Datei: Niederschrift öffentlich

Vorschau der Datei

Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich

Inhalt der Datei

Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 31.10.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 14:00 Uhr - 19:00 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Anwesend von den Mitgliedern des Ausschusses . A) von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern des JHA: SPD 1 Hermann Päuser 2 Martina Schnell 3 Johannes Scholz-Wittek 4 Stephan Kosel CDU 5 Karsten Herlitz 6 Gabriele Meckelburg Die Grünen 7 Manfred Preuß FDP/UWG 8 Felix Haltt Die Linke 9 Dschamilja Heider Wohlfahrts-/Jugendverbände/freie Träger 10 Maria Hagemeister 11 Michael Künker 12 Rita Jobs 13 Monika Bormann 14 Stefan Arnold 15 Rolf Geers B) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 von den 10 beratenden Mitgliedern des JHA (ohne Stimmrecht): Aleksandr Chraga (Jüdische Gemeinde) Annete Kaemper-Baudzus (Stellvertretung) (Amtsgericht) Dr. Elisabeth Hennecke (Schulen) Klaus Tigges (Polizei) Ulrich Kemner (Katholische Kirche) Wilfried Maier (Evangelische Kirche) Ayse Balyemez (Integrationsrat) Karl Kraffczyk (Jugendamtselternbeirat) Britta Anger (Dezernat V) Dolf Mehring (Jugendamt) 1 Abwesend und entschuldigt von den Mitgliedern des JHA: 1 Thomas Becker 2 Hadwig Noesselt (Bundesagentur f. Arbeit) (Amtsgericht) Weiterhin anwesend als sonstige Teilnehmer / Gäste: Marita Martini Guido Endemann Amid Rabieh Marcus Heidrich (SPD-Fraktion) (CDU-Frakt.-GSt.) (Die Linke-Frakt.-GSt.) (FDP/UWG-Frakt.-GSt.) von der Verwaltung: Lukas Altenkamp Margarita Tomczak Lothar Keßler Rüdiger Frackmann Jörg Klingenberg Detlef Kühlborn Franz Heuer Evelyn Runge Raimund Bogatzki Angelika Köhler Petra Pilarski-von Boode Holger Pascheka Stephan Schotte Johannes Olschowy Bettina Vollmer (Jugendamt / Stellv. Schriftf.) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (51/FPZ ) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Umwelt- und Grünflächenamt) (Amt für Finanzsteuerung) (Amt für Finanzsteuerung) (Amt für Finanzsteuerung) Vorsitz: Hermann Päuser (JHA-Vorsitzender) Schriftführung: Lukas Altenkamp (Stellv. Schriftführer) 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt der Vorsitzende, Herr Päuser, die Anwesenden und stellt fest, dass a) b) der Jugendhilfeausschuss bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist, gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird. 2. führt der Vorsitzende die Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, die nicht Ratsmitglieder sind, in ihr Amt ein und verweist insbesondere auf die §§ 43, 30, 31 und 32 GO NRW. 3. stellt der Vorsitzende fest, dass die Tagesordnung um die folgenden Punkte zu ergänzen ist: 1.1.1 Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Die Grünen, DIE LINKE, FDP/UWG zu TOP 1.1 1.2.1 Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Die Grünen, DIE LINKE, FDP/UWG zu TOP 1.2 1.5.1 Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Die Grünen, DIE LINKE, FDP/UWG zu TOP 1.5 3.1.1 Antrag von SPD und Die Grünen: Wirkungsorientierte Ziele und Kennzahlen 4. 6.1 Anfrage der SPD: Inklusion im Elementarbereich 6.2 Anfrage der CDU zum TOP 3.2: Personalbestand des Jugendamtes stellt der Vorsitzende fest, dass die Verwaltung zum TOP 3.1 ergänzende Unterlagen (Profitcenter 3601) und die Vorlage zu TOP 5.1: Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (20141900) vorlegt. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Vorlage: 20141399 Herr Päuser übergibt die Sitzungsleitung an den stellvertretenden Vorsitzenden Manfred Preuß. Es liegt ein Antrag zur Wahl des/der Vorsitzenden vor. 1.1.1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktion "Die Grünen im Rat", Fraktion "Die Linke. Im Rat", FDP/UWG Fraktion im Rat: Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Vorlage: 20142001 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Herr Preuß übergibt die Sitzungsleitung an den neugewählten Vorsitzenden Herrn Päuser. 1.2 Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Vorlage: 20141409 Es liegt ein Antrag zur Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden vor. 1.2.1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktion "Die Grünen im Rat", Fraktion "Die Linke. Im Rat", FDP/UWG Fraktion im Rat: Wahl des/der stellvertetenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Vorlage: 20142002 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Vorlage: 20141413 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.4 Bildung von zwei Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII (KJHG) Vorlage: 20141520 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.5 Entscheidungsgremium Präventive Maßnahmen Vorlage: 20141807 Es liegt ein Antrag zur Besetzung des Gremiums vor. 4 1.5.1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktion "Die Grünen im Rat", Fraktion "Die Linke. Im Rat", FDP/UWG Fraktion im Rat: Entscheidungsgremium Präventive Hilfen Vorlage: 20142003 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Vorbemerkung zu TOP 1.6 – 1.11 Frau Runge (Jugendamt) erläutert kurz die Hintergründe für die Beschlussvorschläge zur Anerkennung der in TOP 1.6 – 1.11 aufgeführten Vereine als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Herr Geers ergänzt und berichtet positiv vom Wirken der Vereine. 1.6 Befristete Anerkennung des Vereins “Humanitäre Solidarität Middle East e.V.“ mit Sitz in Bochum, Im Loh 27 als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Vorlage: 20141820 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.7 Befristete Anerkennung des Vereins “Ronahi, Zentrum für Deutsch – Kurdische Kultur & Integrationsarbeit e.V.“ mit Sitz in Bochum, Querenburger Höhe 276 als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Vorlage: 20141824 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.8 Unbefristete Anerkennung des Vereins “Jugend des islamischen Kulturvereins” (JIKV) in Bochum, als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Vorlage: 20141819 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.9 Unbefristete Anerkennung des Vereins „Forum für Kinder & Jugendliche im DARF e.V.“ in Bochum, als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Vorlage: 20141818 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.10 Unbefristete Anerkennung des Vereins “Planet Afrika e.V.” in Bochum, als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Vorlage: 20141822 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.11 Unbefristete Anerkennung des Vereins “Pro Steinkuhl e.V.“, Heintzmannstr. 60 in 44801 Bochum als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Vorlage: 20141825 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 5 Vorbemerkung zu TOP 1.12 – 1.14 Herr Keßler gibt kurze Hintergrundinformationen zu den unter TOP 1.12 – 1.14 aufgeführten Anträgen verschiedener Träger auf Gewährung städtischer Zuschüsse. 1.12 Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses des Planet Afrika e.V. zu Investitionskosten für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen und zu Renovierungsarbeiten für das Jugendheim auf dem Gelände Hermannshöhe 7-7a Vorlage: 20141790 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.13 Antrag der Gilde Freundeskreis der Christlichen Pfadfinderschaft Wattenscheid e.V. auf Gewährung eines städtischen Zusschusses zu Investitionskosten für das Jugendverbandsheim Horst 4, 58762 Altena Vorlage: 20141794 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.14 Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses des Evangelischen Jugendpfarramtes Bochum für das zentrale Jugendheim an der Neustraße Vorlage: 20141793 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung Der Vorsitzende merkt zu den TOP 2.1 – 2.4 vorab an, dass der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) entgegen getroffener Vereinbarungen bezüglich der Beratungsfolge nicht vor den Bezirksvertretungen angehört wurde. Herr Pascheka (Umweltund Grünflächenamt) weist darauf hin, dass die eigentlich vorgesehene Reihenfolge infolge der Verschiebung der Ausschusssitzung nicht eingehalten werden konnte, um für das laufende Kalenderjahr handlungsfähig zu sein. 2.1 Kinderspielplatz Höhenweg/Polterberg - Umgestaltung Vorlage: 20140990 Herr Pascheka stellt die geplante Umgestaltung des Kinderspielplatzes vor. Der Ausschuss trägt die Entscheidung der zuständigen Bezirksvertretung einstimmig mit. 2.2 Kinderspielplatz Rodenfeld - Umgestaltung Vorlage: 20140992 Herr Pascheka stellt die geplante Umgestaltung des Kinderspielplatzes vor. Der Ausschuss trägt die Entscheidung der zuständigen Bezirksvertretungen einstimmig mit. 2.3 Kinderspielplatz Adrianistr./Boltestr. - Umgestaltung Vorlage: 20140993 Herr Pascheka stellt die geplante Umgestaltung des Kinderspielplatzes vor. Frau Schnell (SPD) lobt das allgemeine Vorgehen und die starke Berücksichtigung von 6 Bürgerinteressen bei der Umgestaltung von Kinderspielplätzen. Sie fragt nach, ob die jährlichen Mehrkosten von 3.000 EUR für die Unterhaltung des Spielplatzes aus bezirklichen Mitteln getragen werden. Herr Pascheka teilt hierzu mit, dass eine Zahlung aus bezirklichen Mittel nicht geplant sei, die Verwaltung allerdings im Rahmen einer entsprechenden zwangsläufigen Veränderung die Erhöhung des Unterhaltungsetats beantragt wurde. Herr Päuser schlägt für den Fall einer Ablehnung die Kontaktaufnahme mit der zuständigen Bezirksvertretung vor. Der Ausschuss trägt die Entscheidung der zuständigen Bezirksvertretung unter der o. g. Maßgabe einstimmig mit. 2.4 Kinderspielplatz Hedwigstr.- Umgestaltung Vorlage: 20140994 Herr Pascheka stellt die geplante Umgestaltung des Kinderspielplatzes vor. Der Ausschuss trägt die Entscheidung der Bezirksvertretungen einstimmig mit. 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Haushalt des Jugendamtes 2015 Vorlage: 20141305 Herr Haltt (FDP/UWG) und Herr Herlitz (CDU) melden Beratungsbedarf an und schlagen eine Vertagung der Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss vor. Herr Päuser weist den Ausschuss darauf hin, dass die Ausschussmitglieder, die nicht Ratsmitglieder sind, bei diesem Vorgehen außen vor seien und schlägt auf Anregung von Herrn Preuß (Grüne) vor, dass dem Haupt- und Finanzausschuss ein Meinungsbild des Ausschusses zugeleitet wird. Diesem Vorschlag wird zugestimmt. Frau Anger stellt den Haushalt des Jugendamtes nach Produktgruppen geordnet vor. Die Präsentation beinhaltet zusätzlich die Produktgruppe 5501 (Kinderspielplätze). Produktgruppe 3107: Einstimmige Zustimmung. Produktgruppe 3110: Einstimmige Zustimmung. Produktgruppe 3601: Einstimmige Zustimmung. Frau Schnell bittet um einen regelmäßigen Sachstandsbericht durch die Verwaltung zu Bauvorhaben im Kita-Bereich. Der Ausschuss schließt sich einstimmig an. Produktgruppe 3602: Einstimmige Zustimmung. Produktgruppe 5501: Einstimmige Zustimmung. Produktgruppe 3603: Einstimmige Zustimmung. 7 Produktgruppe 3604: Einstimmige Zustimmung. Produktgruppe 3605: Einstimmige Zustimmung. Die Vorlage wird ohne Votum an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet. 3.1.1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion Die Grünen im Rat zum TOP 3.1: Ziele und Kennzahlen Vorlage: 20142125 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.2 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege - Elternbeitragssatzung vom 12.07.2012 hier: Dritte Änderungssatzung Vorlage: 20141621 Herr Mehring stellt die von Verwaltungsseite vorgeschlagene Änderungssatzung mit einführenden Worten vor. Herr Klingenberg erklärt dazu ergänzend die Berechnung der neuen Elternbeiträge. Statt der kaufmännischen Rundung werde stringent abgerundet. Frau Meckelburg (CDU) fragt nach, welche finanziellen Auswirkungen dieses Rundungsverfahren habe. Herr Klingenberg teilt mit, dass der Unterschied bei rd. 37.000 EUR liege. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise sei aber bei Überweisungen weniger fehleranfällig - somit entsteht weniger Verwaltungsaufwand. Frau Bormann (Caritas) thematisiert eine Veränderung des Sockelbetrages. Frau Anger erklärt, dass eine mit den Nachbarstädten vergleichbare Preisstruktur angestrebt werde und eine Änderung des Sockelbetrages diesen Bestrebungen entgegenstünde. Es wird einstimmig vereinbart, dass die Entscheidung in den Haupt- und Finanzausschuss vertagt wird. Die Verwaltung wird hierzu eine Aufstellung bezüglich der verschiedenen Berechnungsvarianten vorlegen. Die Vorlage wird ohne Votum an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet. 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Vorlage: 20141900 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 8 5.2 Bericht der Bochumer Schutzfachkräfte 2013 Vorlage: 20141612 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Innere Hustadt - Verstetigungskonzept Vorlage: 20141548 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Bericht über die 3. Bochumer Kinderschutzkonferenz am 06. September 2014 Vorlage: 20141708 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Energiebericht 2013 Vorlage: 20141709 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Institutionelle Erziehungsberatung in Bochum - Jahresbericht 2013 Vorlage: 20141698 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Situation der Kinder südosteuropäische Zuwanderer Vorlage: 20141821 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Inklusion im Elementarbereich Vorlage: 20141979 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Personalbestand des Jugendamtes Vorlage: 20142047 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Mündliche Anfrage von Herrn Scholz-Wittek (SPD) Herr Scholz-Wittek bittet um eine allgemeine Berichterstattung zum Projekt Wegweiser in einer der nächsten Ausschusssitzungen, in welcher auch Kooperationsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Frau Anger sichert dies zu. 6.4 Mündliche Anfrage von Herrn Scholz-Wittek (SPD) Herr Scholz-Wittek regt eine Berichterstattung zur Situation von Jugendlichen in Bochumer Notschlafstellen einer der nächsten Ausschusssitzungen an. 9 Frau Anger sichert dies zu. 6.5 Mündliche Anfrage von Herrn Scholz-Wittek (SPD) Herr Scholz-Wittek schlägt eine Schilderung der Betreuung von minderjährigen Flüchtlingen hinsichtlich von Verwaltungsseite erbrachter Leistungen, bestehender Bedarfe und aktueller Lösungsansätze dieser Problematik vor. Frau Anger sichert dies zu. 6.6 Mündliche Anfrage von Frau Schnell (SPD) Frau Schnell bittet um eine Berichterstattung über die aktuellen Tätigkeiten und Aufgaben von Familienhebammen in einer der nächsten Ausschusssitzungen. Sie regt an, hierzu eine der Familienhebammen einzuladen. Frau Anger sichert dies zu. gez. Hermann Päuser (Vorsitzender) gez. Lukas Altenkamp (Stellv. Schriftführer) 10 11