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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur - konstituierende Sitzung und Etatberatung 29.10.2014 21.11.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr - 17:45 Uhr 17.11.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Heinz-Dieter Fleskes Dr. Hans Hanke Hans-Peter Herzog Rita Jobs Martina Schnell Jonathan Ströttchen in Vertretung für Herrn Elsner in Vertretung für Frau Wilske CDU Dirk Caemmerer Lothar Gräfingholt Ulrich Küpper Grüne Doris Hucke Barbara Jeßel DIE LINKE. Can Duman Die Piraten Sylvia Bergtholdt FDP/UWG Hans-Otto Forth AfD Gabriele Walger-Demolsky in Vertretung für Herrn Calikoglu Anwesend von der Verwaltung Michael Townsend Bernhard Szafranek Barbara Jung Sandra Hinzmann Nadine Noblet Christoph Mandera Christoph Schlierkamp Petra Thimm Brigitte Käding Dr. Ingrid Wölk Oliver Müller Marina Grochowski Waltraud Richartz-Malmede Monika Salla Dr. Hans-Günther Golinski Waldemar Pichura Manfred Grunenberg Dr. Susanne Hüttemeister Pascal Mittring Alfred Schiske Sandra Senger Vanessa Leese Johannes Olschowy Annette Kilfitt Susanne Schümchen Angelika Thielemann Helmut Schüttemeier IV 41 41 41 41 41 41 41 42 AöR 44 44 45 46 46 47 47 48 49 49 20 20 41 20 46 46 46/ PR 49 Fraktionsgeschäftsstellen Carsten Ortmann Theo Brackmann Guido Endemann Anke Pfromm Herr Heidrich Sebastian Marquardt FGS SPD FGS DIE GRÜNEN FGS CDU FGS Die Linke FGS FDP/ UWG FGS AfD Abwesend und entschuldigt SPD Thilo Elsner Silvia Wilske Grüne Mustafa Calikoglu Vorsitz: Heinz-Dieter Fleskes Schriftführung: Barbara Jung Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Fleskes fest, dass - der Ausschuss für Kultur bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist, - gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird, - der Ausschuss für Kultur etwaigen Tonaufzeichnungen und Mitschnitten zustimmt; 2. führt der Vorsitzende die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger in ihr Amt ein und verpflichtet sie zur gesetzesmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben; 3. macht Herr Fleskes darauf aufmerksam, dass vor den Beratungen des Haushaltsplanentwurfes 2015 ff erstmals auch die Beratung der im Rahmen der Einführung einer Wirkungsorientierten Steuerung definierten Ziele und Strategien, sowie die zur Messung der Zielerreichung definierten und geplanten Kennzahlen umfasst. Aus dem Kulturbereich nehmen die Musikschule und die Stadtbücherei als Pilotämter daran teil und werden daher ihre geplanten Strategien in der Sitzung erläutern; 4. schlägt der Vorsitzende vor, die unter TOP 5.1 aufgeführte Mitteilung HSK-Umsetzungsstand Fachämter 41, 44, 45, 46, 47, 48, 49“ gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt TOP 3.1 zu behandeln; 5. erklärt Herr Fleskes, dass die in der Einladung unter TOP 5.7 aufgeführte Vorlage „Städtebauförderung in Bochum – Bereitstellung der Eigenmittel im städtischen Haushalt“ nicht vorgelegt wird; 6. stellt der Vorsitzende fest, dass die Tagesordnung ergänzt wird sowohl durch Änderungsanträge - der CDU-Fraktion zu TOP 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS), - der Fraktionen SPD/Grüne zur HSK-Maßnahme 2250200164 Erhöhung der Einnahmen der Stadtbücherei hier: Kompensation von Mindererträgen durch Personaleinsparung, - der Fraktionen SPD/ Grüne zur HSK Maßnahme 2.25.03.00139 "Deutsches BergbauMuseum" und 2.25.03.00140 "Outsourcing Stadthalle und Freilichtbühne Wattenscheid" hier: Kompensation von Mindereinnahmen durch Einsparungen beim Transferaufwand“ als auch durch Anfragen - der CDU-Fraktion zu Kürzungen im Kulturbereich, - der Grünen zu Kulturloge Ruhr und Nutzung elektronischer Medien in der Stadtbücherei, - der SPD-Fraktion zu Zukunft des Schulmuseums, Zentrum für Stadtgeschichte/ Aufsichtskräfte und Kunst im öffentlichen Raum: Amts- und Landgericht; 7. stimmt der Ausschuss für Kultur der so geänderten und ergänzten Tagesordnung . Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Kultur Vorlage: 20141101 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 blicke filmfestival des ruhrgebiets hier: Förderung des 22. Festivals (20. bis 23. November 2014) Vorlage: 20141703 Herr Gräfingholt regt an, dass sich die Institutionen, über deren Bezuschussung in der jeweiligen Sitzung aktuell beraten wird, im Ausschuss kurz vorstellen. Frau Hinderberger, die Leiterin vom blicke. filmfestival des ruhrgebiets, stellt das jährlich im November im Kino Endstation stattfindende mehrtägige Festival für Film-, Video- und Medienkunst vor und beantwortet Fragen zur Struktur und Finanzierung. Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen für den wissenschaftlichen Beirat des Stadtarchivs-Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte hier: Wahlperiode 2014 bis 2020 Vorlage: 20141757 Als Vertreterinnen und Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen werden für die Wahlperiode 2014 bis 2020 folgende Mitglieder in den Beirat des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte berufen: Für die SPD-Fraktion: Für die Fraktione die Grünen im Rat: Für die CDU-Fraktion: Für die FDP/ UWG Fraktion: Für die Fraktion Die Linke: Für die AfD-Fraktion: Herr Dr. Hans Hanke Frau Barbara Jeßel Herr Clemens Kreuzer Herr Felix Haltt Frau Andrea Klotz kein Vorschlag Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 4 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Vorlage: 20141472 Produktgruppe 2502 (Bücherei) Wie vor Eintritt in die Tagesordnung angekündigt, stellt Frau Richartz-Malmede, die Leiterin der Stadtbücherei, die im Rahmen der Wirkungsorientierte Steuerung entwickelten Kennzahlen vor. Hier in kurzen Stichworten wiedergegeben: - Ziel 1: Leistungen und Qualität abbilden über die bisherigen Kennzahlen hinaus Deshalb: - Leseförderung (Angebote und Teilnehmer) - Erreichbarkeit (Öffnungsstunden) - räumliches Angebot (Publikumsfläche) - Fachliche Betreuung (Fachpersonal) - Ziel 2: Interkommunale Vergleichbarkeit gewährleisten Deshalb überwiegend Kennzahlen, die bisher auch schon an die Deutsche Bibliotheksstatistik geliefert werden - Zweite Kennzahlenebene in Arbeit für die Berichterstattung im Ausschuss - Erprobung der Kennzahlen, je nach Ergebnis Änderungen möglich Frau Richartz-Malmede beantwortet Fragen aus dem Ausschuss. In der Niederschrift nachgereicht wird die Information, dass 8.092 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren im Jahr 2013 in Besitz eines Benutzungsausweises der Stadtbücherei waren. Davon waren 5.381 unter 11 Jahre und 2.711 zwischen 11 und 18 Jahre alt. Zu den Haushaltsplanerläuterungen gibt es zu verschiedenen Positionen Klärungsbedarf aus dem Ausschuss, die nachfolgend (chronologisch) festgehalten werden: Produktgruppe 2503 (Kultur und Wissenschaft): Seite 22 Theater Total: Die im Ansatz 2015 aufgeführten 23.700 EUR, die für das biennale Festival Impulse vorgesehen waren, wurden aufgeteilt. 13.700 EUR wurden zum Ansatz von Theater Total, die restlichen 10.000 EUR wurden zum Ansatz des Prinz Regent-Theaters für theaterpädagogische Maßnahmen umgeschichtet. Seite 22: Bahnhof Langendreer: Der Bahnhof Langendreer erhielt bis zum Jahr 2012 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 343.300 EUR. Zusätzlich wurde 2012 ein einmaliger Sonderzuschuss von 9.600 EUR für Bühnenvorhänge gewährt, so dass sich der gesamte Zuschuss im Jahr 2012 auf 352.900 EUR belief. In 2013 war ursprünglich ein Ansatz in Höhe von 343.300 EUR geplant, welcher jedoch aufgrund des Beschlusses im Ausschuss für Kultur und Sport am 26.04.2013 (Vorlage Nr. 20130721 „…die Betriebskostenzuschüsse an die Freien Kulturträger werden im Sinn der der Nachhaltigkeit um 3% ab 2013 erhöht; die Kompensation erfolgt durch eine moderate Kürzung der Projektmittel für die Freie Kultur…“) erhöht wurde. Infolgedessen beläuft sich der Zuschuss ab 2013 auf 353.600 EUR. 5 Seite 24: Urbanatix 80.000 € Die in der Position veranschlagten 80.000 EUR sind für den Verein Open Space Streetart und moderne Bewegungskunst" vorgesehen. Auslöser für diese Idee ist das Jugendkulturprojekt Urbanatix. Das Projekt wird für 3 Jahre vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert, unter der Voraussetzung einer Förderung der Kommune in gleicher Höhe. Für die Jahre 2016 und 2017 gibt es noch keine kommunale Finanzierungsmöglichkeit. Produktgruppe 2506 (Bochumer Symphoniker): Seite 43: Frau Grochowski legt dem Ausschuss aktualisierte Kennzahlen vor, die der Sitzung als Anlage beigefügt sind. Produktgruppe 2507 (Kunstmuseum): Seite 46: Der Mietvertrag über die Verwaltungsräume in der Villa Nora wurde langfristig angelegt, um der Sparkasse Bochum, die den Umbau in großen Teilen finanziert hat, Mietsicherheit zu geben. Produktgruppe 2508 (Musikschule): Herr Grunenberg, Leiter der Musikschule, erläutert die neu aufgestellten Kennzahlen im Rahmen der Wirkungsorientierten Steuerung. Dabei wählt er als Beispiel die Kennzahlen "Belegungen" und "Musikschüler". Die Kennzahl "Schüler je 1000 Einwohner" lässt den interkommunalen Vergleich zu, bei dem Bochum in der Spitzengruppe platziert ist. Als Ausblick auf spätere Haushaltsberatungen kündigt Herr Grunenberg weitere Differenzierungen an, z.B. Angaben zu Altersstrukturen und detailliertere Schülerzahlen. Er beantwortet Fragen der Mitglieder. Produktgruppe 2510 (AöR Schauspielhaus Bochum): Seite 64: Einführung der Theaterflatrate Frau Käding erläutert auf Nachfrage, dass die Theaterflatrate für Studierende der RUB sehr gut angenommen wurde in der vergangenen Saison. Die Studierenden bezahlen einen Beitrag von je 1 EUR im Rahmen des Semesterbeitrages. Andere Hochschulen in Bochum haben bereits angefragt, ob es möglich ist, ebenfalls aufgenommen zu werden. Aufgrund der im Haupt- und Finanzausschuss noch zu beschließenden Einsparungen im Gesamthaushalt und möglicher Auswirkungen auf die Produktgruppe Kultur, verzichtet der Ausschuss auf ein Gesamtvotum. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.1.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Vorlage: 20142022 Herr Gräfingholt erläutert den Änderungsantrag. Der Ausschuss einigt sich darauf, den Stand der bisher erarbeiteten Eckpunkte über die Nutzungs- und Entgeltregelung für das Musikzentrum nicht in der kommenden Sitzung des Kulturausschusses am 26. November 2014 (wie im Antrag vorgesehen), sondern erst in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18. Dezember zu erhalten. 6 Der Ausschuss beschließt gemäß Antrag. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.2 HSK-Maßnahme 2250200519 Entgelterhöhung bei der Stadtbücherei in 3 Schritten Vorlage: 20141576 Frau Richartz-Malmede beantwortet Fragen aus dem Ausschuss zur Notwendigkeit und Gestaltung der neuen Entgeltregelung. Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Piraten) Dagegen: 4 (Die Linke, CDU) Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP/ UWG, AfD) 3.3 HSK-Maßnahme 2250200164 Erhöhung der Einnahmen der Stadtbücherei hier: Kompensation von Mindererträgen durch Personaleinsparungen Vorlage: 20141574 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages (siehe TOP 3.3.1) 3.3.1 Änderungsantrag der Fraktionen SPD/Grüne zur HSK-Maßnahme 2250200164 Erhöhung der Einnahmen der Stadtbücherei hier: Kompensation von Mindererträgen durch Personaleinsparung Vorlage: 20142024 Herr Dr. Hanke erläutert den Änderungsantrag, der von den Mitgliedern diskutiert wird. „Der Beschlussvorschlag wird durch folgende Formulierung ersetzt: Der Ausschuss für Kultur beauftragt die Verwaltung ihr Konzept zu überarbeiten. Während der Sommerferien sind keine Schließungen (Betriebsferien) vorzusehen. Die Verwaltung wird beauftragt, ihr überarbeitetes Konzept dem Ausschuss für Kultur zur Beratung vorzulegen.“ Der Ausschuss beschließt gemäß Antrag. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU, AfD) Dagegen: 1 (Die Linke) Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP/ UWG, Piraten) 3.4 HSK Maßnahme 2.25.02.00520-2.25.02.00522 Verlagerung der Zweigbüchereien Wattenscheid, Querenburg und Linden Vorlage: 20141779 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.5 HSK-Maßnahmen 2.25.03.00139 „Deutsches Bergbau-Museum“ und 2.25.03.00140 7 „Outsourcing Stadthalle und Freilichtbühne Wattenscheid“ Hier: Kompensation von Mindereinsparungen durch Einsparungen beim Transferaufwand der Produktgruppe 1.25.03„Förderung der Kultur und Wissenschaft (Kulturbüro).“ Vorlage: 20141771 Herr Townsend erläutert, dass durch die angespannte finanzielle Lage der Stadt Bochum eine 10%ige Sperre der Haushaltsmittel durch den Kämmerer verhängt werden musste. Es müssen vor allem erhöhte Personalkosten, erhöhte Aufwendungen für Sozialtransfers und nicht realisierte HSK-Maßnahmen gesamtstädtisch kompensiert werden. Er warnt darüber hinaus davor, zum jetzigen Zeitpunkt die Zuschüsse, die an die Freie Szene gezahlt werden, durch Verträge festzuschreiben bis sicher gestellt ist, dass dafür in diesen Fällen keine Umsatzsteuerpflicht entsteht. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages (siehe TOP 3.5.1) 3.5.1 Änderungsantrag der Fraktionen SPD/ Grüne zur HSK Maßnahme 2.25.03.00139 "Deutsches Bergbau-Museum" und 2.25.03.00140 "Outsourcing Stadthalle und Freilichtbühne Wattenscheid" hier: Kompensation von Mindereinnahmen durch Einsparungen beim Transferaufwand Vorlage: 20142025 Frau Jessel und Herr Dr. Hanke erläutern den Änderungsantrag. „Der Beschlussvorschlag wird durch folgende Formulierung ersetzt: Der Ausschuss für Kultur beauftragt die Verwaltung damit, ein neues Konzept auszuarbeiten. Dieses Konzept soll so ausgerichtet sein, dass die Existenz oder die Arbeitsfähigkeit von freien Kultureinrichtungen nicht durch eine Senkung von Mietzuschüssen, Nebenkostenzuschüssen und / oder Projektförderungen bedroht wird. Das neue Konzept ist dem Ausschuss für Kultur zur Beratung vorzulegen. Begründung: Die so genannte freie Szene erhält recht unterschiedlich hohe Zuschüsse zum Betrieb ihrer Einrichtungen oder zu einzelnen Projekten. Einige dieser Zuschüsse helfen auch, weitere Unterstützung etwa durch Stiftungen oder andere staatliche Ebenen einwerben zu können. Die vorgesehen Kürzung der entsprechenden Mittel könnte deshalb einen bedrohlichen Hebel-Effekt haben. SPD und Grüne lehnen den Vorschlag der Verwaltung in dieser pauschalen Form ab. Die Verwaltung wird aufgefordert, ihr Konzept zu überarbeiten.“ Herr Townsend erläutert, dass für die vertraglich aufwachsenden Zahlungen an das Deutsche Bergbaumuseum und die Bochumer Veranstaltungs-GmbH ab 2016 (für 2015 haben die Zahlen keine Auswirkungen auf die zur Verfügung stehenden Mittel für die Freie Szene) noch eine Kompensation an anderer Stelle gefunden werden muss. Der Antrag wird aufgrund der Anregung von Herrn Gräfingholt ergänzt um den Satz: „Fehlende Mittel für die Bochumer Veranstaltungs- GmbH und das Deutsche Bergbaumuseum werden nicht durch die Freie Szene aufgefangen.“ Der Ausschuss beschließt gemäß Ergänzung des Antrages. Abstimmungsergebnis Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlags bei einer Enthaltung (AfD) 8 3.6 Einführung eines Marketing im Planetarium Bochum, hier: Zusätzliche HSK-Maßnahme ab 2015 Vorlage: 20141407 Frau Dr. Hüttemeister stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen der Mitglieder. Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die Linke) 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 HSK Umsetzungsstand Fachämter 41,44,45,46,47,48,49 Vorlage: 20141769 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Bochumer Shakespeare - Wochen 2014 Vorlage: 20141564 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Sanierung der Sanitäranlagen im Kulturhaus Thealozzi - Antwort Vorlage: 20141673 Der Townsend erklärt, dass die Verwaltung sowohl mit dem Kulturhaus Thealozzi als auch mit den Zentralen Diensten im Dialog bleiben werde, um eine Lösung zu erarbeiten, damit das Kulturhaus zumindest teilweise die vorgeschlagenen Eigenleistungen erbringen kann ohne in Haftungsprobleme zu geraten. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Erhaltung einer Grabplatte - Antwort Vorlage: 20140673 Die von der Verwaltung vorgeschlagene Verlegung der Grabplatte auf den Shakespeareplatz lehnen die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Grünen ab. Stattdessen wird angeregt, dass die in der Vorlage „Erhaltung einer Grabplatte“ (Nr. 20140673) genannte Schroeteler-Grabplatte so lange wie möglich an ihrem jetzigen Ort verbleiben, auch wenn die Nutzungsberechtigung der umgebenden Gruft erlischt. Sollte der Verbleib dort nicht länger möglich sein, soll die Platte auf die für erhaltenswerte Grabdenkmäler vorgesehene Fläche auf dem Blumenfriedhof verlegt werden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 9 5.5 Erhalt künstlerisch und/ oder historisch bedeutender Grabdenkmäler - Antwort Vorlage: 20141421 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Baumentfernungen auf den Grundstücken des geplanten Musikzentrums Vorlage: 20141312 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Städtebauförderung in Bochum - Bereitstellung der Eigenmittel im städtischen Haushalt Vorlage: 20141789 Herr Fleskes erklärt, dass die Mitteilung nicht vorgelegt, sondern das Thema ausschussübergreifend zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werde. Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. 6 Anfragen 6.1 Kürzungen im Kulturbereich Vorlage: 20141960 Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. 6.2 Kulturloge Ruhr Vorlage: 20142026 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Nutzung elektronischer Medien in der Stadtbücherei Vorlage: 20142027 Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. 6.4 Zukunft des Schulmuseums Vorlage: 20142028 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 Zentrum für Stadtgeschichte/ Aufsichtskräfte Vorlage: 20142029 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.6 Kunst im öffentlichen Raum: Amts- und Landgericht Vorlage: 20142030 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Eventuelle Abweichungen zwischen Abstimmungsergebnis und Anwesenheitsliste sind darauf zurückzuführen, dass einzelne Ausschussmitglieder kurzfristig den Sitzungssaal verlassen haben. Dieter Fleskes - Vorsitzender - Barbara Jung - Schriftführung - 10