Datei: Niederschrift öffentlich

Vorschau der Datei

Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich

Inhalt der Datei

Stadt Bochum Niederschrift über die 1. und konstituierende Sitzung Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 01.07.2014 05.07.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Großer Sitzungssaal im Rathaus Wattenscheid 16:03 Uhr - 19:11 Uhr 02.07.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Manfred Molszich Anna-Maria Van den Meulenhof Egbert Nienaber Dieter Rakowski Wolfgang Rohmann Wolfgang Schick Stephanie Wingler CDU Hans Balbach Reinhold Hundrieser Gerd Kipp Annelie Sonnenschein Grüne Hans Bischoff Olaf Krause UWG Klaus-Peter Hülder Heinz-Werner Linke Bodo Schmalstieg DIE LINKE. Bernd Udo Heider Pro NRW Hans-Joachim Adler 1 Abwesend und entschuldigt Gerd Horenburg CDU Beratende Mitglieder Dieter Fleskes SPD Burkart Jentsch SPD Christina Knappe SPD Rainer Rogall SPD Rainer Schug SPD Deborah Steffens SPD Dirk Caemmerer CDU Karl-Heinz Christoph CDU Hans Henneke CDU Helga Hundrieser CDU Sebastian Pewny Bündnis 90/Grüne Anwesend von der Verwaltung Dr. Manfred Busch Heinz-Jürgen Thömmes Karlheinz Kayhs Anja Niederhagemann Cornelia Skrzypczak Ulrich Körber Martin Dabrock Dorotheé Dahl Burkhard Huhn Holger Pascheka Dez. II 17 WAT 17 WAT 1 17 WAT 11 17 WAT 11 17 WAT 2 61 3 61 4 61 4 67 2 Gast Anja Boddenberg Büro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH Ehrenamtliche Fraktionsgeschäftsführer Kaan Bulut Peter Grzegorasczuk Hans-Josef Winkler Oliver Buschmann SPD CDU UWG Bündnis 90/Grüne Vorsitz: bis TOP 1.1.2 Altersvorsitzender Bodo Schmalstieg ab TOP 1.1.3 Bezirksbürgermeister Manfred Molszich Schriftführung: Karlheinz Kayhs 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt Herr Schmalstieg die Mitglieder der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid, die beratenden Mitglieder, die Zuhörer, die Vertreter der Medien, die Gäste und stellvertretend für alle anwesenden Verwaltungsdienstkräfte Herrn Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch, der die Funktion des Bezirksdezernenten ausübt. 2. stellt Herr Schmalstieg fest, dass 2.1 er das an Lebensjahren älteste Mitglied der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid und somit Altersvorsitzender gem. § 65 Abs. 3 GO NRW ist; 2.2 die Bezirksvertretung bei 18 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 2.3 gegen die ordnungsgemäße Einladung kein Widerspruch erhoben wird; 2.4 die Mandatsträger/Mandatsträgerinnen einem evtl. Tonbandmitschnitt durch 98,5 – Radio Bochum-, zustimmen; 3. bestimmt die Bezirksvertretung einvernehmlich die Herren Heinz-Jürgen Thömmes und Karlheinz Kayhs zu Schriftführern für die heutige Sitzung; 4. bestimmt die Bezirksvertretung einvernehmlich, den Tagesordnungspunkt A. Einwohnerfragestunde Bezirke im Anschluss an die Wahlhandlungen etc. zu behandeln; 5. stellt Herr Schmalstieg die Tagesordnung wie vorstehend skizziert fest. Anmerkungen: Die Sitzung war wie folgt unterbrochen: von 16.45 Uhr bis 16.50 Uhr von 17.00 Uhr bis 17.17 Uhr von 18.59 Uhr bis 19.09 Uhr für einen Auszählungsvorgang für eine Pause zwischen dem öffentlichen und dem nichtöffentlichen Teil 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil A Einwohnerfragestunde Bezirke keine Tagesordnungspunkte 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung der / des Altersvorsitzenden) Vorlage: 20140908 Die Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und seiner Stellvertretungen erfolgt nach § 36 Abs. 3 i.V.m. § 67 Abs. 1 GO NRW in geheimer Abbstimmung ohne Aussprache nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang. Vor Durchführung des eigentlichen Wahlverfahrens wird durch Mehrheitsbeschluss die Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin festgelegt. Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid spricht sich einstimmig für zwei Stellvertretungen aus. Anschließend reichen die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Vertreter der Linke. folgenden gemeinsamen Wahlvorschlag ein: Liste 1 1. Manfred Molszich, 2. Hans Bischoff. Die CDU Bezirksfraktion reicht einen weiteren Wahlvorschlag ein: Liste 2 1. Reinhold Hundrieser. Weitere Vorschläge wurden nicht eingereicht. Für die Stimmauszählung wurde eine Zählkommission eingerichtet. Die Schriftführung obliegt Herrn Kayhs. Gem. § 10 Abs. 3 Geschäftsordnung wurden folgende Mitglieder der Bezirksvertretung von ihren Fraktionen benannt: Frau Wingler Frau Sonnenschein Herr Linke Herr Krause SPD-Fraktion CDU-Fraktion UWG-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. 4 Die geheime Abstimmung über die Listenvorschläge hatte folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen: davon gültige Stimmen: ungültige Stimmen: 18 18 keine Von den abgegebenen 18 gültigen Stimmen entfielen auf den Listenvorschlag 1: 10 Stimmen, Listenvorschlag 2: 8 Stimmen, Enthaltungen: keine Damit ist Herr Molszich zum Bezirksbürgermeister gewählt. Erster Stellvertreter ist Herr Hundrieser, zweiter Stellvertreter Herr Bischoff. Die Gewählten nehmen die Wahl an. 1.2 Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende (n) Vorlage: 20140909 Der Altersvorsitzende, Herr Schmalstieg, führt Herrn Molszich gem. § 67 Abs. 3 GO NRW in sein Amt als Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid ein und verpflichtet ihn, sein Amt gesetzmäßig und gewissenhaft wahrzunehmen. Nach diesem Tagesordnungspunkt übernimmt Herr Bezirksbürgermeister Molszich die Sitzungsleitung. 1.3 Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin Vorlage: 20140910 Herr Bezirksbürgermeister Molszich führt die stellvertretenden Bezirksbürgermeister, Herren Hundrieser und Bischoff sowie die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung gem. § 67 Abs. 3 GO NRW in ihr Amt ein. Er verpflichtet sie zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung des ihnen übertragenen Amtes. 5 1.4 Bestellung von Schriftführern für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid in der Wahlperiode 2014 - 2020 Vorlage: 20141074 Abstimmungsergebnis: 1.5 Bildung und Zusammensetzung des Bezirksältestenrates für die Wahlperiode 2014 bis 2020 Vorlage: 20141059 Abstimmungsergebnis: 1.6 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Einstimmig nach Beschlussvorschlag Kinderspielplatz Rodenfeld - Umgestaltung Vorlage: 20140992 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Anhörungen 2.1 Entfernung des Straßenabschnittes der Fritz-Reuter-Straße zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsstraßennetz und Anordnung von Tempo-30 Vorlage: 20140864 Über die Vorlage wurde heute inhaltlich nicht abgestimmt. In Form eines Geschäftsordnungsantrages wurde folgendes beschlossen: Die Bezirksvertretung erwartet, dass das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt eine Bürgeranhörung entsprechend dem Antrag aus der Sitzung der BV II vom 29.04.2014 organisiert und mit dem Ergebnis aus dieser Bürgeranhörung die Vorlage erneut zur Abstimmung stellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig für diesen Antrag . 6 3 Vorschläge und Anregungen 3.1 "Vor-Ort-Termine" bei Baumfällungen im Rahmen von Baumpflegemaßnahmen Vorlage: 20140907 Über die Vorlage wurde nicht beschlossen. Sie wird vielmehr in den Ältestenrat verwiesen. Hier soll mit der Fachverwaltung (Umwelt- und Grünflächenamt) erörtert werden, wie in diesem Jahr vor dem Hintergrund der katastrophalen Umweltschäden mit Baumfällungen umgegangen werden soll. Gleichzeitig soll ein Verhaltenskodex für die Folgejahre erarbeitet werden. Abstimmungsergebnis: . 4 einstimmig für diesen Antrag Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Rechenschaftsbericht über die Wahlperiode 2009 - 2014 der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20132212 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die vorgestellte Präsentation wird den Mitgliedern der Bezirksvertretung digital zur Verfügung gestellt. 5.2 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid - Mitteilung aktueller Bearbeitungsstand Vorlage: 20141065 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 7 5.3 Kreisverkehr Westenfelder Straße/Sachsenring Vorlage: 20141001 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 ÖPNV : BOGESTRA - Fahrplanwechsel Juni 2014-04-29 Vorlage: 20140964 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Munscheider Straße Südrand Vorlage: 20141024 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Am Stenshof Vorlage: 20140975 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Rathenaustraße Vorlage: 20141030 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Manfred Molszich Bezirksbürgermeister Bodo Schmalstieg Altersvorsitzender Karlheinz Kayhs Schriftführer 8