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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 3. Sitzung der Bezirksvertretung BochumOst 23.10.2014 14.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Langendreer 15:00 Uhr 09.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Veranstaltungstermine 2015 Vorlage: 20141814 2 Anhörungen 2.1 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20141386 2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonnund Feiertagen vom 11.2014 Vorlage: 20141513 2.3 Untersuchungsraum Ost - Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Bereich Werne/Langendreer Alter Bahnhof Vorlage: 20141648 2.4 Bebauungsplan Nr. 947 - Opel Werk I hier: Städtebaulicher Rahmenplan als Grundlage der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Vorlage: 20141734 2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) Vorlage: 20141805 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 1 4 Anträge 4.1 Querungshilfe auf der Industriestraße Vorlage: 20141859 4.2 Einrichtung von Bordsteinabsenkungen in Bochum-Ost Vorlage: 20141856 4.3 Bordsteinabsenkungen im Stadtteil Langendreer Alter Bahnhof Vorlage: 20141860 4.4 Ergänzung auf Straßenverkehrsschildern Vorlage: 20141857 4.5 Podest am "Werner Hellweg 499" Vorlage: 20141858 5 Mitteilungen 5.1 Erwerb der Straßenfläche "Arnoldschacht" im Sanierungsgebiet "Robert Müser" Vorlage: 20141470 5.2 Grundstückserwerb im Rahmen der Offenlegung des Langendreer Bachs Vorlage: 20141523 5.3 Rahmenplanung "OSTPARK - Neues Wohnen" hier: Sachstand der Bürgerbeteiligung und der Rahmenplanung Vorlage: 20141629 5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück "Brundelstr. 9 a - b" - vgl. 38. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.6 Vorlage: 20141605 5.5 Brücke Von-Waldthausen-Straße - vgl. 2. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.1 Vorlage: 20141823 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen 8.1 Erwerb der Straßenfläche "Arnoldschacht" im Sanierungsgebiet "Robert Müser" Vorlage: 20141471 8.2 Grundstückserwerb im Rahmen der Offenlegung des Langendreer Bachs Vorlage: 20141508 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Vorlage: 20141492 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Andrea Busche Bezirksbürgermeisterin 3