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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 3. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord 30.09.2014 19.09.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Sitzungssaal Amtshaus Gerthe, Heinrichstraße 42, 44805 Bochum 15:00 Uhr 16.09.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich des Ruhrpark-Einkaufszentrums Vorlage: 20141422 1.2 Ergänzung zum Um- und Ausbauprogramm 2011/2012 Vorlage: 20141475 2 Anhörungen 2.1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 und Haushaltssicherungskonzept 2015 Vorlage: 20141255 2.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Vergabe eines externen Fachgutachtens Vorlage: 20141323 2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 11.2014 Vorlage: 20141513 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 1 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück “Am Einkaufszentrum” Vorlage: 20141291 5.2 Jugend Stärken im Quartier Vorlage: 20141347 5.3 Ausmaße des Unwetters "Ela" Vorlage: 20141389 5.4 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Zur Burkuhle" und zwischen der Straße "Zu den Kämpen" und der "Wieschermühlenstraße" Vorlage: 20141434 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Zur Burkuhle" und zwischen der Straße "Zu den Kämpen" und der "Wieschermühlenstraße" Vorlage: 20141435 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Vorlage: 20141491 11.2 Kirchharpener Straße Vorlage: 20141514 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Der Bezirksbürgermeister (Heinrich Donner) 3