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Einladung zur Gremium Sitzungstermin 1. Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling 23.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Kleiner Sitzungssaal, Historisches Rathaus 15:00 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung der Schriftführung Vorlage: 20141780 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Erlass der Haushaltssatzung 2015 hier: zunächst Beratungen der Ansätze des Amtes für Finanzsteuerung (Produktgruppen 5305, 5306, 5406, 5705, 5706) Vorlage: 20141810 3.2 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2014 Vorlage: 20141262 3.3 rku.it GmbH hier: Änderungen des Gesellschaftsvertrages Vorlage: 20141319 3.4 Gelsenwasser AG hier: Zustimmung zum Gesellschaftsvertrag der Gelsenwasser Energienetze GmbH Vorlage: 20141681 3.5 Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141257 1 3.6 Umweltservice Bochum GmbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141840 3.7 Umweltservice Bochum Service GmbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141841 3.8 Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141843 3.9 Recycling am Umweltpark GmbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141844 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Organisation und Aufgaben der Abteilung 20 1 im Amt für Finanzsteuerung Vorlage: 20141861 5.2 Halbjahresergebnisse zum 30.06. der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften Vorlage: 20141463 5.3 STEAG Steinkohlekraftwerk Bexbach hier: Beantwortung Anfrage CDU Vorlage: 20141864 5.4 Ergebnisprognose 1. Halbjahr 2014 hier: Beantwortung EMail-Anfrage FDP/UWG-Ratsfraktion Vorlage: 20141815 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte __________________________________ Ausschussvorsitzender Lothar Gräfingholt 3