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Einladung zur Gremium Sitzungstermin 1. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 07.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Zimmer 2080/2082, BVZ 14:00 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Vorlage: 20141924 1.2 Besetzung des Psychosozialen Ausschusses Vorlage: 20141882 1.3 Konzeptionelle Neuausrichtung ehrenamtliches Engagement in der Seniorinnen- und Seniorenarbeit Vorlage: 20141893 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln hier: Sanierung der Gebäude Hohensteinstr. 69 und Heimstr. 1, 3, 5, 7 und 9 zur Unterbringung von Flüchtlingen in Bochum Vorlage: 20141686 3.2 Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 Vorlage: 20141801 3.3 Mitgliedschaft in der Kommunalen Gesundheitskonferenz Vorlage: 20141378 1 3.4 Zentrale Kenntnisüberprüfung und Erlaubniserteilung zur Ausübung der Heilkunde hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Dortmund. Vorlage: 20141385 4 Anträge 4.1 Runder Tisch Flüchtlinge Vorlage: 20141894 4.2 Einrichtung einer Arbeitsgruppe Flüchtlinge Vorlage: 20141896 5 Mitteilungen 5.1 Unterbringung und sozialarbeiterische Betreuung von Flüchtlingen in Bochum Vorlage: 20141921 5.2 Medizinische Versorgung bei Flüchtlingen Vorlage: 20141923 5.3 Ergebnisse der Prüfung der Kosten der Unterkunft Vorlage: 20141927 5.4 Die neuen Instrumente gegen Schrottimmobilien und Überbelegung anwenden Vorlage: 20141311 5.5 Ebolafieber: Maßnahmen der Stadtverwaltung Vorlage: 20141922 5.6 Zentrum für sexuelle Gesundheit Vorlage: 20141877 5.7 Innere Hustadt - Verstetigungskonzept Vorlage: 20141548 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Astrid Platzmann-Scholten 3