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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung der Bezirksvertretung BochumOst 11.09.2014 02.09.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Langendreer 10:00 Uhr 28.08.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Flohmarkt am Ümminger See Vorlage: 20141317 1.2 Widmung der Stichstraßen Auf dem Jäger Vorlage: 20141345 1.3 Besetzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Ost Vorlage: 20141417 1.4 Bildung einer Kommission Vereinsförderung und Veranstaltungen im Stadtbezirk BochumOst Vorlage: 20141418 1.5 Bildung einer Kommission Verkehr im Stadtbezirk Bochum-Ost Vorlage: 20141419 2 Anhörungen 2.1 Werner Hellweg zwischen Havkenscheider Straße und Am Koppstück - Herstellung von Radverkehrsanlagen - Niederflurgerechter Ausbau der Haltestellen Laer Mitte, Sudbeckenpfad, Laerfeldstraße, Am Koppstück Vorlage: 20141095 2.2 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 und Haushaltssicherungskonzept 2015 Vorlage: 20141281 1 2.3 Bebauungsplan Nr. 940 - Alte Wittener Straße hier: a) Erweiterung des Plangebietes b) Ergänzung der Planungsziele c) Änderung der Verfahrensart Vorlage: 20141315 2.4 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Vergabe eines externen Fachgutachtens Vorlage: 20141323 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Maßnahmen aus den Bezirks-Haushaltsstellen - Sonstige bezirklichwe Sanierungsmaßnahmen Bezirk 4 hier: Mittelverwendung Vorlage: 20141432 5 Mitteilungen 5.1 Aufgabenspektrum und Öffnungszeiten der Bürgerbüros Vorlage: 20141068 5.2 Depotcontainerstandplatz Heinrich-Gustav-Straße Vorlage: 20141199 5.3 Stiftstraße von Rampenstraße bis Hauptstraße hier: Einbau von Kaps zur Geschwindigkeitsreduzierung Vorlage: 20141247 5.4 Verkehrsuntersuchung zur Verkehrsqualität der Hauptstraße und Verkehrserschließung der Opel II- und III-Werke in Langendreer Vorlage: 20141292 5.5 Ausmaße des Unwetters "Ela" - vgl. 1. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 4.1 Vorlage: 20141392 5.6 Erweiterung der Straßenbahnlinie 310 in Bochum-Langendreer hier: Verkehrsführung und Bauabschnitte - vgl. 1. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.1 Vorlage: 20141200 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Ost Vorlage: 20140979 11.2 Kleinherbeder Straße 23 Vorlage: 20141123 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Andrea Busche Bezirksbürgermeisterin 3