Datei: Einladung

Vorschau der Datei

Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung Vorschau zu Einladung zum Thema Einladung

Inhalt der Datei

Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 3. Sitzung des Rates 25.09.2014 17. September 2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 10:00 Uhr 16. September 2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlussangelegenheiten 1.1 Beanstandung eines Ratsbeschlusses gemäß § 54 Abs. 2 GO NRW hier: Beschluss des Rates in der Sitzung am 26.06.2014 zu Tagesordnungspunkt 1-1.6 zur Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum Vorlage: 20141203 1.2 Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum 1.3 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum und Wahl der Mitglieder der Beiräte 1.4 Vorsitze und stellvertretende Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum - Antrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG Vorlage: 20141183 1.5 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) 1. Festlegung der Anzahl der Ausschüsse 2. Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme Vorlage: 20141213 1.6 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden Vorlage: 20140971 1.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Freizeitunternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligung) Vorlage: 20140973 1.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Stiftungen Vorlage: 20140974 1.9 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Wohnungsbauunternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20140980 1 1.10 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20140997 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Entwicklung, Forschung und Technologie - Antrag der Linksfraktion Vorlage: 20141162 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen - Antrag AfD-Fraktion zu TOP 1.10 bis 1.14 Vorlage: 20141153 1.11 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung, Verkehr und Entsorgung (mittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20141037/1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Sadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung, Verkehr und Entsorgung - Antrag der Linksfraktion Vorlage: 20141154 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung, Verkehr und Entsorgung - Antrag AfD-Fraktion TOP 1.11 und 1.13 Vorlage: 20141174 1.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung, Verkehr und Entsorgung (unmittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20141038 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorung, Verkehr und Entsorgung - Antrag der Linksfraktion Vorlage: 20141164 1.13 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in sonstigen Unternehmen (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) Vorlage: 20140972 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in sonstigen Unternehmen - Antrag der Linksfraktion Vorlage: 20141165 1.14 Bildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum Vorlage: 20140977 Bildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum - Antrag der Linksfraktion Vorlage: 20141155 1.15 Besetzung des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum Vorlage: 20141096 2 1.16 Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum Vorlage: 20141198 1.17 Neuberufung von Mitgliedern des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum Vorlage: 20141436 1.18 Neuberufung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Vorlage: 20141443 1.19 Vorschlagsliste zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2019 Vorlage: 20141344 1.20 Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bochum Vorlage: 20141258 1.21 Erweiterung der Betrauung der EGR Vorlage: 20141449 1.22 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Ordnungsamt zur Vorauszahlung des Trägeranteils an die AöR CVUA Vorlage: 20141226 1.23 Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW sowie einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW für Baumaßnahmen in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung Vorlage: 20141373 1.24 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln hier: Sanierung der Gebäude Hohensteinstr. 69 und Heimstr. 1, 3, 5, 7 und 9 zur Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum Vorlage: 20141453 1.25 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Aufwendungen der Bochumer Symphoniker im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 20141464 1.26 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Sanierung von Brücken „Radweg Parkband West“ in der Produktgruppe 5501 Vorlage: 20141505 1.27 Bereitstellung finanzieller Mittel für die Realisierung des Verwaltungstrakts des Musikzentrums in den Jahren 2014 und 2015 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW Vorlage: 20141506 1.28 Bebauungsplan Nr. 940 - Alte Wittener Straße hier: a) Erweiterung des Plangebietes b) Ergänzung der Planungsziele c) Änderung der Verfahrensart Vorlage: 20141315 3 1.29 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschlüsse für drei Änderungsverfahren in Herne (18 HER u. 19 HER) und Oberhausen (20 OB) Vorlage: 20141346 1.30 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Buchenstraße“ der Buslinie 390 Vorlage: 20141201 1.31 Kortumstraße Kanalerneuerung und Um- und Ausbau von Husemannplatz bis Südring Vorlage: 20141044/1 1.32 Annahme einer Schenkung der Stiftung Bochumer Symphonie Realisierung des Verwaltungstrakts für das Musikzentrum - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW Vorlage: 20141332 Annahme einer Schenkung der Stiftung Bochumer Symphonie Realisierung des Verwaltungstrakts für das Musikzentrum - Änderungsantrag der „STADTGESTALTER“ Vorlage: 20141546 1.33 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr) hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141469 1.34 Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH und Holding für Versorgung und Verkehr GmbH GmbH hier: Zustimmung zu den Jahresabschlüssen 2013 Vorlage: 20141467 1.35 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH (evuz) hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141465 2 Anträge 2.1 Kein Fracking auf Bochumer Stadtgebiet Vorlage: 20141103/1 2.2 Raumsituation der Parteien Vorlage: 20141141 2.3 Straßenbenennung „Peter Scholl-Latour“ Vorlage: 20141525 3 Mitteilungen 3.1 Stiftung "Haus der kleinen Forscher" Vorlage: 20141136 3.2 Dorstener Straße/Riemker Straße: Pilotprojekt zur Lärmminderung Vorlage: 20141143 4 3.3 Jobcenter-Logo auf Briefumschlägen Vorlage: 20141186 3.4 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellung größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.01.2014 - 30.06.2014 Vorlage: 20141252 3.5 Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Betreuung an städtischen Schulen Vorlage: 20141296 3.6 Datenschutz Vorlage: 20141330 3.7 Ortsumgehung Günnigfeld: Proben beim Bau des Lärmschutzwalls Vorlage: 20141342 3.8 Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher und Schulverweigerinnen und Schulverweigerer in Bochum Vorlage: 20141355 3.9 Gewinnerprojekt „Spieldrache“ des Sponsoringwettbewerbes 2013 der Stadtwerke Bochum Vorlage: 20141375 3.10 Auswirkungen der Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes Vorlage: 20141382 3.11 Notschlafstelle für Jugendliche Vorlage: 20141412 3.12 Ankauf der 49 % STEAG Anteile Vorlage: 20141460 3.13 Baumbestand in Bochum Vorlage: 20141507 3.14 Sachstandsbericht zur Entwässerungssituation der Straßen "Im Dorf Hiltrop/Fortmannweg" und "Ecksee" Vorlage: 20141254 3.15 Baugebiet Dorneburger Mühlenbach; Austausch des Bettungsmaterials Vorlage: 20141517 3.16 Raumsituation der Parteien Vorlage: 20141565 4 Anfragen 4.1 Neue Asylbewerberheime in Bochum und Wattenscheid Vorlage: 20141208 4.2 Vermarktung des Gewerbeparks Hiltrop Vorlage: 20141232 4.3 Auswirkungen der Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes Vorlage: 20141233 5 4.4 Ausgleichsabgabe für fehlende Spielplätze Vorlage: 20141476 4.5 Gelbe Tonne Vorlage: 20141477 4.6 Müllverbrennung Vorlage: 20141478 4.7 Aufwandsentschädigung von Ratsmitgliedern Vorlage: 20141516 4.8 Entwässerungsprobleme in Bochum Vorlage: 20141524 4.9 Fragen zum Musikzentrum Vorlage: 20141542 4.10 Spricht sich die Oberbürgermeisterin gegen die Fortführung von ÖPEL aus? Vorlage: 20141544 Nichtöffentlicher Teil 5 Beschlussangelegenheiten 5.1 Baugebiet Dorneburger Mühlenbach; Austausch des Bettungsmaterials Vorlage: 20141518 6 Anträge keine Tagesordnungspunkte 7 Mitteilungen 7.1 Erfolgte Auftragsvergaben Vorlage: 20141494 8 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin 6