Datei: Niederschrift öffentlich

Vorschau der Datei

Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich Vorschau zu Niederschrift öffentlich zum Thema Niederschrift öffentlich

Inhalt der Datei

Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit 21.11.2014 10.12.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 17:30 Uhr 08.12.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Hans-Peter Herzog Burkart Jentsch Stephan Kosel Friedhelm Lueg Reiner Rogall Gabriele Schuh in Vertretung für Herrn Ströttchen CDU Gabriele Ankenbrand Wolfgang Horneck Ulrich Küpper in Vertretung für Herrn Hennecke Grüne Katharina Schubert-Loy Esra Tekkan in Vertretung für Frau Demir DIE LINKE. Sven-Eric Ratajczak FDP/UWG Wilfried Flöring AfD Wolfgang Demolsky 1 Anwesend von der Verwaltung Klaus Retsch Bernhard Baar Sigrid Fischer Lina Rohe Michaela Fischer Martina Borrmann Martina Hadlich Stephan Schotte Sandra Senger Matthias Olschowy Cornelia Tusk Olaf Fischer Siegfried Jahns Wolfgang Knop Renate Marquardt Guido Endemann Frank Taschner Holger Happe 52 52 52 52 52 52 52 20 20 VII/SU ZD ZD Wirtschaftsförderung Bochum PR SPD-FGS CDU-FGS Die Grünen-FGS FDP/UWG-Ratsfraktions-Geschäftsstelle Gäste Andreas Ziegenrücker, A-Z Bäderbetriebsberatung Marcus Selzener Manfred Molszich Abwesend und entschuldigt SPD Jonathan Ströttchen CDU Hans Henneke Grüne Züleyha Demir Freie Bürger Hans-Friedel Donschen Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Michaela Fischer 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Horneck fest, dass 1.1 der Ausschuss für Sport und Freizeit bei 14 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 1.3 den Mitgliedern des Ausschusses für Sport und Freizeit vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: TOP Energiebericht 2013: ergänzende Informationen zum Energiebericht. 2. stimmt der Ausschuss der Tagesordnung zu. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Modernisierung und Erweiterung des Kassenbereichs im Wellenfreibad Südfeldmark Vorlage: 20141718 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. 2.2 Modernisierung und Erweiterung des Kassenbereichs im Freibad Werne Vorlage: 20141719 Herr Fischer, ZD, erläutert auf Nachfrage von Herrn Demolsky die Höhe der Kosten für die neuen Kassenbereiche in den Freibädern Werne und Südfeldmark. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 0 Dafür: 13 (SPD, Die Grünen, CDU, FDP/UWG, Die Linke) Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. 2.3 Kieselrotsanierung und Wiederaufbau als Tennenspielfläche des Sportplatzes Erbstollen/Roomersheide in Bochum-Weitmar Vorlage: 20141704 Herr Retsch erläutert auf Nachfrage von Herrn Ratajczak, dass sich die Maßnahme ausschließlich auf die durch Fußballvereine genutzten Flächen und nicht auf die Flächen des benachbarten Tennisvereins bezieht. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung, Produktgruppe 4201 - 4206 Vorlage: 20141411 Herr Retsch erläutert präsentationsgestützt die wirkungsorientierte Steuerung in den Produktbereichen des Sport- und Bäderamtes. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Zu den Haushaltsplanerläuterungen in der Vorlage macht die Verwaltung ergänzende Angaben und beantwortet Fragen hierzu. 4 Die Nachfrage zu der Produktgruppe 4206 beantwortet die Verwaltung wie folgt: Die Produktgruppen 11 09 (Technischer Betrieb) und 42 06 (Sportstättenunterhaltung) sind zu einem Budget verbunden. Die Sachkosten in der Produktgruppe 42 06 wurden in ähnlicher Höhe wie in den Vorjahren geplant. Sie sind in ihrer Summe beider Produktbereiche entsprechend den Erfordernissen geplant. Wegen der Verknüpfung der verschiedenen Bereiche des Technischen Betriebs (insbesondere Grünpflege und Sportunterhaltung) ergeben sich bei der Planung, die nach der Zusammenführung im Jahre 2010 geändert werden musste, leider diese Unschärfen. Dies soll mit dem Haushaltsplan 2016 aber gelöst werden. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.2 Nicht umgesetzte bzw. nicht umsetzbare HSK-Maßnahmen Vorlage: 20142133 Auf Nachfrage von Herrn Flöring erläutert Herr Retsch, dass der Trägerwechsel für das Hallenfreibad Höntrop im Haushalt planerisch bereits umgesetzt ist. Herr Herzog dankt der Sportverwaltung für die Kompensation dieser Mittel, die mittels a nderer Maßnahmen aus dem Sportetat erfolgt. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 HSK Maßnahme Trägerwechsel für ein Hallenfreibad hier: Sachstand HFB Höntrop Vorlage: 20142142 Herr Ziegenrücker erläutert präsentationsgestützt die Inhalte seines Gutachtens. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. In der nachfolgenden Diskussion regt Herr Herzog eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zum Thema an. Hierzu wird die Verwaltung den Fraktionen das Gutachten zur Verfügung stellen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Energiebericht 2013 Vorlage: 20141709 Herr Horneck bittet die Verwaltung, den Ausschuss für Sport und Freizeit künftig in die Beratungen des Energieberichtes standardmäßig einzubeziehen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Veräußerung von Grundstücksteilen zur Erweiterung eines Gewerbebetriebes und hierfür erforderlicher Umbau einer Sportanlage in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20142137 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 6 Anfragen Herr Jentsch fragt an, ab wann der Sportplatz in Leithe wieder bespielbar ist. Nach der Wiederherstellung des Platzes und einer Ruhezeit bis zum Frühjahr 2015 wird der Platz wieder bespielbar sein. Herr Ratajczak fragt an, wann die Flutlichtanlage auf dem Sportplatz Gahlensche Straße wieder in Betrieb sein wird. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Flutlichtanlage zur Wintersaison 2015/2016 erneuert sein wird. 6