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Einladung zur Gremium Sitzungstermin 2. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität 25.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Planung zum Kreisverkehrsplatz am Knotenpunkt Schützenstraße/Am Thie/Im Kattenhagen/Finkenstraße einschließlich der Querungshilfe an der ElsaBrändströmStraße sowie Sanierung der Schützenstraße Vorlage: 20132901/1 1.2 Änderungsantrag - Planung zum Kreisverkehrsplatz am Knotenpunkt Schützenstraße/Am Thie/Im Kattenhagen/Finkenstraße einschließlich der Querungshilfe an der ElsaBrändstömStraße sowie Sanierung der Schützenstraße Vorlage: 20141997 1.3 Planung zum Kreisverkehrsplatz am Knotenpunkt Schützenstraße/Am Thie/Im Kattenhagen/Finkenstraße einschließlich der Querungshilfe an der ElsaBrändströmStraße sowie Sanierung der Schützenstraße Vorlage: 20132901/2 1.4 Neue Nachtexpress-Linie 10/NE 10 Vorlage: 20141726 1.5 Einmündungsbereich An der Holtbrügge – Karl-Friedrich-Straße – Am Kuhlenkamp hier: Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar Vorlage: 20141512 1.6 Verkehrliche Situation der Haarstraße in Bochum-Stiepel Vorlage: 20141839 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 1 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Kurzvorstellung der Ämter der Bauverwaltung hier: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt Vorlage: 20141457 5.2 Kurzvorstellung Technischer Betrieb Vorlage: 20141962 5.3 Aufgaben und Struktur des Tiefbauamtes Vorlage: 20142192 5.4 ÖPNV: Qualitätsbericht 2013 Vorlage: 20141903 5.5 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2015 Vorlage: 20141870 5.6 Planfeststellungsverfahren Rhein-Ruhr-Express (RRX) Vorlage: 20142165 5.7 AGFS-Bewerbung Bochum hier: Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes Vorlage: 20141764 5.8 Handlungsansätze Lkw-Parken Vorlage: 20141916 5.9 Fertigstellung „Integriertes Mobilitätskonzept - Campus Bochum“ Vorlage: 20142078 5.10 ÖV-Konzept Bochum Süd-Ost Vorlage: 20142080 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Beglaubigt: gez. Martina Schnell - Vorsitzende - Birgit Schmäring - Schriftführerin - 3