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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur konstituierende Sitzung und Etatberatung 29.10.2014 20.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr 15.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Kultur Vorlage: 20141101 1.2 blicke filmfestival des ruhrgebiets hier: Förderung des 22. Festivals (20. bis 23. November 2014) Vorlage: 20141703 1.3 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen für den wissenschaftlichen Beirat des Stadtarchivs-Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte hier: Wahlperiode 2014 bis 2020 Vorlage: 20141757 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Vorlage: 20141472 3.2 HSK-Maßnahme 2250200519 Entgelterhöhung bei der Stadtbücherei in 3 Schritten Vorlage: 20141576 3.3 HSK-Maßnahme 2250200164 Erhöhung der Einnahmen der Stadtbücherei hier: Kompensation von Mindererträgen durch Personaleinsparungen Vorlage: 20141574 1 3.4 HSK Maßnahme 2.25.02.00520-2.25.02.00522 Verlagerung der Zweigbüchereien Wattenscheid, Querenburg und Linden Vorlage: 20141779 3.5 HSK-Maßnahmen 2.25.03.00139 „Deutsches Bergbau-Museum“ und 2.25.03.00140 „Outsourcing Stadthalle und Freilichtbühne Wattenscheid“ hier: Kompensation von Mindereinsparungen durch Einsparungen beim Transferaufwand der Produktgruppe 1.25.03„Förderung der Kultur und Wissenschaft (Kulturbüro).“ Vorlage: 20141771 3.6 Einführung eines Marketing im Planetarium Bochum hier: Zusätzliche HSK-Maßnahme ab 2015 Vorlage: 20141407 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 HSK Umsetzungsstand Fachämter 41,44,45,46,47,48,49 Vorlage: 20141769 5.2 Bochumer Shakespeare - Wochen 2014 Vorlage: 20141564 5.3 Sanierung der Sanitäranlagen im Kulturhaus Thealozzi - Antwort Vorlage: 20141673 5.4 Erhaltung einer Grabplatte - Antwort Vorlage: 20140673 5.5 Erhalt künstlerisch und/ oder historisch bedeutender Grabdenkmäler - Antwort Vorlage: 20141421 5.6 Baumentfernungen auf den Grundstücken des geplanten Musikzentrums Vorlage: 20141312 5.7 Städtebauförderung in Bochum - Bereitstellung der Eigenmittel im städtischen Haushalt Vorlage: 20141789 - Die Vorlage wird nachgereicht - 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte beglaubigt: gez. Fleskes Dieter Fleskes - Vorsitzender - Barbara Jung - Schriftführerin - 3