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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung des Rates 03.07.2014 25. Juni 2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr 23. Juni 2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlussangelegenheiten 1.1 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 Vorlage: 20141048 1.2 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2013 Vorlage: 20141072 1.3 Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung der Überschüsse aus dem Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141079 1.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden Vorlage: 20140971 1.5 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Freizeitunternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligung) Vorlage: 20140973 1.6 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Stiftungen Vorlage: 20140974 1.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Wohnungsbauunternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20140980 1.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20140997 1 1.9 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung, Verkehr und Entsorgung (mittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20141037 1.10 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung, Verkehr und Entsorgung (unmittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20141038 1.11 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in sonstigen Unternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20140972 1.12 Bildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum Vorlage: 20140977 1.13 RWEB Pool I GmbH hier: Veränderungen in der Beteiligungsstruktur der RWEB-Gruppe Vorlage: 20141082 2 Anträge keine Tagesordnungspunkte 3 Mitteilungen 3.1 KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH hier: Erwerb der zweiten Tranche der STEAG Anteile Vorlage: 20141090 3.2 Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Erwerb von weiteren Anteilen an der Glasfaser Bochum GmbH & Co. KG Vorlage: 20131080 3.3 Personalentwicklung Polizei Bochum Vorlage: 20141049 4 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 5 Beschlussangelegenheiten 5.1 KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH hier: Erwerb der zweiten Tranche der STEAG Anteile Vorlage: 20141091 5.2 Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Erwerb von weiteren Anteilen an der Glasfaser Bochum GmbH & Co. KG Vorlage: 20141081 6 Anträge keine Tagesordnungspunkte 7 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 8 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin 3