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Einladung zur 2. Sitzung Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 02.09.2014 25.08.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Großer Sitzungssaal im Rathaus Wattenscheid 16:00 Uhr 18.08.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Anhörungen 2.1 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle "Hüllerstraße" der Buslinie 390 Vorlage: 20141197 2.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle "Buchenstraße" der Buslinie 390 Vorlage: 20141201 2.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Vergabe eines externen Fachgutachtens Vorlage: 20141323 1 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Litfaßsäulen im Stadtgebiet Vorlage: 20141194 4.2 Sturmschäden in Wattenscheid Vorlage: 20141205 5 Mitteilungen 5.1 Aufgabenspektrum und Öffnungszeiten der Bürgerbüros Vorlage: 20141068 5.2 Schulwegsicherung Südfeldmark Vorlage: 20141052 5.3 Glückauf-Schule, Bochumer Str. 69/71, 44866 Bochum - Holzspielgerät auf dem Schulhof der Grundschule an der Roonstr. Vorlage: 20141057 5.4 Rathenaustraße Vorlage: 20141099 5.5 Neubau einer Kita an der Isenbrockstraße Vorlage: 20141137 5.6 Terminfestlegungen; Sitzungstermine der Bezirksvertretung BochumWattenscheid im 2. Halbjahr 2014 Vorlage: 20141102 5.7 Erneuerung der Fahrbahndecke der Straße Aschenbruch Vorlage: 20141134 5.8 Öffnungsgenehmigung der Firma D & W an Karfreitag Vorlage: 20141191 2 5.9 Einbahnstraßenregelung für die Straße Alte Post Vorlage: 20141195 5.10 Neuordnung Südpark Vorlage: 20141246 5.11 Tempo-30-Zone, Friedhofstraße, Bochum-Günnigfeld Vorlage: 20141221 5.12 Hansastraße Vorlage: 20141206 5.13 Errichtung eines Spieldrachens in der Fußgängerzone Wattenscheid Vorlage: 20141240 6 Anfragen 6.1 Stand der Sanierungsmaßnahmen an der Kindertageseinrichtung Friesenweg 28 Vorlage: 20141204 6.2 Überflutungsprobleme nach Starkregen in der Südfeldmark Vorlage: 20141285 6.3 Verkehrssicherung Einmündung Gerdes Feld/Op de Veih Vorlage: 20141328 6.4 Freiwillige Feuerwehr in Günnigfeld Vorlage: 20141334 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 ÄR 18.06.2014 -Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20141148 11.2 Sevinghauser Gänsereiterhalle Vorlage: 20141210 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Manfred Molszich Bezirksbürgermeister 4