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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 4. Sitzung der Bezirksvertretung BochumSüd 04.11.2014 24.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Zimmer 18/19, Uni-Center, Ebene II 15:30 Uhr 22.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Vor Eintritt in die Tagesordnung werden Frau Böhnke-Egbaria und Frau Gorch vom Seniorenbüro Süd über die Angebote und die Konzeption des Seniorenbüros informieren. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Planung zur Restfertigstellung der Haarholzer Straße von Hs.-Nr. 54 bis Rotteland Vorlage: 20141060 1.2 Hevener Straße von Im Lottental bis Hs.-Nr. 311 Vorlage: 20141756 1.3 Restausbau der Straße Im Haarmannsbusch einschließlich der Kanalplanung mit den Abschnitten von Unterm Kolm bis Im Königsbusch und Im Königsbusch bis Surkenstraße Vorlage: 20141619 1.4 Graffiti-Projekt Parcour-Platz und Unterführung Hustadtring Vorlage: 20141678 2 Anhörungen 2.1 Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20140170 Die Anlagen hierzu haben die Mitglieder der Bezirksvertretung bereits zur Sitzung am 30.09.2014 erhalten. Ich bitte, diese wieder zur Sitzung mitzubringen. 2.2 Einführung des elektronischen Sitzungsdienstes für die Bezirksvertretungen in Bochum Vorlage: 20141796 1 2.3 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20141526 2.4 Verkehrliche Situation der Haarstraße in Bochum-Stiepel Vorlage: 20141839 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Beseitigung von Sturmtiefschäden an öffentlichen Wegen Vorlage: 20141951 5 Mitteilungen 5.1 Partnerstadt Donezk Vorlage: 20141607 5.2 Bergbausicherung auf dem Rasenplatz der Sportanlage Kemnader Straße in BochumStiepel Vorlage: 20141631 5.3 Internetversorgung im Lottental und angrenzenden Gebieten Vorlage: 20141650 5.4 Gefährdungsabschätzung Auffüllung „Innere Hustadt“ Vorlage: 20141655 5.5 Erweiterung der Buslinie SB 37 um die Haltestelle "Haarstraße" Vorlage: 20141773 5.6 Kriminalitätsstatistik im Bezirk Bochum-Süd Vorlage: 20141724 5.7 Islamisten bzw. islamistische Aktivitäten im Bochumer Süden Vorlage: 20141720 5.8 Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) und Baumpflanzungen auf öffentlichen Flächen für das Winterhalbjahr 2014/ 2015 Vorlage: 20141863 5.9 Bewachsene Straßenränder Vorlage: 20141778 5.10 Wasserschutzgebiet an der Ruhr, Trinkwasserentnahme Vorlage: 20141727 5.11 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2015 Vorlage: 20141870 5.12 Algenwuchs im Kemnader See Vorlage: 20141627 5.13 Tetrapodenspur im Ruhrtal (Alter Steinbruch) Vorlage: 20141874 2 5.14 Spendenaufkommen Pfingststurm Vorlage: 20141890 5.15 Klassengröße Grundschulen im Stadtbezirk Bochum-Süd Vorlage: 20141908 6 Anfragen 6.1 Baumaßnahmen "Aldi in Steinkuhl" Vorlage: 20141956 6.2 Verbindungsweg "untere" Wohlfahrtstraße zum Wiesental Vorlage: 20141952 6.3 Grundstück Markstraße 344 (ehem. Baustoffe Krois) Vorlage: 20141953 6.4 Fußgänger-Sicherung Kemnader Straße Vorlage: 20141954 6.5 Skaterbahn am Kemnader See Vorlage: 20141955 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Bebauungsplan Nr. Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB Vorlage: 20140171 Die Anlagen hierzu haben die Mitglieder der Bezirksvertretung bereits zur Sitzung am 30.09.2014 erhalten. Ich bitte, diese wieder zur Sitzung mitzubringen. 11.2 Haarstraße Vorlage: 20141592 11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Süd Vorlage: 20141538 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gezeichnet Helmut Breitkopf-Inhoff Bezirksbürgermeister beglaubigt Peter Sennin 4