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Einladung zur Gremium Sitzungstermin 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr Tag der Absendung 29.10.2014 Unterschriftsdatum 27.10.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Wahl des / der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses Liste 1 Vorlage: 20141901 1.2 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Jahnstr. (Lohrheidestadion) in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung Vorlage: 20141688 1.3 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Kortumstraße in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung Vorlage: 20141875 Die Beratungsunterlagen zu "2. Beschlussvorschläge für den Rat" sind in der Ihnen gleichzeitig zugegangenen Einladung zur Sitzung des Rates am 13.11.2014 enthalten! 2 Beschlussvorschläge für den Rat 2.1 Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141257 2.2 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2014 Vorlage: 20141262 2.3 Umweltservice Bochum GmbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141840 1 2.4 Umweltservice Bochum Service GmbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141841 2.5 Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141843 2.6 Recycling am Umweltpark GmbH hier: Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 Vorlage: 20141844 2.7 rku.it GmbH hier: Änderungen des Gesellschaftsvertrages Vorlage: 20141319 2.8 Gelsenwasser AG hier: Zustimmung zum Gesellschaftsvertrag der Gelsenwasser Energienetze GmbH Vorlage: 20141681 2.9 Jahresabschluss 2013 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum Vorlage: 20141500 2.10 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße / Schreberstraße hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20141444 2.11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20141721 2.12 Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20140170 2.13 Bebauungsplan Nr. 928 - Franziskusstraße hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 20141662 2.14 Bebauungsplan Nr. 953 - Auf der Heide Ost hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Vorlage: 20141425 2.15 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege - Elternbeitragssatzung vom 12.07.2012 hier: Dritte Änderungssatzung Vorlage: 20141621 2.16 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonnund Feiertagen vom 11.2014 Vorlage: 20141513 2 2.17 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Vergabe eines externen Fachgutachtens Vorlage: 20141323 2.18 Gestaltungsbeirat hier: a) Änderung der Geschäftsordnung b) Bestätigung der stimmberechtigten Mitglieder und der Ersatzkandidaten Vorlage: 20141541 2.19 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 01.04.2015 bis 31.03.2020 Vorlage: 20141395 2.20 Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Dortmund für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2019 Vorlage: 20141880 2.21 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucher-Zentrale NRW Vorlage: 20141442 2.22 Benennung von Vertretern der Stadt Bochum für Gremien des Zweckverbandes KDN (Dachverband der kommunalen IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen) Vorlage: 20141609 2.23 Genossenschaftsversammlung 2010 bis 2015 der Emschergenossenschaft hier: Ersatz für die nach der Kommunalwahl 2014 ausgeschiedenen Ratsmitglieder Vorlage: 20141610 2.24 HSK-Maßnahme 2250200519 Entgelterhöhung bei der Stadtbücherei in 3 Schritten Vorlage: 20141576 2.25 Ausschreibung Technische/r Beigeordnete/r Die Vorlage: 20142006 wird nachgereicht. 2.26 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln hier: Sanierung der Gebäude Hohensteinstr. 69 und Heimstr. 1, 3, 5, 7 und 9 zur Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum Vorlage: 20141686 2.27 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Aufwendungen des Amtes für Soziales und Wohnen im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 20141912 2.28 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Aufwendungen des Jugendamtes im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 20141913 2.29 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für den Ausgleich des Jahresfehlbetrages der Senioreneinrichtung Bochum GmbH im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 20141914 2.30 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für zusätzliche Personalaufwendungen im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 20141931 3 3 Anträge 3.1 Fremdwährungskredite Vorlage: 20141604 Die Beratungsunterlagen zu Tagesordnungspunkt 4.1 sind in der Ihnen gleichzeitig zugegangenen Einladung zur Sitzung des Rates am 13.11.2014 enthalten! 4 Mitteilungen 4.1 Erledigungsquote des HSK 2009 - 2014 Vorlage: 20141300 4.2 Herrichtung Jahrhunderthalle, Verzicht auf eventuelle Schadensersatzansprüche Vorlage: 20140715 4.3 Auflistung sensibler Plätze (Berücksichtigung bei Erteilung von Sondernutzungsgenehmigungen) Vorlage: 20140828 4.4 Hansastraße Vorlage: 20141207 4.5 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Haltern am See GmbH Vorlage: 20141251 4.6 Streikbrechende Maßnahmen Vorlage: 20141253 4.7 Wohnen am Dorneburger Mühlenbach Vorlage: 20141279 4.8 Die neuen Instrumente gegen Schrottimmobilien und Überbelegung anwenden Vorlage: 20141311 4.9 OGS-Plätze in Langendreer Vorlage: 20141353 4.10 Rahmenplan "OSTPARK - Neues Wohnen" hier: Klimaanpassung Vorlage: 20141628 4.11 Statusbericht der Wohnbauland-Projekte Vorlage: 20141784 5 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 4 Nichtöffentlicher Teil 6 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 6.1 Stelle der Leiterin/des Leiters des Amtes für Soziales und Wohnen hier: Eingruppierung Vorlage: 20141297 6.2 Stelle der Leiterin/des Leiters des Kommunalen Integrationszentrums hier: Eingruppierung Vorlage: 20141614 6.3 Anhebung von Bezügen im Rahmen eines Privatdienstvertrages Vorlage: 20141658 7 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 8 Anträge keine Tagesordnungspunkte Die Beratungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten 9.1 bis 9.4 sind in der Ihnen gleichzeitig zugegangenen Einladung zur Sitzung des Rates am 13.11.2014 enthalten! 9 Mitteilungen 9.1 Bebauungsplan Nr. 852 - Bochumer Straße/Schreberstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20141445 9.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Zentrum Große Voede hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20141722 9.3 Bebauungsplan Nr. Bebauungsplan Nr. 895 - Campus-Quartier Lennershof hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB Vorlage: 20140171 9.4 Bebauungsplan Nr. 928 - Franziskusstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Vorlage: 20141672 9.5 Grundstücksgeschäft "Zedernweg" Vorlage: 20141364 9.6 Besetzung der Stelle einer Sachgebietsleiterin/eines Sachgebietsleiters Schwerpunktbereich 3 "Personal- und Zeitwirtschaft" bei der GKD Ruhr Vorlage: 20141263 5 9.7 Besetzung der Stelle einer Sachgebietsleiterin/eines Sachgebietsleiters (Schwerpunktbereich 1) "Verwaltungsweite Entwicklungen" in der Abteilung "ITBeratung/IT-Anwendungsdienste" bei der GKD-Ruhr Vorlage: 20141264 9.8 Besetzung der Stelle einer Sachgebietsleiterin/eines Sachgebietsleiters (Schwerpunktbereich 2) "Bürgerwesen, Finanz- und Veranlagungswesen" in der Abteilung "IT-Beratung/IT-Anwendungsdienste" bei der GKD Ruhr Vorlage: 20141270 9.9 Projektleitung für das neue Übergangsmanagement Schule-Beruf Vorlage: 20141271 9.10 Besetzung der Stelle einer Bereichsleiterin/eines Bereichsleiters (stellv. Geschäftsführung) für den Bereich 5 "Interne Dienste" im Jobcenter Bochum Vorlage: 20141272 9.11 Besetzung der Stelle der Leiterin/des Leiters des Sachgebietes "Strategische Organisations- und Personalentwicklung, Finanzen, Controlling" im Organisations- und Personalamt Vorlage: 20141273 9.12 Besetzung der Stelle einer Abteilungsleiterin/eines Abteilungsleiters (Einsatzleitung) im Amt Feuerwehr und Rettungsdienst Vorlage: 20141274 9.13 Besetzung der Stelle der Leiterin/des Leiters des Büros für Angelegenheiten des Rates und der Oberbürgermeisterin Vorlage: 20141276 9.14 Übertragung der Funktion der stellvertretenden Amtsleitung im Technischen Betrieb hier: Eingruppierung Vorlage: 20141294 9.15 Besetzung der Stelle der Geschäftsbereichsleitung des infrastrukturellen Gebäudemanagements bei den Zentralen Diensten Vorlage: 20141676 10 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin 6