Datei: Niederschrift öffentlich

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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest 10.09.2014 16.09.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Weitmar 17:00 Uhr - 19:14 Uhr 11.09.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Guido Elsner Marc Gräf Tanja Grewing Brigitte Kirchhoff Norbert Konegen Nicole Sehrig Marco Versen Birgit Werner CDU Dr. Andreas Bracke Marianne Hausmann Gerd Krause Karl-Heinz Meckelburg Hans Neubauer Daniel Obitz Grüne Frank Eidmüller Monika Engel DIE LINKE. Wahed Tofik 1 Freie Bürger Stefan Mull FDP Markus Selzener Beratende Mitglieder Thilo Elsner Klaus Hemmerling Wolfgang Horneck Gabriele Meckelburg Silvia Wilske Anwesend von der Verwaltung Dr. Manfred Busch Bernd Jahn Uwe Seidel Abwesend und entschuldigt Vorsitz: Marc Gräf Schriftführung: Bernd Jahn 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Gräf fest, dass 1.1 die Bezirksvertretung bei 19 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: - Drucksache 20141397 – Ausmaße des Unwetters „Ela“ - Sitzungstermine 2015 2. stimmt die Bezirksvertretung der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Projektzuschüsse Südwest Vorlage: 20141193 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Anhörungen 2.1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 und Haushaltssicherungskonzept 2015 Vorlage: 20141363 Nach der Darstellung des Haushalts 2015 durch den Stadtkämmerer Herrn Dr. Manfred Busch, beschließt die Bezirksvertretung einstimmig den folgenden Veränderungsnachweis, der auch als Anlage der Niederschrift beigefügt ist: 2.1.1 Bezirkliche Hochbausanierungsmaßnahmen Ansatz 487.800 Euro Maßnahmen siehe Punkt 1.1 und 1.2 der Anlage 2.1.2 Sonstige bezirkliche Sanierungsmaßnahmen Ansatz 49.900 Euro Siehe Punkt 2 der Anlage. Die Position wird mit Einzelmaßnahmen, die sich im Laufe des Haushaltsjahres 2015 ergeben, besetzt. 2.1.3. Stadtbildpflege Ansatz 57.500 Euro Siehe Punkt 3 der Anlage. Die Position wird mit Einzelmaßnahmen, die sich im Laufe des Haushaltsjahres 2015 ergeben, besetzt. 2.1.4 Allgemeine Anträge zum Haushalt 2.1.4.1 Haltestelle Kniestraße/Höhe Schulzentrum Bochum-Südwest Ansatz 0 Euro Beantragt 10.000 Euro Neuer Ansatz 10.000 Euro Siehe Punkt 4.1 der Anlage. 4 2.1.4.2 Kreisverkehr Kemnader Straße/Heinrich-König-Straße/Karl-Friedrich-Straße Ansatz 0 Euro Beantragt 500.000 Euro Neuer Ansatz 500.000 Euro Siehe Punkt 4.2 der Anlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Abschließend wird über die Drucksache 20141363 abgestimmt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 Die Linke Dagegen: 8 CDU, Freie Bürger, FDP Dafür: 10 SPD, Grüne 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Verbesserung des Angebotes in Dahlhausen Vorlage: 20141219 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Anmerkung: Herr Konegen erwartet eine Umsetzung des verbesserten Angebotes ab Januar 2015. 5.2 Monitore mit Echtzeit-Abfahrtzeiten am Otto-Wels-Platz Vorlage: 20141214 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Anmerkung: Frau Engel bittet darum, die Anschlusszeiten zwischen 308/318 und S-Bahn in der Kommission Verkehr und Stadtentwicklung noch einmal prüfen zu lassen, um eine Verbesserung zu erreichen. 5 5.3 Springorum-Radweg, 3. Bauabschnitt Umleitung im Bereich Hattinger Straße Vorlage: 20141069 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Aufgabenspektrum und Öffnungszeiten der Bürgerbüros Vorlage: 20141068 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters Vorlage: 20141556 Herr Gräf berichtet über die Verwendung der 49.900 Euro, die die Bezirksvertretung für die Beseitigung der Orkanschäden zur Verfügung gestellt hat und gibt die Sitzungstermine für 2015 bekannt, die der Niederschrift als Anlage beigefügt werden 5.6 Ausmaße des Unwetters "Ela" Vorlage: 20141397 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung…“ Die Drucksache ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. 6 Anfragen 6.1 Bebauungsplan 812; hier: Denkmalschutz Sträterscher Hof und Denkmalschutz allgemein im Stadtbezirks Südwest Vorlage: 20141414 Am Beispiel des Sträterschen Hofes in Linden wird deutlich, wie die Ziele des seinerzeit aufgestellten Bebauungsplanes ins Leere laufen. Das in Europa einzigartige und unter Denkmalschutz stehende Bauernhaus verfällt zusehends. Dabei war die zu Wohnbauzwecken erlaubte Erschließung der Hofstelle dazu gedacht, das Denkmal zu erhalten. Ein weiteres Ziel des Bebauungsplanes war der Erhalt der Sichtbeziehungen zum Bauernhaus. Inzwischen ist um die Hofstelle herum so gebaut worden, dass das Bauernhaus schwer zu erkennen ist. Die Fachverwaltung wird gebeten, folgende Anfragen ggf. im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung der Bezirksvertretung zu beantworten: - Aus welchen Gründen sind die durch die Vermarktung der Hofstelle erzielten Einnahmen nicht in den Erhalt des Denkmals geflossen? - Wer hätte die Einhaltung der Regelungen des Bebauungsplanes und der dazu gehörenden städtebaulichen Verträge überwachen müssen? - Wie wird sichergestellt, dass das erhaltene Denkmal im Stadtteil zu erkennen ist (Sichtbeziehungen)? 6 Im Bochumer Südwesten gibt es eine Reihe von Denkmälern. Die Verwaltung möge die Anfrage zum Anlass nehmen und der Bezirksvertretung eine Liste der Denkmäler zukommen lassen. Hierbei ist auch der jeweilige aktuelle Sach- und Pflegezustand zu beschreiben. 6.2 Sturmschaden am Wartehäuschen der Bushaltestelle "Haus Weitmar" Vorlage: 20141553 Durch den Pfingststurm „Ela“ wurde das Dach des Wartehäuschens an der Bushaltestelle „Haus Weitmar“, stadtauswärts, stark eingedrückt. Es stellt sich die Frage, ob das Dach z. B. schwerem nassen Schnee standhalten würde. Die SPD-Fraktion fragt daher an: 6.3 - Gibt es weitere Schäden an Wartehäuschen des ÖPNV im Stadtbezirk Südwest? - Wenn ja, wann werden die Schäden behoben? Plateau Horkenstein Vorlage: 20141554 Jeder Stadtteil freut sich über Aussichtspunkte, von denen die Landschaft der Umgebung besonderes herrlich zur Geltung kommt. In Dahlhausen bietet das Horkensteinplateau einen Panoramablick über das Ruhrtal von Langenberg bis nach Essen. Eine Instandsetzung der Wanderwege und Aufarbeitung der Aussichtsplattform würde den Freizeitwert des Stadtteils deutlich erhöhen. Frau Grewing von der SPD-Fraktion fragt daher in diesem Zusammenhang an: 6.4 1.) Wann ist mit einer Wiederherstellung der Wanderwege von der Lewacker Straße zum Horkensteinplateau zu rechnen. 2.) Welche Möglichkeiten bestehen die Aussichtspattform besucherfreundlich zu gestalten? Bebauungsplan 965 - Karl-Friedrich-Straße/Bergwerksstraße Vorlage: 20141555 7