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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung – konstituierende Sitzung und Etat 30.10.2014 21.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr 17.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 0 Vereidigung der Sachkundigen Bürger 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Vorlage: 20141575 1.2 Zertifizierung im European Energy Award: aktualisierter Maßnahmenplan 2013 und Bochumer Leitbild zum Energie- und Klimaschutz Vorlage: 20141716 1.3 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2015 Vorlage: 20141324 1.4 Flächendeckende Sammlung von Bioabfällen in Bochum ab 01.01.2015 Vorlage: 20141781 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 1 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonnund Feiertagen vom 11.2014 Vorlage: 20141513 3.2 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucher-Zentrale NRW Vorlage: 20141442 3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 31 - Veterinäramt - (Produktgruppen 1211 und 1212) Vorlage: 20141569 - Die Beratungsunterlagen liegen bereits vor - 3.4 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungssamt - (Produktgruppen 1210 und 5701) Vorlage: 20141566 - Die Beratungsunterlagen liegen bereits vor - 3.5 HSK-Korrekturen beim Ordnungsamt Vorlage: 20141753 3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2015 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 33 - Einwohneramt - Produktgruppen 1120, 1201) Vorlage: 20141603 - Die Beratungsunterlagen liegen bereits vor - 3.7 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst - (Produktgruppen 1205, 1206, 1207) Vorlage: 20141379 - Die Beratungsunterlagen liegen bereits vor - 3.8 HSK-Korrekturen bei Feuerwehr und Rettungsdienst Vorlage: 20141415 3.9 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratung der Haushaltsansätze des Amtes 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5502, 5503, 5504, 5505, 5601) Vorlage: 20141772 - Die Beratungsunterlagen liegen bereits vor - 3.10 Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb - (Produktgruppe 1109) Vorlage: 20141216 - Die Beratungsunterlagen liegen bereits vor - 3.11 Umsetzungsstand und Anpassung der Maßnahmen zur Haushaltssicherung in der Produktgruppe 1109/Technischer Betrieb Vorlage: 20141806 2 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Aufgabenspektrum und Öffnungszeiten der Bürgerbüros Vorlage: 20141234 5.2 Mobil.Pro.Fit. - Mobilitätsmanagement in Unternehmen und anderen Einrichtungen Vorlage: 20141630 5.3 Energiebericht 2013 Vorlage: 20141709 5.4 Erhaltung einer Grabplatte - Antwort Vorlage: 20140673 5.5 Abfallbilanz der Stadt Bochum für das Jahr 2013 Vorlage: 20141521 (Umwelt und Klima) 5.6 Fortschreibung des Bochumer Energie- und Klimaschutzkonzeptes 2020 aus dem Jahr 2009 Vorlage: 20141670 5.7 Gefährdungsabschätzung Auffüllung „Innere Hustadt“ Vorlage: 20141655 5.8 Orientierende Altlastenuntersuchungen auf den Opel-Werksflächen Finale Endfassung Phase II Umweltbewertung der Opel-Werke I bis III Vorlage: 20141314 5.9 Abschlussdokumentation Gewerbepark Gerthe-Süd (Lothringen V) Vorlage: 20141571 5.10 Informationszentrum im "Nationalen GeoPark Ruhrgebiet" Vorlage: 20141873 (Natur, Landschaft und öffentliches Grün) 5.11 Ausmaße des Unwetters "Ela" Vorlage: 20141420 5.12 Baumbestand in Bochum Vorlage: 20141507 5.13 Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) und Baumpflanzungen auf öffentlichen Flächen für das Winterhalbjahr 2014/ 2015 Vorlage: 20141863 5.14 Baumentfernungen auf den Grundstücken des geplanten Musikzentrums Vorlage: 20141312 3 5.15 Baumentfernung auf dem Grundstück „Glockengarten 36“ Vorlage: 20141865 5.16 Evaluierungsbericht 2014 Emscher Landschaftspark Vorlage: 20141770 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 4 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Beglaubigt: gez. Schmück-Glock Martina Schmück-Glock Birgit Schmäring - Vorsitzende - - Schriftführerin - 5