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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke 04.11.2014 27.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr 23.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bebauungsplan Nr. 947 - Opel Werk I hier: Städtebaulicher Rahmenplan als Grundlage der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Vorlage: 20141734 1.2 Bebauungsplan Nr. 964 - Östlich Schloßstraße hier: Ergänzungsvorlage aufgrund der Anhörung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest und der Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung zum Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20140346/1 1.3 Bebauungsplan Nr. 973 - Hohensteinstraße hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20141713 1.4 Gestaltungsbeirat hier: Benennung der nichtstimmberechtigten Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke Vorlage: 20141545 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 1 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Gestaltungsbeirat hier: a) Änderung der Geschäftsordnung b) Bestätigung der stimmberechtigten Mitglieder und der Ersatzkandidaten Vorlage: 20141541 3.2 Bebauungsplan Nr. 928 - Franziskusstraße hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 20141662 3.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20141721 3.4 Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20140170 Druckexemplare der Anlagen zu dieser Beschlussvorlage wurden bereits mit der Einladung zur 1. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke zugestellt. 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Kurzvorstellung der Ämter der Bauverwaltung hier: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt Vorlage: 20141457 5.2 Neubau Sozialtherapeutische Anstalt Bochum hier: Vorstellung der Planung durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Münster Vorlage: 20141867 5.3 Rahmenplanung "OSTPARK - Neues Wohnen" hier: Sachstand der Bürgerbeteiligung und der Rahmenplanung Vorlage: 20141629 5.4 Rahmenplan "OSTPARK - Neues Wohnen" hier: Klimaanpassung Vorlage: 20141628 5.5 Statusbericht der Wohnbauland-Projekte Vorlage: 20141784 5.6 Platz an der Pauluskirche hier: Fertigstellung der neuen Platzoberfläche Vorlage: 20141804 5.7 Erhalt künstlerisch und/ oder historisch bedeutender Grabdenkmäler - Antwort Vorlage: 20141421 2 Mitteilungen zu Beschlussvorlagen des nicht-öffentlichen Teils: 5.8 Verkauf eines Grundstücks an der Herzogstraße Vorlage: 20141366 5.9 Erwerb von Grundstücken von der "NRW.URBAN GmbH & Co. KG" an den Straßen "Am Umweltpark" und "Obere Stahlindustrie" Vorlage: 20140300 5.10 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Von-der-Recke Vorlage: 20141791 5.11 Erwerb der Straßenfläche "Arnoldschacht" im Sanierungsgebiet "Robert Müser" Vorlage: 20141470 5.12 Grundstückserwerb im Rahmen der Offenlegung des Langendreer Bachs Vorlage: 20141523 5.13 Vermietung eines Grundstücks an der Weststraße/Lyrenstraße Vorlage: 20141446 5.14 Verkauf eines Grundstückes an der Unteren Heidestraße Vorlage: 20141782 5.15 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Weststraße in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20141660 5.16 Verkauf des bebauten Grundstücks "Hermann-Löns-Straße 10" Vorlage: 20141730 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Verkauf eines Grundstücks an der Herzogstraße Vorlage: 20141365 7.2 Erwerb von Grundstücken von der "NRW.URBAN GmbH & Co. KG" an den Straßen "Am Umweltpark" und "Obere Stahlindustrie" Vorlage: 20140302 7.3 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Von-der-Recke Vorlage: 20141792 7.4 Erwerb der Straßenfläche "Arnoldschacht" im Sanierungsgebiet "Robert Müser" Vorlage: 20141471 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretungen 8.1 Grundstückserwerb im Rahmen der Offenlegung des Langendreer Bachs Vorlage: 20141508 8.2 Vermietung eines Grundstücks an der Weststraße/Lyrenstraße Vorlage: 20141447 8.3 Verkauf eines Grundstückes an der Unteren Heidestraße Vorlage: 20141783 8.4 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Weststraße in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20141661 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Bebauungsplan Nr. 928 - Franziskusstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20141672 11.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20141722 11.3 Bebauungsplan Nr. Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB Vorlage: 20140171 Druckexemplare der Anlagen zu dieser Beschlussvorlage wurden bereits mit der Einladung zur 1. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke zugestellt. 4 11.4 Verkauf des bebauten Grundstücks "Hermann-Löns-Straße 10" Vorlage: 20141731 11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Miet-, Pacht- und Gestattungsverträge, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20141531 11.6 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20141532 11.7 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Ost Vorlage: 20141534 11.8 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Südwest Vorlage: 20141536 11.9 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Nord Vorlage: 20141537 11.10 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Süd Vorlage: 20141538 11.11 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Mitte Vorlage: 20141540 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gezeichnet: beglaubigt: Elke Janura Harald Peplies - Vorsitzende - - Schriftführer - 5