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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 1. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung 21.10.2014 10.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr 06.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung eines Schriftführers sowie einer stellvertretenden Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Schule und Bildung Vorlage: 20141691 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 (VHS) Vorlage: 20141473 3.2 Nicht umgesetzte bzw. nicht umsetzbare HSK-Maßnahmen Vorlage: 20141680 3.3 Änderungen im Rahmen der Etatberatungen 2015 hier: Nicht umgesetzte HSK-Maßnahme Vorlage: 20141750 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 1 5 Mitteilungen 5.1 VHS - Kursprogramm 2 / 2014 Vorlage: 20141737 5.2 HSK Umsetzungssachstand Fachämter 40/43 Vorlage: 20141754 5.3 Toilettenreinigung an Schulen Vorlage: 20140416 5.4 Baustellenmanagement an Schulen Vorlage: 20141306 5.5 Neues Übergangssystem Schule-Beruf NRW / Kommunale Koordinierung Vorlage: 20141295 5.6 Schulverwaltungsassistenten/-innen an Bochumer Schulen Vorlage: 20141340 5.7 Elterntaxi-Haltestelle Vorlage: 20141557 5.8 Ausbildungssituation von Entlassschülerinnen und -schülern Vorlage: 20141683 5.9 Beschulung von Seiteneinsteigern Vorlage: 20141736 5.10 Pestalozzi-Realschule Vorlage: 20141755 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Ernst Steinbach Vorsitzender 3