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Einladung zur Gremium Sitzungstermin 2. Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling 20.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3. Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Beteiligung der GELSENWASSER AG an der GENREO - Gesellschaft zur Nutzung regenerativer Energien in Olfen mbH Vorlage: 20141999 3.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einem Windpark Vorlage: 20142000 3.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Netzservicegesellschaft Niederrhein mbH Vorlage: 20142014 3.4 BOGESTRA AG hier: Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV Finanzierung/Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems Vorlage: 20141982 3.5 RWEB Pool I GmbH hier: Verschmelzung der RWEB Pool I GmbH auf die FHE Vorlage: 20142149 4. Anträge keine Tagesordnungspunkte 1 5. Mitteilungen 5.1 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellung größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.07.2014 - 15.10.2014 Vorlage: 20142082 5.2 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2014 auf Basis des 3. Quartals Vorlage: 20142126 5.3 Steag: Klage auf 750 Mio. Euro Schadenersatz Vorlage: 20142128 5.4 Kapitaleinlagen an die ewmr Vorlage: 20142119 5.5 Beteiligungsmanagement der Stadt Bochum Vorlage: 20142153 6. Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 9. Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10. Anträge keine Tagesordnungspunkte 11. Mitteilungen 11.1 RAU Recycling am Umweltpark GmbH hier: Auskunftsanordnung der EU-Kommission Vorlage: 20142157 12. Anfragen keine Tagesordnungspunkte _______________________________________ Lothar Gräfingholt Vorsitzender des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling 3