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Einladung zur 4. Sitzung Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 04.11.2014 27.10.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Großer Sitzungssaal im Rathaus Wattenscheid 16:00 Uhr 20.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil A Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. – 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Antrag der Ev. Kirchengemeinde Wattenscheid vom 16.04.2014 auf eine Zuwendung zum "Adventsmarkt der Möglichkeiten" Vorlage: 20141899 1.2 Zuwendungsantrag Budoka Höntrop e. V. Vorlage: 20141876 1.3 Zuschüsse an Heimatvereine, Bezirk II, PSP 1.25.03.03.02 Vorlage: 20141871 1.4 Widmung der Stichstraße "In der Mark" Vorlage: 20141633 1 1.5 Widmung der Stichstraße "Lohackerstraße" Vorlage: 20141774 2 Anhörungen 2.1 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20141563 2.2 Einführung des elektronischen Sitzungsdienstes für die Bezirksvertretungen in Bochum Vorlage: 20141796 2.3 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln hier: Sanierung der Gebäude Hohensteinstr. 69 und Heimstr. 1, 3, 5, 7 und 9 zur Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum Vorlage: 20141686 2.4 Neue Nachtexpress-Linie 10/NE 10 Vorlage: 20141726 2.5 Bebauungsplan Nr. 973 - Hohensteinstraße hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20141713 3 Vorschläge und Anregungen 3.1 Verkehrssituation Isenbrockstr./Jung-Stilling-Str. Vorlage: 20141910 4 Anträge 4.1 Haushaltsmittel "Aktionen des Bezirkes" Vorlage: 20141925 2 5 Mitteilungen 5.1 Terminplanung 2015 für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20141706 5.2 Stand der Sanierungsmaßnahmen an der Kindertageseinrichtung Friesenweg 28 Vorlage: 20141835 5.3 Stephanstraße in Wattenscheid - hier: Durchgangsverkehr Vorlage: 20141547 5.4 Verkehrsüberwachung Tempo 30 auf der Graf-Adolf-Straße Vorlage: 20141490 5.5 Schulwegsicherung Südfeldmark Vorlage: 20141651 5.6 Schulwegsicherung Südfeldmark Vorlage: 20141653 5.7 Kulturagenda Westfalen hier: Kulturentwicklung für Westfalen-Lippe Vorlage: 20141647 5.8 Sachstand Sporträume Preins Feld Vorlage: 20141625 5.9 Sachstand Anzeigentafel Lohrheidestadion Vorlage: 20141705 5.10 "Hundeschwimmen" nach Ende der Freibadsaison im Wellenfreibad Südfeldmark Vorlage: 20141761 3 5.11 Denkmalgeschütztes Haus Gertrudisstraße 20 Vorlage: 20141677 5.12 Verkehrsspiegel Lohrheidestraße Ecke Espenloh und Lahmbecke Vorlage: 20141697 5.13 Verkauf eines Grundstücks an der Burgstraße Vorlage: 20141527 5.14 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2015 Vorlage: 20141870 5.15 Linienführung der Buslinie 365 Jahnstraße Vorlage: 20141862 5.16 Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) und Baumpflanzungen auf öffentlichen Flächen für das Winterhalbjahr 2014/ 2015 Vorlage: 20141863 5.17 Verkauf des bebauten Grundstücks "Hermann-Löns-Straße 10" Vorlage: 20141730 5.18 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Weststraße in BochumWattenscheid Vorlage: 20141660 5.19 Vermietung eines Grundstücks an der Weststraße/Lyrenstraße Vorlage: 20141446 5.20 Entwicklungsperspektiven für die Wattenscheider Stadtteile Vorlage: 20141808 5.21 Überflutungsprobleme nach Starkregen in der Südfeldmark Vorlage: 20141714 4 5.22 Schäden an Gehwegen durch Baumwurzeln Vorlage: 20141849 5.23 Einbau einer Querungshilfe in der Straße Op de Veih in Höhe der Häuser 42 - 44 Vorlage: 20141895 5.24 Einrichtung neuer Fahrradleihstationen des metropolradruhr in Wattenscheid Vorlage: 20141762 5.25 Freiwillige Feuerwehr in Günnigfeld Vorlage: 20141679 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 5 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Weststraße in BochumWattenscheid Vorlage: 20141661 7.2 Vermietung eines Grundstücks an der Weststraße/Lyrenstraße Vorlage: 20141447 8 Anhörungen 8.1 Verkauf eines Grundstücks an der Burgstraße Vorlage: 20141528 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 ÄR 07.10.2014 - Niederschrift über die 3. nicht-öffentliche Sitzung des Ältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20141879 11.2 Antrag der Ev. Kirchengemeinde Wattenscheid vom 16.04.2014 auf eine Zuwendung zum "Adventsmarkt der Möglichkeiten" Vorlage: 20141907 6 11.3 Verkauf des bebauten Grundstücks "Hermann-Löns-Straße 10" Vorlage: 20141731 11.4 Information der parlamentarischen Gremien über die Miet-, Pacht- und Gestattungsverträge, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20141531 11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk BochumWattenscheid Vorlage: 20141532 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Manfred Molszich Bezirksbürgermeister 7