ihrer Stellvertreter werden nach dem d=Hondtschen Höchstzahlenverfahren verteilt: Divisor 1 Divisor 2 Divisor 3 Liste 16 8 4 Danach ergibt sich folgende Reihenfolge der Höchstzahlen: 4 1 2 3 = = = 16 8 4 Damit ist Frau Andrea Busche zur Bezirksbürgermeisterin, Frau Vera Tiemann zur 1. Stellvertreterin und Herr Karl-Josef Schiffer zum 2. Stellvertreter gewählt. Die Gewählten nehmen ihre Wahl an. 1.2 Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Altersvorsitzenden Der Altersvorsitzende, Herr Wolf-Dieter Varney, führt die Bezirksbürgermeisterin, Frau Andrea Busche, in ihr Amt ein. Er verpflichtet sie zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung dieses Amtes. 1.3 Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin Die Bezirksbürgermeisterin, Frau Andrea Busche, führt die 1. Stellvertreterin der Bezirksbürgermeisterin, Frau Vera Tiemann, und den 2. Stellvertreter der Bezirksbürgermeisterin, Herrn Karl-Josef Schiffer, sowie die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung in ihr Amt ein. Sie verpflichtet sie, dieses Amt gesetzmäßig und gewissenhaft wahrzunehmen. 1.4 Kinderspielplatz Adrianistr./Boltestr. - Umgestaltung Vorlage: 20140993 Nach kurzen Erläuterungen des Vertreters der Verwaltung beschlossen gemäß Vorlage Nr. 20140993. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.5 Errichtung eines Depotcontainerstandplatzes auf dem Marktplatz Langendreer, Einmündung Adelagasse Vorlage: 20141011 Nach kurzer Beratung beschlossen gemäß Vorlage Nr. 20141011. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 5 4 Anträge 4.1 Auswirkungen des Unwetters am 09. Juni 2014 in Bochum-Ost hier: mündlicher Bericht der Verwaltung Vorlage: 20141131 Durch das Unwetter am 9. Juni 2014 kam es im gesamten Stadtgebiet zu massiven Schäden an Häusern und Bäumen sowie zu umfassenden Beeinträchtigungen des Schienen- und Straßenverkehrs. Die Bezirksvertretung beschließt auf Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN die Aufnahme des Punktes „Auswirkungen des Unwetters am 9. Juni 2014 in Bochum-Ost“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 11. September 2014 und bittet die Verwaltung um mündliche Berichterstattung dazu. Damit sich die Bezirksvertretung einen ersten Überblick verschaffen kann, sollen Vertreter der Verwaltung kurz über das Ausmaß der Schäden, die in unserem Stadtbezirk aufgetreten sind, informieren. Es ist davon auszugehen, dass die Verwaltung aktuell mit der Behebung und Beurteilung der Sturmschäden extrem belastet ist. Eine detaillierte Schadensanalyse werden wir daher erst zu einem späteren Zeitpunkt anfordern. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung der Vertreterin der Piraten nach Beschlussvorschlag Anmerkung: Vgl. Protokollierung „Vor Eintritt in die TO“. 5 Mitteilungen 5.1 Temporäre Verlegung des Containerstandplatzes Unterstr.70/Alte Bahnhofstr. Zur Dördelstr. 26 Vorlage: 20140872 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 ÖPNV : BOGESTRA - Fahrplanwechsel Juni 2014-04-29 Vorlage: 20140964 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Erweiterung der Straßenbahnlinie 310 in Bochum-Langendreer Vorlage: 20141067 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Machbarkeitsstudie Radschnellweg Ruhr - vgl. 37. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.1 Vorlage: 20141051 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 5.5 "Ruhender" Verkehr - vgl. 39. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.2 Vorlage: 20140851 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 "Elster CD's" - vgl. 39. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.3 Vorlage: 20140857 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Erweiterung der Straßenbahnline 310 in Bochum-Langendreer hier: Verkehrsführung und Bauabschnitte Vorlage: 20141106 Der Vertreter von Pro NRW beschreibt folgenden Sachverhalt: In der Vorlage Nr. 20141067 wird auf die Vorlage Nr. 20132384, Punkt 3, Verkehrsführung, hingewiesen. Unter Punkt 3 wird angeführt, dass der Verkehr auf der Ober- und Unterstraße in beiden Fahrtrichtungen aufrecht erhalten wird. Ebenfalls wird angeführt, dass der Bau der Linie 310 in 8 Abschnitten (A-H) erfolgen soll. Das heißt, dass einzelne Bauabschnitte durchgeführt werden und nicht mehrere gleichzeitig. Das vorgenannte ist auf der Unterstraße, ab Alte Bahnhofstraße, nicht mehr gegeben. Der Vertreter von Pro NRW fragt an: Ich bitte um Stellungnahme der Verwaltung dazu. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 7