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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 1. Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe 28.10.2014 15.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr !! 11.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers für den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe Vorlage: 20141036 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Jahresabschluss 2013 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum Vorlage: 20141500 3.2 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2015 hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2015 Vorlage: 20141748 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 1 5 Mitteilungen 5.1 Musikzentrum Bochum -Mündlicher BerichtVorlage: 20141828 5.2 Präsentation der Zentralen Dienste der Stadt Bochum - Mündlicher Bericht Vorlage: 20141812 5.3 Bericht über die Arbeit des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe in der XV. Wahlperiode (21.10.2009 bis 31.05.2014) Vorlage: 20141286 5.4 Fertigung von Beschlussvorlagen und Mitteilungen an die parlamentarischen Gremien der Stadt Bochum durch die Zentralen Dienste hier: Umfängliche Information für den Betriebsausschuss Vorlage: 20141275 5.5 Reinigungsaufträge städtischer Beteiligungsgesellschaften an die Zentralen Dienste Vorlage: 20132663 5.6 Energiebericht 2013 Vorlage: 20141709 5.7 Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung im 1. Halbjahr 2014 Vorlage: 20141578 5.8 Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Zentrale Dienste der Stadt Bochum" hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers unter Beachtung des § 319 a Absatz 1 Nr. 4 Handelsgesetzbuch (HGB) Vorlage: 20141331 5.9 Neuordnung Südpark Vorlage: 20141246 5.10 Toilettenanlage Standesamtbereich Vorlage: 20140966 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Zentrale Dienste der Stadt Bochum" hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers unter Beachtung des § 319 a Absatz 1 Nr. 4 Handelsgesetzbuch (HGB) - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Vorlage: 20141071 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Henneke __________________ Hans Henneke Vorsitzender Hinweis: Am Sitzungstag beginnt um 17.00 Uhr der offizielle Teil des Richtfestes für das Musikzentrum Bochum. Aus diesem Grunde ist beabsichtigt, gegen 16.30 Uhr (nach Sitzungsende) gemeinsam zur Baustelle des Musikzentrums zu gehen. 3