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Einladung zur 1. Sitzung Gremium Sitzungstermin Rechnungsprüfungsausschuss 31.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr Tag der Absendung 07.10.2014 Unterschriftsdatum 02.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rechnungsprüfungsausschuss Vorlage: 20141235 2 Berichte des Rechnungsprüfungsamtes 2.1 Prüfung der Forderungsverfolgung und Wertberichtigungen in den Bereichen Steuern, Gebühren, Transferaufwendungen und sonstigen Forderungen Vorlage: 20141579 2.2 Prüfung der im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten anfallenden Kostensachen Vorlage: 20141581 2.3 Prüfung der Abrechnung und Beitreibung von Rettungs- und Krankentransportgebühren bei den Fachämtern Feuerwehr und Rettungsdienst sowie dem Amt für Finanzsteuerung (Nachschau) Vorlage: 20141582 2.4 Ergebnisse der Prüfung der Kosten der Unterkunft Vorlage: 20141533 2.5 Prüfung der Umsetzung der Unfallverhütungsvorschrift in Bezug auf ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel Vorlage: 20141583 1 2.6 Nachschau zur Prüfung zweiter Baumaßnahmen aus dem Programm "Brandschutz in Schulen" (BiS) Vorlage: 20141584 2.7 Prüfung der Baumaßnahme Parkhaus Jahrhunderthalle im Sanierungsgebiet Innenstadt West Bochum Vorlage: 20141585 2.8 Prüfung der Umbauarbeiten an den Haltestellen Querstraße Vorlage: 20141586 2.9 Prüfung und Organisation von Zuwendungsmaßnahmen innerhalb der Stadt Bochum (Sachstandsbericht - Teil 2-) Vorlage: 20141587 3 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 4 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 5 Anträge keine Tagesordnungspunkte 6 Mitteilungen 6.1 Finanzierung der zukünftigen Pensionslasten der Stadt Bochum Vorlage: 20141549 6.2 Prüfung der Erträge und Aufwendungen (Mieten und Pachten) aus der Verwaltung von unbebautem Grundbesitz durch das Umwelt- und Grünflächenamt (Amt 67) Vorlage: 20141602 6.3 IT-Systemprüfung (Sicherheit und Ordnungsmäßigkeit) in der Buchhaltung Vorlage: 20141559 6.4 Prüfung der an die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe übertragenen Versorgungsangelegenheiten Vorlage: 20141567 6.5 Sachstandsbericht zur Nutzung von Appartements in einer Eigentumswohnanlage durch die Anstalt des öffentlichen Rechts "Schauspielhaus Bochum" (AöR) Vorlage: 20141543 7 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 8 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 9 Berichte des Rechnungsprüfungsamtes 9.1 Prüfung der an die kommunale Versorgungskasse Westfalen (kvw) abgegebenen Versorgungsangelegenheiten Vorlage: 20141588 9.2 Nutzung von Appartements in einer Eigentumswohnanlage durch die Anstalt des öffentlichen Rechts "Schauspielhaus Bochum" (AöR) Vorlage: 20141589 10 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 11 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 12 Anträge keine Tagesordnungspunkte 13 Mitteilungen 13.1 Gebäudeverwaltung durch die Zentralen Dienste Vorlage: 20141568 14 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Helga Hundrieser Vorsitzende gez. Sabina Hölzel-Papadopoulos stellv. Schriftführerin 3