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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 1. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke - konstituierende Sitzung und Etatberatung 21.10.2014 10.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr 08.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 0 Vereidigung der Sachkundigen Bürger, Vorstellung der Ausschussmitglieder und Amtsleiter 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Planung und Grundstücke Vorlage: 20141577 1.2 Bebauungsplan Nr. 937 - Am Rübenkamp hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20141509 1.3 Bebauungsplan Nr. 961 – Varenholzstraßehier. Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20132914 1.4 Ergänzungssatzung Nr. 968 - Hüller-Bach-Straße hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20141510 1.5 Ergänzungssatzung Nr. 969 - Hundsweide hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20141511 1 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 ETATBERATUNGEN: einführende Erläuterungen des StA 62 zu WoSt-Kennzahlen und –Zielen Beratungen über den Haushaltsplanentwurf der StÄ 61 und 62 Anträge der Fraktionen / Gruppierungen zum Haushalt - Die Beratungsunterlagen wurden gesondert zugestellt. - 3.2 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße / Schreberstraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20141444 3.3 Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20140170 3.4 Bebauungsplan Nr. 953 - Auf der Heide Ost hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20141425 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Gestaltungsbeirat hier: Benennung der nichtstimmberechtigten Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke Vorlage: 20141552 5.2 Die neuen Instrumente gegen Schrottimmobilien und Überbelegung anwenden Vorlage: 20141311 5.3 Ehemaliges Sanierungsgebiet Dahlhauser Heide hier: Verkauf des Objektes Hordeler Heide 202 Vorlage: 20141657 2 5.4 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Präsident Vorlage: 20141427 5.5 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Von-der-Recke Vorlage: 20141430 5.6 Verkauf eines Grundstücks an der Burgstraße Vorlage: 20141527 5.7 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Zur Burkuhle" und zwischen der Straße "Zu den Kämpen" und der "Wieschermühlenstraße" Vorlage: 20141434 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Präsident Vorlage: 20141428 7.2 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Von-der-Recke Vorlage: 20141431 7.3 Verkauf eines Grundstücks an der Burgstraße Vorlage: 20141528 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss 8.1 Erwerb von Grundstücken an der Straße "Zur Burkuhle" und zwischen der Straße "Zu den Kämpen" und der "Wieschermühlenstraße" Vorlage: 20141435 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße/Schreberstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20141445 11.2 Bebauungsplan Nr. Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB Vorlage: 20140171 11.3 Wattenscheider Hellweg Vorlage: 20141452 11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Ost Vorlage: 20140979 4 11.5 Grundstücksgeschäft "Zedernweg" Vorlage: 20141364 11.6 Haarstraße Vorlage: 20141592 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gezeichnet: beglaubigt: Elke Janura Harald Peplies - Vorsitzende - - Schriftführer - 5