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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 4. Sitzung der Bezirksvertretung BochumMitte 30.10.2014 20.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr 16.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20141800 1.2 Besetzung des 5. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Altstadt/Altenbochum) Vorlage: 20141728 2 Anhörungen 2.1 Hamme: Problemlagen und Strategien - Ausweitung auf eine gesamtstädtische Perspektive zur Priorisierung Vorlage: 20141626 2.2 Neue Nachtexpress-Linie 10/NE 10 Vorlage: 20141726 2.3 Einführung des elektronischen Sitzungsdienstes für die Bezirksvertretungen in Bochum Vorlage: 20141796 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 1 5 Mitteilungen 5.1 Erwerb von Grundstücken von der "NRW.URBAN GmbH & Co. KG" an den Straßen "Am Umweltpark" und "Obere Stahlindustrie" Vorlage: 20140300 5.2 Verkauf eines Grundstücks an der Herzogstraße Vorlage: 20141366 5.3 Rahmenplanung "OSTPARK - Neues Wohnen" hier: Sachstand der Bürgerbeteiligung und der Rahmenplanung Vorlage: 20141629 5.4 Attraktivierungsmaßnahmen in den städt. Bädern Vorlage: 20141696 5.5 Overdyker Straße Vorlage: 20141766 5.6 Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) und Baumpflanzungen auf öffentlichen Flächen für das Winterhalbjahr 2014/ 2015 Vorlage: 20141863 5.7 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Von-der-Recke Vorlage: 20141791 5.8 Nutzung Kirmesplatz an der Castroper Straße Vorlage: 20141732 6 Anfragen 6.1 Carsharing-Angebot in Bochum Vorlage: 20141905 6.2 Packstation an der Oskar-Hoffmann-Straße Vorlage: 20141906 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen 8.1 Erwerb von Grundstücken von der "NRW.URBAN GmbH & Co. KG" an den Straßen "Am Umweltpark" und "Obere Stahlindustrie" Vorlage: 20140302 8.2 Verkauf eines Grundstücks an der Herzogstraße Vorlage: 20141365 8.3 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Von-der-Recke Vorlage: 20141792 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 In der Provitze Vorlage: 20141776 11.2 Dorstener Straße Vorlage: 20141836 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Gabriele Spork Bezirksbürgermeisterin 3